Ein seit dem 1.1.1995 bestehender Zweig der Interner Link: Sozialversicherung. Die soziale P. deckt das Risiko der Interner Link: Pflegebedürftigkeit (§ 1 SGB XI) ab. Die zentralen Vorschriften der sozialen P. sind im Interner Link: Sozialgesetzbuch (SGB) XI normiert. Versicherungspflichtig ist insbesondere der große Kreis der versicherungspflichtigen Mitglieder der gesetzlichen Interner Link: Krankenversicherung (§ 20 SGB XI). Wie in der gesetzlichen Krankenversicherung gibt es in der P. eine Interner Link: Familienversicherung (§ 25 SGB XI). Personen, die aus der Interner Link: Versicherungspflicht ausgeschieden sind, haben die Möglichkeit, sich auf Antrag weiterzuversichern (§ 26 SGB XI). Die soziale P. finanziert sich durch Interner Link: Beiträge und sonstige Einnahmen (§ 54 Abs. 1 SGB XI). Versicherungspflichtige Beschäftigte, die in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sind, und ihre Interner Link: Arbeitgeber tragen die nach dem Interner Link: Arbeitsentgelt zu bemessenden Beiträge jeweils zur Hälfte (§ 58 Abs. 1 SGB XI). Kinderlose haben einen Beitragszuschlag in Höhe von 0,35 Beitragspunkten zu entrichten (§ 55 Abs. 3 Satz 1 SGB XI). Dieser ist von den kinderlosen Beschäftigten allein zu tragen (§ 58 Abs. 1 Satz 3 SGB XI). Für die Durchführung der P. ist jeweils die Pflegekasse zuständig, die bei der Krankenkasse errichtet ist, bei der eine Pflichtmitgliedschaft oder freiwillige Versicherung besteht (§ 48 Abs. 1 Satz 1 SGB XI). Die P. erbringt v. a. Leistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung. Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit und danach, ob häusliche, teilstationäre oder vollstationäre Pflege in Anspruch genommen wird (§ 4 Abs. 1 SGB XI). ➠ Abb. »Arten der Versicherung«
Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.
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