Menschenrechte
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Lage der Flüchtlinge und Vertriebenen


11.3.2008
Immer wieder verlassen Menschen ihre Heimat, in der Hoffnung auf ein besseres Dasein oder aber, um das eigene Leben zu retten. Sie benötigen Rechtsschutz und humanitäre Hilfe sowie Arbeits- und Bildungsmöglichkeiten.

Überladene Flüchtlingsboote, die von Grenzpolizeien aufgegriffen werden, bestimmen das Bild illegaler Migranten in der EU. Der größere Teil der Flüchtlinge kommt jedoch auf dem Landweg über Ost- oder Südosteuropa.Überladene Flüchtlingsboote, die von Grenzpolizeien aufgegriffen werden, bestimmen das Bild illegaler Migranten in der EU. Der größere Teil der Flüchtlinge kommt jedoch auf dem Landweg über Ost- oder Südosteuropa. (© AP)

Einleitung



Flüchtlinge 1970: Von Mitte der 1970er bis Ende der 1980er Jahre flohen ungezählte Menschen vor dem Krieg in Vietnam und Kambodscha auf das Südchinesische Meer. Mehr als 10 000 von ihnen retteten beherzte Helfer auf der Cap Anamur, einem zum Hospital umgebauten Frachtschiff, und brachten sie, getragen von einer Welle der Hilfsbereitschaft, nach Deutschland.

Flüchtlinge 2004: 25 Jahre nach ihrem ersten Einsatz nahm die Cap Anamur im Juli 2004 37 Flüchtlinge im Mittelmeer auf. Ihre Asylanträge für Deutschland wurden abgelehnt und die italienischen Behörden verweigerten der Cap Anamur eine Landeerlaubnis. Als nach fast dreiwöchiger Blockade das Schiff den sizilianischen Hafen Porto Empedocle anlaufen durfte, wurden der Kapitän und der Chef der gleichnamigen Hilfsorganisation wegen "Beihilfe zur illegalen Einreise" festgenommen, das Schiff beschlagnahmt und die Flüchtlinge aus Ghana und Nigeria bis auf einen wieder in ihre Heimat abgeschoben. Am Ende dieser Dienstfahrt mussten sich die Verantwortlichen den Vorwurf gefallen lassen, das Leid der Flüchtlinge als Druckmittel gegen die europäische Flüchtlingspolitik und nationale Bestimmungen missbraucht zu haben.

Flüchtlingstragödien im Mittelmeer, vor der westafrikanischen Küste oder an den Grenzsperranlagen der spanischen Exklave Melilla in Marokko, Flüchtlinge in Somalia, im sudanesischen Darfur, im Tschad oder Uganda: Angesichts der Fülle solcher Schreckensmeldungen scheint sich im Europa am Beginn des 21. Jahrhunderts eine Stimmung resignativer Abwehr breitzumachen.

Menschen auf der Flucht



Schon seit jeher haben Menschen vor politischer, religiöser und rassischer Verfolgung flüchten müssen. Erinnert sei an die Verfolgungen des Judentums seit zweitausend Jahren in verschiedenen Ländern, erinnert sei an die protestantischen Glaubensflüchtlinge im Europa der frühen Neuzeit.

Im 20. Jahrhundert erreichten Flucht und Vertreibung gewaltige Dimensionen. Erheblichen Anteil daran hatten naturgemäß die beiden Weltkriege und ihre unmittelbaren Folgen. Durch die Auflösung des österreichisch-ungarischen Vielvölkerstaates 1918 kam es zu einer ersten "Entmischung" der Nationalitäten, mussten viele Menschen ihre angestammte Heimat verlassen. Etwa zur gleichen Zeit flohen in der Oktoberrevolution und im Bürgerkrieg etwa eine Million Menschen aus Russland.

Bald darauf setzte nach den faschistischen Machtergreifungen in Italien, Deutschland und Spanien die Emigration politisch Verfolgter ein. Parallel dazu kam es zwischen 1933 und 1939, solange es noch möglich war, zu einem Exodus von rund 340 000 Juden aus Deutschland. Im Gefolge der NS-Diktatur und des Zweiten Weltkrieges wurden etwa 30 Millionen Menschen verjagt und verschleppt, evakuiert und umgesiedelt, darunter auch die Urheber des Krieges, die Deutschen, mit 12,5 Millionen Menschen.

In der Zeit des Kalten Krieges war Flucht für viele Menschen im östlichen Europa die einzige Möglichkeit, den kommunistischen Herrschaftsbereich zu verlassen. Dennoch liegt das Schwergewicht des Fluchtgeschehens seit der Jahrhundertmitte nicht mehr in Europa.

Der erfolgreichen Entkolonialisierung Afrikas und Asiens gingen meist Konflikte zwischen Befreiungsbewegungen und der jeweiligen Kolonialmacht voraus, die in der Regel von Flucht und Vertreibung begleitet waren. Für viele der neuen unabhängigen Staaten erwiesen sich die Grenzen aus der Kolonialzeit als eine schwere Hypothek, da sie oft ohne Rücksicht auf ethnische und religiöse Verhältnisse gezogen waren. Versuche, eine gewaltsame Lösung herbeizuführen, mündeten bis in die Gegenwart zwangsläufig in Krieg, Flucht und Vertreibung. Schließlich führte auch die Konfrontation der unterschiedlichen Ideologien von Ost und West zu Fluchtbewegungen.

In zahlreichen Krisen der jüngeren Zeit stellten Massenvertreibungen nicht eine Folge von kriegerischen Konflikten, sondern das erklärte Ziel bestimmter Kriegsherren dar, so im ehemaligen Jugoslawien, wo mehr als drei Millionen Menschen entwurzelt wurden, und gegenwärtig in der sudanesischen Provinz Darfur. 2005 ließ Simbawbes Präsident Robert Mugabe unter dem Vorwand, die Infrastruktur verbessern und die Kriminalität bekämpfen zu wollen, in einer "Operation Müllentsorgung" ohne Vorwarnung in der Hauptstadt Harare Zwangsräumungen in Armenvierteln durchführen und die Wohnungen zerstören. Mehr als zwei Millionen Menschen wurden so ihrer Lebensgrundlage beraubt und als Vertriebene in jene ländlichen Gebiete zurückgeschickt, aus denen sie wegen Hunger oder politischer Gewalt geflohen waren.

Auf der FluchtAuf der Flucht
Die Entwicklung des Weltflüchtlingsproblems muss differenziert betrachtet werden. Zwar hat die Zahl der zwischenstaatlichen Flüchtlinge abgenommen und 2006 mit 8,4 Millionen den niedrigsten Stand seit über 25 Jahren erreicht - und dies, obwohl seit Beginn des dritten Golfkrieges etwa zwei Millionen Iraker aus ihrem Land geflohen sind. Dafür haben innerstaatliche Auseinandersetzungen und Bürgerkriege zugenommen, die wiederum die Zahl von Binnenflüchtlingen und Vertriebenen innerhalb ihrer Heimatländer auf 25 Millionen Menschen anwachsen ließen. Insgesamt dürfte die Gesamtzahl aller Flüchtlinge und Menschen in fluchtähnlichen Situationen bei rund 40 Millionen Menschen liegen.




 

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