Tschechien

8.11.2002 | Von:

Beziehungen zu Deutschland

Verbesserung trotz Irritationen

Obwohl sich das deutsch-tschechische Verhältnis nach 1989 sehr gut entwickelt hat, war es doch einigen Belastungen ausgesetzt, die nur verständlich sind, wenn die schwierigen Perioden der gemeinsamen Geschichte in Betracht gezogen werden.

Nach der "samtenen Revolution" und der Wende in der DDR entwickelten sich die gegenseitigen Beziehungen zunächst nahezu komplikationslos. Tschechien unterstützte die Vereinigung der beiden deutschen Staaten ohne Vorbehalte. Die ersten Auslandsreisen Havels als Staatspräsident führten nach Berlin und München, schon zuvor hatte er die Zwangsaussiedlung der Deutschen nach 1945 moralisch verurteilt. In Deutschland würdigten Politiker wie der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker dies als großen Schritt.

Auf Initiative beider Präsidenten wurde eine Deutsch-Tschechoslowakische (später Deutsch-Tschechische und Deutsch-Slowakische) Historikerkommission eingesetzt, die sich seither der Fachdiskussion über weiße Flecken und wunde Punkte in der gemeinsamen Geschichte widmet.

Die Vertreter der katholischen Kirche in Deutschland und Tschechien gaben 1990 und 1995 Erklärungen ab, mit denen sie die Versöhnung zwischen beiden Völkern unterstützen wollten. Die deutschen Bischöfe erinnerten an die Untaten, die in deutschem Namen und von Deutschen dem tschechischen Volk zugefügt worden waren; die tschechischen Bischöfe verurteilten die Vertreibung der Deutschen aus ihrer Heimat, bei der das ungerechte Prinzip der Kollektivstrafe angewandt worden sei. Gemeinsam äußerten sie die Hoffnung, dass der Versöhnungsprozess künftig durch gegenseitiges Kennenlernen, Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit fortschreiten möge.

Die Beziehungen besonders der Grenzstädte im Bayerischen Wald und auf beiden Seiten des Erzgebirges wurden wesentlich intensiver. EU-Gelder im Rahmen des INTERREG-Programms unterstützten die grenzüberschreitende Zusammenarbeit innerhalb der in den neunziger Jahren gebildeten Euroregionen.

Quellentext

Vom Grenzgebiet zur Euroregion

[...] Heutzutage sollten die schon klassischen Euroregionen [...] die traditionelle Zusammenarbeit zwischen den Grenzgebieten der benachbarten Länder intensivieren und den Boden dafür bereiten, dass die Staatsgrenzen allmählich an Bedeutung verlieren und sich schließlich in einem zusammenwachsenden Europa auflösen. Für uns Tschechen liegt dieses in weiter Ferne, da ja nicht einmal die Aufnahme in die Europäische Union in einigermaßen greifbare Nähe gerückt ist. Dennoch aber entstand entlang unserer Grenzen eine ganze Reihe von Euroregionen: die Euroregion Neiße/Nisa (Tschechien – Deutschland – Polen, mit tschechischem Sitz in Liberec/Reichenberg), die Euroregion Elbe/Labe (Tschechien – Deutschland, mit Sitz in Ústí nad Labem/Aussig an der Elbe), die Euroregion Erzgebirge/Krusnohorí (Tschechien – Deutschland, mit Sitz in Most/Brüx), die Euroregion Egerland/Chebsko (Tschechien – Deutschland, mit Sitz in Karlovy Vary/Karlsbad) und die Euroregion Sumava (Tschechien – Deutschland – Österreich, mit Sitz in Klatovy/Klattau). Sie decken [...] das gesamte deutsch-tschechische Grenzgebiet ab. [...]

Die Euregio Egrensis wurde bereits im Dezember 1990 auf einem internationalen Symposium begründet, das im deutschen Marktredwitz und im tschechischen Cheb tagte. Die Idee, eine Vorbildregion für die Zusammenarbeit zu errichten, die in der Mitte Europas die Grenzen überschreitet, gerade dort, wo früher der Eiserne Vorhang verlief, wurde von allen begeistert begrüßt. Und es stimmt, dass kaum irgendwo in Europa die Entstehung einer Euroregion logischer gewesen wäre. Die bayerischen, sächsischen und böhmischen Teile der Euregio Egrensis bildeten nämlich über viele Jahrhunderte eine territoriale Einheit: das historische Egerland, ein spezifisches und für die mitteleuropäische Geschichte sehr bedeutendes Gebiet, das im Hoch- und Spätmittelalter die Funktion einer Wegekreuzung und Brücke zwischen dem deutschen und dem böhmischen Teil des damaligen Reiches hatte. [...]

Ich selber halte außer den vielen geglückten und zu Ende geführten Projekten vor allem die zwischen den einzelnen Menschen gewachsenen Freundschaften für das Hauptergebnis der zehnjährigen Anstrengungen in der Euregio Egrensis. Diese ersten festen Steinchen des Vertrauens und der Zusammenarbeit bilden die Grundlage, auf der weiter aufgebaut werden kann. [...] Und wenn es entlang unserer gesamten Grenze mit dem nach Einigung strebenden Europa auch nur mehrere Dutzend oder Hundert wären, so hätten die Euroregionen damit für unser aller Zukunft etwas Positives geschaffen.

Frantisek Kubu, "Euregio Egrensis", in: Walter Koschmal u.a. (Hg.), Deutsche und Tschechen, München 2001, S. 611 ff.

Auch der gegenseitige Besucherverkehr, vor allem zwischen den Tschechen und Westdeutschen, profitierte von der Öffnung der Grenze. 1990 besuchten 30 Millionen Deutsche die Tschechoslowakei, Ende des Jahrzehnts waren es bereits über 40 Millionen pro Jahr. In die Bundesrepublik reisten 1995 16 Millionen tschechische Bürger, 1998 waren es zwölf Millionen.

Insofern wurde auf politischer wie privater Ebene nach 1989 ein neuer Anfang gewagt. Die tragischen Ereignisse der Jahrhundertmitte konnten dabei allerdings nicht ausgeklammert werden. Die Opfer des Nationalsozialismus in der Tschechischen Republik meldeten ihre Ansprüche an. Auf deutscher Seite betonte die Sudetendeutsche Landsmannschaft ihre Anliegen. Vereinzelt wurde die Forderung erhoben, zwischen der Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft und der tschechischen Distanzierung von den so genannten Benepi-Dekreten ein Junktim zu konstruieren. In Tschechien dagegen warfen Stimmen, vor allem aus dem Lager der extrem nationalistischen Parteien, Havel eine Mitverantwortung für diese Entwicklung vor.

Unterschiedliche Rechtsauffassungen

Diese Irritationen wurden auch durch den Nachbarschaftsvertrag von 1992 nicht beendet. Erst die Unterzeichnung und Ratifizierung der Deutsch-Tschechischen Erklärung zu Beginn des Jahres 1997 schuf eine gewisse Beruhigung. Der Weg dorthin war zunächst noch durch eine Reihe von Unstimmigkeiten bis hin zu offenen Konflikten gekennzeichnet, wodurch sich die Vorverhandlungen länger als geplant hinzogen. Die wichtigste Festlegung ist in Punkt IV der Erklärung formuliert, mit dem beide Seiten feststellen, "dass das begangene Unrecht der Vergangenheit angehört" und fortfahren, die beiden Staaten "werden daher ihre Beziehungen auf die Zukunft ausrichten [...], wobei jede Seite ihrer Rechtsordnung verpflichtet bleibt und respektiert, dass die andere Seite eine andere Rechtsauffassung hat [ ...]."

Quellentext

Deutsch-Tschechische Erklärung von 1997

"Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik [...] erklären gemeinsam:

I. Beide Seiten sind sich ihrer Verpflichtung und Verantwortung bewusst, die deutsch-tschechischen Beziehungen im Geiste guter Nachbarschaft und Partnerschaft weiter zu entwickeln und damit zur Gestaltung des zusammenwachsenden Europa beizutragen. [...]

II. Die deutsche Seite bekennt sich zur Verantwortung Deutschlands für seine Rolle in einer historischen Entwicklung, die zum Münchner Abkommen von 1938, der Flucht und Vertreibung von Menschen aus dem tschechoslowakischen Grenzgebiet sowie zur Zerschlagung und Besetzung der Tschechoslowakischen Republik geführt hat. Sie bedauert das Leid und das Unrecht, das dem tschechischen Volk durch die nationalsozialistischen Verbrechen von Deutschen angetan worden ist. [...] Die deutsche Seite ist sich auch bewusst, dass die nationalsozialistische Gewaltpolitik gegenüber dem tschechischen Volk dazu beigetragen hat, den Boden für Flucht, Vertreibung und zwangsweise Aussiedlung nach Kriegsende zu bereiten.

III. Die tschechische Seite bedauert, dass durch die nach dem Kriegsende erfolgte Vertreibung sowie zwangsweise Aussiedlung der Sudetendeutschen aus der damaligen Tschechoslowakei, die Enteignung und Ausbürgerung unschuldigen Menschen viel Leid und Unrecht zugefügt wurde, und dies auch angesichts des kollektiven Charakters der Schuldzuweisung. Sie bedauert insbesondere die Exzesse, die im Widerspruch zu elementaren humanitären Grundsätzen und auch den damals geltenden rechtlichen Normen gestanden haben, und bedauert darüber hinaus, dass es aufgrund des Gesetzes Nr. 115 vom 8. Mai 1946 ermöglicht wurde, diese Exzesse als nicht widerrechtlich anzusehen und dass infolge dessen diese Taten nicht bestraft wurden.

IV. Beide Seiten stimmen darin überein, dass das begangene Unrecht der Vergangenheit angehört und werden daher ihre Beziehungen auf die Zukunft ausrichten. [...], wobei jede Seite ihrer Rechtsordnung verpflichtet bleibt und respektiert, dass die andere Seite eine andere Rechtsauffassung hat. [...]

VII. Beide Seiten werden einen deutsch-tschechischen Zukunftsfonds errichten. [...] Dieser gemeinsame Fonds wird der Finanzierung von Projekten gemeinsamen Interesses dienen (wie Jugendbegegnung, Altenfürsorge, [...] Minderheitenförderung [...]). [...]".

Prag, 21. Januar 1997 Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl, Bundesaußenminister Dr. Klaus Kinkel, Ministerpräsident Václav Klaus, Außenminister Josef Zieleniec.

Die Hoffnung auf endgültige Entspannung hat sich allerdings bis heute nicht erfüllt. Den unmittelbaren Anlass für eine erneute atmosphärische Verschlechterung gab eine Äußerung des damaligen Ministerpräsidenten Zeman im Herbst 2001, der die Aussiedlung der sudetendeutschen tschechoslowakischen Staatsbürger erneut als historisch gerechtfertigt darstellte. Der Wahlkampf – zunächst in Tschechien, aber dann auch in Deutschland – förderte eine populistische Instrumentalisierung des Themas.

Gemeinsame Zukunft

Im Unterschied zu den Unstimmigkeiten zwischen den politischen Eliten entwickeln sich die Beziehungen zwischen den Bevölkerungen in den letzten Jahren positiv.

Der auf Grundlage der Erklärung von 1997 gebildete "Zukunftsfonds" fördert die Begegnung und gemeinsame Projekte von Bürgerinnen und Bürgern beider Staaten. Er widmet sich auch der Entschädigung tschechischer NS-Opfer. In den letzten Jahren haben sich auf diese Weise durch die Bürger beider Staaten initiiert sowie durch den gemeinsamen Forschungsfonds gefördert viele interessante Projekte ergeben. Besonders wichtig für die Zukunft der deutsch-tschechischen Beziehungen sind die Kontakte zwischen Jugendlichen, organisiert zum Beispiel durch das Tandem-Koordinierungszentrum deutsch-tschechischer Jugendaustausch mit Büros in Plzen (Pilsen) und Regensburg und die Stiftung Brücke/Most in Freiburg und Dresden. Ein Viertel des Geldes, das der Zukunftsfonds für Projekte zur Verfügung hat, wurde für die Arbeit der Schulen und den Jugendaustausch ausgegeben.

Den dynamischsten Bereich der Zusammenarbeit bilden die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Asymmetrien bleiben bestehen: Während der Anteil Deutschlands am tschechischen Außenhandel mehr als 35 Prozent erreichte, sind es umgekehrt nicht mehr als 1,5 Prozent. Auf den hohen deutschen Anteil an den ausländischen Direktinvestitionen in Tschechien wurde bereits hingewiesen. Dabei hat sich auf Grundlage der bisherigen Erfahrungen, etwa mit der Kooperation von VW und Skoda, die ursprünglich durch Misstrauen geprägte Einstellung von Teilen der Bevölkerung gegenüber deutschen Unternehmen deutlich entkrampft.

Deutschland spielte eine wesentliche Rolle bei der Unterstützung der Integrationsbemühungen Tschechiens in NATO und EU. So wurde die Bundeswehr zum wichtigsten Partner der tschechischen Armee. Seit 1994 finden gemeinsame Manöver der Streitkräfte statt. Die Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit ist ebenfalls intensiv. Mit tatkräftiger (auch finanzieller) deutscher Hilfe wurden die bis 1989 gravierenden Umweltprobleme des Dreiländerecks Tschechien, Polen und Deutschland weitgehend gelöst.

In einigen Fällen wurden deutsche Institutionen zum Vorbild für die tschechische Transformation. Das betraf unter anderem den Ausbau der Zentralbank, die Übernahme einiger Umweltnormen sowie weiterer rechtlicher Regelungen. Chancen zur Vertiefung der beiderseitigen Beziehungen bietet der Ausbau tschechischer Kontakte zu einzelnen Bundesländern - vor allem zu den Nachbarn Bayern und Sachsen, darüber hinaus zu Thüringen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen.

Stimmungsbilder

Noch 1992 reagierten die Hälfte der Tschechinnen und Tschechen bei einer Umfrage zustimmend auf die Aussage: "Die historische Erfahrung lehrt uns, dass man den Deutschen nicht trauen sollte". Noch stärker war die Zustimmung zu diesem Satz bei denjenigen Tschechen, die vor 1945 geboren wurden. Hiervon stimmten zwei Drittel zu. Ähnlich war die Lage bei Jüngeren mit geringer Schulbildung, während Tschechen mit Hochschulbildung schon 1992 eine solchen These nur zu zehn Prozent völlig, zu 37 Prozent teilweise befürworteten, und einige von ihnen gegen eine solche pauschale Aussage protestierten. Aber immerhin, auch hier waren es knapp die Hälfte, die zumindest ein wenig mit dem vorgegebenen Urteil sympathisierten.

Die Erfahrung einer zehnjährigen intensiveren und konfliktärmeren Beziehung zwischen den beiden Staaten und Gesellschaften hat dazu geführt, dass sich auch in der tschechischen Öffentlichkeit ein positiveres Bild der Deutschen herausbilden konnte. Aus Umfragen vom November 2001 geht hervor, dass die Deutschen bei den Tschechen an Sympathie gewonnen haben: Auf einer Skala von 1 (sehr unsympathisch) bis 7 (sehr sympathisch) sollten die Angehörigen anderer Völker eingeordnet werden. Am sympathischsten waren mit Werten zwischen 5,5 und 5,2 Slowaken, Franzosen, Schweden und Engländer. In einer zweiten Gruppe von 4,8 bis 4,0 kamen hinter Amerikanern, Polen und Ungarn die Deutschen.

Insgesamt sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern seit 1990 auf eine neue Grundlage gestellt worden. Die von einigen Tschechen Anfang der neunziger Jahre befürchtete "deutsche Dominanz" ist nicht zustande gekommen. Vielmehr kann von einer zwar asymmetrischen, aber partnerschaftlichen Zusammenarbeit gesprochen werden. Das schließt die noch bestehenden Probleme in der gegenseitigen Wahrnehmung ein. Trotz der beschriebenen vielschichtigen Kooperation sind die Kontakte zwischen Deutschen und Tschechen bisher mehr durch Pragmatismus als durch ein tiefes Interesse und Verstehen geprägt.

Quellentext

Modellprojekt gegen Vorurteile

Die Gemeinden Luby/Schönbach an der böhmisch-sächsischen Grenze und Bubenreuth bei Erlangen führen seit Jahren exemplarisch vor, wie ein tiefer geschichtlicher Graben überwunden werden kann. Entstanden ist er, als [...] viele deutschsprachige Instrumentenbauer aus Schönbach vertrieben wurden und fast alle in Bubenreuth ihre neue Heimat fanden. [...]

Die beiden Orte brauchten Zeit, um sich näher zu kommen. Der Bubenreuther Bürgermeister Klaus Pilhofer erzählt, dass zwar Privatpersonen gleich nach der Grenzöffnung zu ihren Bekannten gefahren seien und sich die Politik mit angeschlossen habe. [...] Gleichzeitig fragte sich so mancher Bubenreuther, ob man die Beziehungen zu Luby mit dem Weggehen der "Erlebnisgeneration" nicht überhaupt einstellen sollte.

Den Beginn engerer Kontakte datiert Pilhofer auf Mitte der 90er Jahre. Er wollte als neuer Bürgermeister damals [...] darüber nachdenken, [...] wie er über den Tellerrand hinausschauen könnte. [...]

Er fand glücklicherweise Mitstreiter. Pilhofer: "Es hing politisch, dann aber auch schulisch von einzelnen Menschen ab, zum Beispiel von Schulleitern, die bereit waren, im Unterricht auch mal den böhmischen Teil unserer Geschichte durchzunehmen und [...] das Interesse an den Menschen zu wecken, die dort heute leben."

Die erste Reise mit einer Bubenreuther Schulklasse nach Luby 1998 wäre dann doch beinahe ein Flop geworden. Sie fiel, weil nicht richtig recherchiert, gerade in die tschechische Ferienzeit. [...]

Von diesem Zeitpunkt an folgten Besuch und Gegenbesuch aufeinander [...]. Bürgermeister Pilhofer [...] fuhr im vergangenen Jahr als Klassenaufsicht mit nach Luby. "Die Kinder waren in Bezug auf unser Reiseziel zuerst ein bisschen skeptisch", erinnert er sich. "Unter den Eltern und Großeltern sind ja auch Egerländer, die ihre Erzählungen mit hineinmischten. Aber an den zwei Tagen mit Übernachtung lösten sich viele Vorurteile auf, die die Kinder von Zuhause mitgebracht hatten. Die Skepsis war am Ende wie weggepustet." [...]

Wenn der Bann erst einmal gebrochen ist und Menschen wieder ohne Angst und Vorurteil aufeinander zugehen, wird vieles möglich. [...] Fünf Kinder aus Luby/

Schönbach und Plesna/Fleissen werden ab Herbst halbtägig den Kindergarten in der Grenzstadt Schirnding besuchen. Wie wichtig solche Modellprojekte sind, wird klar, sobald man sich vergegenwärtigt, dass die Zweisprachigkeit zum humanen Kapitalstock der Region zwischen Karlsbad, Bayreuth und Plauen zählt.

Pit Fiedler, "Luby und Bubenreuth: Mit Musik über alle geschichtlichen Gräben, in: Das Parlament Nr. 34–35 vom 17./24. August 2001.

Der jungen Generation in beiden Staaten bietet sich die Möglichkeit, die alte Konfliktgemeinschaft von Deutschen und Tschechen nüchtern zu verarbeiten sowie dauerhaft zu verändern und damit die Formulierung der Deklaration von 1997: "Beide Seiten stimmen darin überein, dass das begangene Unrecht der Vergangenheit angehört und werden daher ihre Beziehungen auf die Zukunft ausrichten," mit Leben zu erfüllen.