Blick auf Stiefel von Angehörigen der 13. Panzergrenadierdivision, die in der Leipziger General-Olbricht-Kaserne mit einem feierlichen Appell empfangen werden, aufgenommen am 04.05.2010. Die Einheit war in den vergangenen 14 Monaten für die Heereskontingente in Afghanistan und auf dem Balkan verantwortlich.

Grundlagen der Verteidigungspolitik

Welche Funktion sollen Streitkräfte erfüllen? Wer entscheidet über Ihren Einsatz? Und wie vertragen sich Militär und Demokratie? Die Verteidigungspolitik in Deutschland unterliegt der parlamentarischen Kontrolle und ist verfassungsrechtlich geregelt. Verteidigungspolitische Entscheidungen werden aber nicht nur von innenpolitischen Akteuren getroffen. Sie sind häufig in internationale Zusammenhänge eingebunden.

Erdfarbene Geländefahrzeuge stehen im Halbkreis. Der Boden ist trocken und sandig und mit langen gelben Gräsern bewachsen. Vor den Fahrzeugen stehen mehrere deutsche Soldaten der UN-Mission MINUSMA in hellen Kampfanzügen und mit Gewehren ausgerüstet. Sie tragen hellblaue Mützen und Helme - das Kennzeichen der Vereinten Nationen bei Friedensmissionen.

Matthias Dembinski und Thorsten Gromes

Legalität und Legitimität von Auslandseinsätzen

Wann sind Auslandseinsätze legal, wann legitim? Und lässt sich ihr Erfolg messen? Matthias Dembinski und Thorsten Gromes geben einen Überblick über Voraussetzungen und Kriterien für eine politische Bewertung von militärischen Interventionen.

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Ein Soldat und eine Polizistin bei der gemeinsamen Anti-Terror-Übung "GETEX" in Bayern. In mehreren Bundesländern wurde im März 2017 die Zusammenarbeit von Bundeswehr und Polizei im Rahmen der Terrorabwehr erprobt.

Thomas Wiegold

Ausnahmefall Deutschland – Die Debatte um einen Einsatz der Bundeswehr im Innern

Das Grundgesetz setzt dem Einsatz des Militärs im Inland enge Grenzen. Angesichts der terroristischen Bedrohung wird jedoch immer wieder darüber diskutiert, ob und unter welchen Umständen die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden darf.

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Hände halten ein weißes Heft mit dem Aufrdruck "Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" in den Händen. Im Hintergrund stehen mehrere Kartons und Stapel der gleichen Hefte.

Claudia Major und Christian Mölling

Das Weißbuch 2016 und deutsche Verteidigungspolitik

Das Weißbuch ist das zentrale Dokument der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. 2016 ist das neue Weißbuch erschienen. Mit der Bündnis- und Landesverteidigung stellt es eine alte Aufgabe wieder in den Mittelpunkt der Ausrichtung der Bundeswehr.

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Ein Spielzeugpanzer und mehrere Münzstapel stehen auf gegenüberliegenden Enden einer Metallwaage.

Stefan Bayer

Der Verteidigungshaushalt – Trendwende bei den Verteidigungsausgaben?

Die Ausgaben für Verteidigung sind 2017 erneut gestiegen. Zuvor hatte der Verteidigungsetat jahrelang stagniert, die Bundeswehr sollte sparen. Wie haben sich die Verteidigungsausgaben entwickelt? Und wie steht Deutschland im internationalen Vergleich da?

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Soldaten folgen am 02. Juli 2014 der Rede von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Bundestag in Berlin. In einer aktuellen Stunde ging es um die Anschaffung bewaffneter Bundeswehr-Drohnen.

Franz Kernic

Demokratie und Wehrsystem

Der Vorrang des Politischen vor dem Militärischen ist ein Wesensmerkmal der modernen Demokratie. Wie ein Gemeinwesen sein Militär organisiert und welche militärischen Plichten es seinen Mitgliedern auferlegt, hängt von seinen politischen und gesellschaftlichen Überzeugungen ab.

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Zu sehen ist eine Infografik, die Akteure und Prozesse bei der Bewilligung von Auslandseinsätzen der Bundewehr darstellt.

Markus Kaim

Themengrafik: Mandatierung von Bundeswehreinsätzen

An verteidigungspolitischen Entscheidungen sind in Deutschland mehrere innenpolitische Akteure beteiligt. Auch die internationale Politik spielt dabei oft eine Rolle. Nirgends wird das deutlicher als bei der Entsendung von Soldaten in Auslandseinsätze.

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(l-r) Paul Kirchhof, die Senatsvorsitzende Jutta Limbach, Hans Hugo Klein, Konrad Kruis und Berthold Sommer. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe wies am 12. Juli 1994 die Klagen der SPD-Bundestagsfraktion in wesentlichen Teilen ab und entschied, daß Auslandseinsätze der Bundeswehr im Rahmen von Aktionen der Nato und der Westeuropäischen Union (WEU) verfassungsgemäß sind, wenn es sich um die Umsetzung von Beschlüssen des UN-Sicherheitsrats handelt. Der Bundestag muß jede Entsendung der Soldaten mit einfacher Mehrheit billigen.

Dieter Weingärtner

Rechtliche Grundlagen deutscher Verteidigungspolitik

Die Aufstellung, die Kontrolle und der Einsatz von Streitkräften sind in Deutschland im Grundgesetz verankert. Innerhalb dieser "Wehrverfassung" regeln diverse Gesetze, wer zum Wehrdienst eingezogen werden kann und welche Rechte und Pflichten Soldaten haben.

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Die Abteilung Haushalt im Verteidigungsministeriums in Bonn auf der Hardthöhe (Foto vom 17.09.2010). Im Zuge der Bundeswehrreform soll das Verteidigungsministerium nach Überlegungen externer Berater komplett von Bonn nach Berlin umziehen und um mehr als die Hälfte verkleinert werden.

Stefan Bayer

Der Verteidigungshaushalt

Die Ausgaben für die Streitkräfte zählen immer noch zu den höchsten im Bundeshaushalt. Ihre Anteil ist jedoch seit dem Fall des Eisernen Vorhangs deutlich gesunken. Gerade in den letzten Jahren sollte die Bundeswehr sparen. Wie hat sich der Verteidigungshaushalt entwickelt?

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Sicherheitspolitische Presseschau

Krieg, Terror, gewaltsame Konflikte: Internationale Auseinandersetzungen sind allgegenwärtig. Aber auch auf nationalstaatlicher Ebene spielen Konflikte eine zunehmend wichtigere Rolle. Dabei geht es auch und immer wieder um das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Seit 2001 verschickt die bpb daher einen täglichen Newsletter mit Beiträgen zu den Folgen von Krieg, Terrorismus und anderen Aspekten der Sicherheitspolitik.

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Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

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