Russland
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Kultur und Bildungswesen


3.2.2004
Die russische Kultur zeigt Tendenzen der Rückbesinnung auf alte Werte, auch auf die russisch-orthodoxe Kirche. Das Bildungswesen vollzog einen radikalen Paradigmenwechsel. Die Massenmedien geraten unter politischen Druck.

Blick auf mehrere Türme der Kathedrale des seligen Basilius in MoskauBlick auf mehrere Türme der Kathedrale des seligen Basilius in Moskau Lizenz: cc by-sa/2.0/de (magical-world)

Massenmedien



Heiko Pleines

Bis zum Beginn der Reformen von Michail Gorbatschow Mitte der achtziger Jahre befanden sich in der Sowjetunion alle Massenmedien unter direkter staatlicher Kontrolle, der Staat hatte das Informationsmonopol. Die Reformen Gorbatschows ermöglichten dann unter dem Schlagwort Glasnost eine begrenzte Meinungsvielfalt.

Pressewesen

1990 trat ein neues Mediengesetz in Kraft, das die Meinungs- und Pressefreiheit garantierte und Zeitungen in die formelle Unabhängigkeit entließ. Sie gingen zunächst in den Besitz der Mitarbeiterschaft über, die als kollektive Herausgeber fungierten. In Russland entstand so eine bunte Medienlandschaft. Im Verlauf der neunziger Jahre schufen einige Investoren dann durch Ankäufe und Neugründungen größere Medienkonzerne.

Die russischen Zeitungen sahen sich in der ersten Hälfte der neunziger Jahre mit einem dramatischen Auflageneinbruch konfrontiert. Die klassischen sozialistischen Zeitungen, die in der Sowjetunion als Mitgliederzeitungen einen festen Abonnentenstamm hatten, verloren für weite Teile der Bevölkerung ihre Existenzberechtigung. Die Auflage der ehemaligen Gewerkschaftszeitung Trud (Arbeit) sank so von 20 auf 1,4 Millionen. Die Zeitschrift der sowjetischen Jugendorganisation, die Komsomolskaja Prawda, hatte eine Auflage von 22 Millionen. Im Zuge von Glasnost kam es zu einer radikalen Umorientierung, und als reformfreundliche Zeitung fand sie Mitte der neunziger Jahre circa 1,4 Millionen Käuferinnen und Käufer.

Große überregionale ZeitungenGroße überregionale Zeitungen
Die neuen, von Anbeginn reformfreundlichen Zeitungen waren ebenso vom Auflagenrückgang betroffen. Sie erreichten ihre höchste Verbreitung in der Glasnost-Phase, als sie mit Enthüllungen über das Sowjetregime und mit politischen Diskussionen auf großes Interesse stießen. Die zunehmende Politikverdrossenheit ließ auch ihren Absatz sinken. Die Auflage der erfolgreichsten Zeitung Argumenty i Fakty (Argumente und Fakten) zum Beispiel ging von 25 auf drei Millionen zurück.

Fernsehen

Durch den Bedeutungsverlust der Zeitungen ist das in Russland gebührenfreie Fernsehen zur Hauptinformationsquelle der Bevölkerung geworden. Zentraler Sender in der Sowjetunion war Gosteleradio, später umbenannt in Ostankino und dann, 1994, in ORT (Allgemeines Russisches Fernsehen). 1991 schuf der Oberste Sowjet unter Boris Jelzin zusätzlich einen eigenen russischen Sender mit dem Kürzel RTR (Radio und Fernsehen Russlands). Neben diese beiden staatlichen Sender trat 1993 der private Kanal NTW (Unabhängiges Fernsehen). Er wurde von Wladimir Gusinskij, dem Leiter der Mostbank, gegründet. NTW wurde der erste private Fernsehsender mit landesweiter Verbreitung. Überregionale Bedeutung hatte auch der Privatsender TW-6.

Größtes Problem der Fernsehsender nach dem Ende der Sowjetunion war ihre finanzielle Lage, da sie bisher staatlich finanziert worden waren. In der postsowjetischen Wirtschaftskrise reduzierte der Staat diese Mittel stark. Die gesamten staatlichen Gelder für den Fernsehkanal ORT zum Beispiel entsprachen 1994 gerade einmal den Forderungen der Post für Übertragungs- und Sendeleistungen. Der Werbemarkt war zu Beginn der Wirtschaftsreformen noch unterentwickelt. Gleichzeitig konkurrierten die staatlichen Sender hier mit dem Privatfernsehen und regionalen Kanälen.

Medien und Politik

Da Massenmedien in Russland mit wenigen Ausnahmen nicht gewinnbringend arbeiten konnten, waren sie für Investoren unter kommerziellen Gesichtspunkten nicht attraktiv. Im russischen Mediensektor engagierten sich deshalb vor allem Investoren, die die Medien zur Einflussnahme auf die Politik instrumentalisieren wollten. Die größten Medienzaren wurden Wladimir Gusinskij und Boris Beresowskij. Die Mostgruppe von Gusinskij kontrollierte neben NTW mehrere Tageszeitungen, einen Radiosender und ein Ver-lagshaus. Beresowskij besaß Anteile an ORT und TW-6 sowie mehrere Printmedien. Auch Unternehmen der Öl- und Gasindustrie sowie einige Banken erwarben Anteile an russischen Massenmedien.

Die Bedeutung der Medien zeigte sich in den neunziger Jahren vor allem in Wahlkampfzeiten und bei kritischer Berichterstattung. Nachdem etwa NTW erschütternde Bilder aus dem ersten Tschetschenienkrieg ausgestrahlt hatte, wuchs die öffentliche Opposition zum Krieg. Präsident Jelzin nutzte administrative Mittel, um kritische Medien zu disziplinieren. So musste etwa NTW Mitte der neunziger Jahre regelmäßig um die Sendelizenz bangen. Der Chef der "Allrussischen Staatlichen Funk- und Fernsehgesellschaft" (WGTRK), der staatlichen Betreiberin von RTR, wurde Anfang 1996 wegen "lügenhafter" Berichterstattung entlassen.

Die Beziehung zwischen Medien und Politik befand sich dementsprechend in einem labilen Gleichgewicht. Die Medien waren formal in ihrer Berichterstattung frei, sahen sich aber in der Realität immer wieder Druck von staatlicher Seite ausgesetzt. Es existierte jedoch eine Reihe rivalisierender Medienimperien, die sich gegenseitig der Abhängigkeit und Manipulierbarkeit bezichtigten. Dieser Zustand entsprach sicher nicht dem demokratischen Ideal von Medienfreiheit und Meinungsvielfalt, garantierte aber immerhin, dass unterschiedliche Sichtweisen fast immer zu Gehör kamen.

Dies änderte sich unter Präsident Putin. Nach seinem Amtsantritt zum Jahresanfang 2000 begann er systematisch, alle Massenmedien mit überregionaler Reichweite unter seine - zumindest indirekte - Kontrolle zu bringen. Am meisten Aufsehen erregte die Übernahme von NTW durch den staatlich dominierten Gaskonzern Gasprom, dessen Leitung unter Putin einem Regierungsbeamten übertragen wurde.

Quellentext

Ende einer unabhängigen Stimme

Am Schluss waren ein paar Bier- und Cognacflaschen das Einzige, was von der Idee eines unabhängigen Fernsehsenders in Russland übrig blieb. Zwar war Jewgenij Kiseljow, Starmoderator und Chefredakteur des Fernsehsenders TWS, wie jeden Sonntagabend in das Studio im Fernsehzentrum Ostankino gekommen, aus dem jedes Wochenende das politische Magazin Itogi ausgestrahlt wird. Doch Kiseljow kam nicht, um wie geplant ein letztes Mal seine Sendung zu moderieren, sondern um sich selbst und seine Mitarbeiter zu verabschieden. Kiseljow schlug vor, ein letztes Glas miteinander zu trinken. Nachrichtensprecher Michail Osokin besorgte Bier, Moderator Andrej Tscherkisow Cognac. Dann tranken die rund 300 Journalisten, Kameramänner und Techniker traurig ein Glas auf das Ende ihres Senders.

Im Abschiednehmen haben Kiseljow und seine Mannschaft in den vergangenen zwei Jahren mehr Übung bekommen, als sie sich je gewünscht hätten. Im Frühjahr 2001 verließ das Team um Kiseljow unter Protest Russlands ersten unabhängigen Fernsehsender NTW. Putin hatte den Sender, der sich als einziges Medium von nationaler Reichweite nicht scheute, den Kreml zu kritisieren, und westlichen Vorstellungen von unabhängigem Journalismus nahe kam, vom Staatskonzern Gasprom übernehmen und den Widerstand der Journalisten von Sturmtruppen des Inlandsgeheimdienstes FSB brechen lassen. Kiseljow und andere NTW-Journalisten schlüpften bei TW-6 unter, einem Fernsehsender im Besitz des ehemals eng mit dem Kreml verbundenen, heute als erbitterter Gegner Wladimir Putins auftretenden Oligarchen Boris Beresowskij.

Die renommierten Journalisten machten TW-6 schnell zur einzigen Alternative für das gezähmte NTW und die von Kreml-Propaganda dominierten staatlichen Fernsehsender ORT und RTR. Binnen weniger Monate wurde aus dem vormaligen Nischensender der meistgesehene Informationssender Moskaus. Mit rasch steigenden Zuschauerzahlen und Werbeminuten hatte TW-6 gute Chancen, auch landesweit die Nachfolge von NTW anzutreten. Das war dem Kreml zu viel: Ende Januar 2002 ließ Presse- und Propagandaminister Michail Lesin Punkt Mitternacht das Sendesignal und die Telefonleitungen kappen. [...]

Ein neuer Fernsehsender - TWS - wurde gegründet. Neun Zehntel seiner Anteile übernahmen kremlnahe Oligarchen wie der Bankier Alexander Mamut, Aluminiummagnat Oleg Deripaska und der ehemalige Kreml-Stabschef Anatolij Tschubajs, mittlerweile Chef der staatlichen Stromwerke. Die im Juni 2002 vergebene Sendelizenz wurde nur vorläufig erteilt - und nicht an TWS selbst, sondern an die eigens gegründete Gesellschaft Media-Sozium. [...]

Die Staatliche Außenhandelsbank gab TWS einen Startkredit von 46 Millionen Dollar. Das war freilich nur ein Bruchteil der hunderte von Millionen Dollar, die nötig gewesen wären, um einen nationalen Fernsehsender aufzubauen. [...]

Auch die Werbekunden hielten sich angesichts der ungewissen Zukunft von TWS zurück. Die Wirtschaftszeitung Wedomosti schätzt, dass TWS seit Sendebeginn im Herbst 2002 gerade elf Millionen Dollar eingenommen habe. Vor dem Ende von TWS am vergangenen Wochenende hatten die gut 1000 TWS-Mitarbeiter seit drei Monaten kein Gehalt mehr bekommen. [...]

Dass Presseminister Lesin TWS trotz des ohnehin nahen Endes vorzeitig den Saft abdrehen ließ, lag offenbar an der Furcht des Kreml, Kiseljow werde seine letzte Itogi-Sendung zur großen Abrechnung und möglicherweise spektakulären Enthüllungen nutzen. Bei der Abschaltung griff Lesin auf das bereits beim Ende von TW-6 erprobte Muster zurück. Als TWS seine Zuschauer in der Nacht zum Sonntag mit dem Spielfilm Reportage unterhielt, nutzten Lesins Techniker die erste Werbepause nach Mitternacht, um das TWS-Sendesignal abzuschalten. [...]

"Das Ende von TWS zeigt, dass der Kreml jede Scham verloren hat", sagt Oleg Panfilow vom Moskauer Zentrum für Journalismus unter Druck. "Früher haben sich der Kreml und das in seinem Auftrag handelnde Presseministerium noch einen Vorwand wie angebliche wirtschaftliche Gründe einfallen lassen und sich formelle Entscheidungen eines Gerichts besorgt. Jetzt halten sie nicht einmal das mehr für notwendig. Und da bald Parlaments- und Präsidentschaftswahlen anstehen, werden auch die wenigen unabhängigen Zeitungen und der Radiosender "Echo Moskaus" noch Probleme bekommen." [...]

Das Ende der Unabhängigkeit von NTW war noch von Protestdemonstrationen Tausender begleitet; hunderte russischer Journalisten und ausländischer Korrespondenten berichteten. Als am Sonntagabend Kiseljows Mitarbeiter Moskauer ins Fernsehzentrum Ostankino luden, kamen nicht einmal ein Dutzend Russen und vier ausländische Korrespondenten. [...]

Nur wenige Politiker wie Boris Nemzow von der zentristischen Union rechter Kräfte kritisierten das Verschwinden eines weiteren Stücks Pressefreiheit. Nach der Abschaltung von TWS werde in Russland "mehr gemordet, mehr gestohlen, und noch mehr Regionen werden (ohne Heizung) frieren. Denn solange der Kreml kein ehrliches Bild sieht, so lange sieht er auch kein Problem."

Florian Hassel, "Gute Nacht, Moskau", in: Frankfurter Rundschau vom 24. Juni 2003.


Eine Zensur findet in Russland weiterhin nicht statt. Die Putinsche Führung hat aber de facto Kontrolle über die Redaktionslinien der elektronischen Medien. Bei zentralen politischen Themen wie etwa dem zweiten Tschetschenienkrieg sind kritische Stimmen nur in Medien mit geringer Reichweite zu hören. Kritische Journalisten sehen sich in Einzelfällen mit Strafverfahren und Gefängnisstrafen konfrontiert. Die unabhängige Berichterstattung zu Tschetschenien ist durch weitgehende Auflagen fast unmöglich geworden.

Quellentext

Journalismus unter erschwerten Arbeitsbedingungen

[...] Zu den für russische Journalisten besten Zeiten, dem Höhepunkt der Perestrojka und den ersten Jelzin-Jahren, kommandierte Igor Golembiowskij [...] die Tageszeitung Iswestija. Zu Sowjetzeiten hatte das Blatt zwar nur einen Umfang von vier Seiten, wurde aber in einer Auflage von zwölf Millionen Exemplaren gedruckt. Mit dem Ende der Sowjetunion fiel die Auflage auf 700000 Exemplare - [...].

Schließlich stabilisierte sich die Auflage. Für eine geplante Expansion aber fehlte der Redaktion das Geld - und sie beging, so Golembiowskij später, "unseren historischen Fehler". Die Ölfirma Lukojl und der Kreml-nahe Oligarch Wladimir Potanin stiegen ein, hielten sich aber entgegen ihrer Zusagen nicht aus publizistischen Belangen heraus. Im Juli 1997 wurde Golembiowskij gefeuert. Mit ihm ging ein großer Teil der Redaktion und gründete die Tageszeitung Nowije Iswestija. [...]

Mit einer Auflage von 100000 Exemplaren hatte die neue zwar nur einen Bruchteil des Einflusses der alten Iswestija. Doch während die Auflage sank, stieg die Reizbarkeit des Kreml unter Putin. [...]

Im Frühjahr 2003 war es so weit. Verleger Oleg Mitwol [...] warf Golembiowskij hinaus, offiziell wegen schlampigen Finanzmanagements. Eine andere Version besagte, dass der Kreml vor den Parlaments- und folgenden Präsidentschaftswahlen die unbequeme Zeitung endlich zähmen und Golembiowskij loswerden wollte. Ein Teil der Redaktion folgte Vize-Chefredakteur Walerij Jakow und gab die Nowije Iswestija nach mehrmonatiger Zwangspause mit neuem Verleger neu heraus. Ein anderer Teil ging mit Golembiowskij und gründete den Russkij Kurier. [...]

Ex-Kollege Jakow macht kein Geheimnis daraus, dass die Nowije Iswestija trotz des beibehaltenen Namens nicht mehr die alte sein wird. "Wir können uns nicht mehr erlauben, Putin oder Geheimdienstchef Patruschew so scharf wie früher zu kritisieren", sagt Jakow. [...] Die Journalisten des Russkij Kurier wettern selbst wie bisher gegen die Inkompetenz der Regierung oder die Machtergreifung des Geheimdienstes FSB. [...]

Dass in Russland die wenigen kritischen Zeitungen es im Durchschnitt nur auf eine Auflage von einigen zehntausend Exemplaren schaffen, liegt nicht an mangelnder Kaufkraft. Der Zeitschriftenmarkt boomt; Frauen-, Lifestyle- oder HiFi-Zeitschriften sind oft mehrere hundert Seiten dick und erreichen Auflagen von mehreren hunderttausend Exemplaren.

Chefredakteur Jakow wundert sich nicht über die geringe Nachfrage nach klassischen Zeitungen. " [...] Unsere Gesellschaft ist politisch leider sehr passiv - umso mehr, als die Menschen merken, dass Wahlen unter Putin nur noch eine Farce sind oder sie weder auf ihren Ausgang noch auf die Politik der Regierung Einfluss nehmen können. Deswegen wollen auch nur wenige Menschen eine politische Zeitung lesen."

Golembiowskij dagegen hofft noch auf einen Aufschwung der Zeitungen - vor allem wegen des streng kontrollierten Fernsehens. "Im Fernsehen ist auf allen Sendern fast nur noch zu sehen, wie Putin den Tag verbracht hat. Ich hoffe, dass es bald wieder mehr Menschen gibt, die wieder zur Zeitung greifen, weil sie verstehen wollen, was in unserem Land eigentlich vor sich geht."

Florian Hassel, "Der Stich der Mücke", in: Frankfurter Rundschau vom 7. Oktober 2003.





 

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