Interner Link: Russlands Angriff auf die gesamte Ukraine im Jahr 2022 hat zu einer Zäsur in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik geführt, die in der öffentlichen Debatte oftmals als „Zeitenwende“ bezeichnet wird. Für die Bundeswehr bedeutet die aktuelle „Zeitenwende“ die Rückkehr zur territorialen Landes- und Bündnisverteidigung in Europa als ihrem Hauptauftrag. Die Bundeswehr soll dafür wieder zu einer „kriegstüchtigen“ Verteidigungsarmee werden.
Der letzte grundlegende Wandel der deutschen Streitkräfte wurde durch die Interner Link: Terroranschläge vom 11. September 2001 ausgelöst. Auch hier kann man von einer „Zeitenwende“ sprechen: Von bündnispolitischen Überlegungen als Teil der NATO und dem Wunsch nach außenpolitischer Teilhabe geleitet, wurde die Bundeswehr als ehemalige Verteidigungsarmee damals konsequent zu einem flexibel und global einsetzbaren Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik umgewandelt. Für die Bundeswehr war es die Ära der großen und komplexen Auslandseinsätze außerhalb Europas. Diese Ära ist inzwischen Geschichte, denn mit dem Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali im Dezember 2023 sind alle großen Interner Link: Auslandseinsätze im Rahmen des Internationalen Krisenmanagements beendet. Der neue Auftragsschwerpunkt der Bundeswehr ist die Sicherung der sogenannten NATO-Ostflanke – also des osteuropäischen Bündnisgebiets, das von einer russischen Aggression unmittelbar bedroht wäre.
Nicht nur die Politik reagiert auf Veränderungen in der sicherheitspolitischen Lage, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger. Zu jedem Zeitpunkt haben diese eine eigene Meinung darüber, wie die aktuelle sicherheitspolitische Lage zu bewerten ist und wie Politik und Streitkräfte dieser gerecht werden sollten. Dabei sind Regierungspolitik und Bevölkerungsmeinung selten deckungsgleich. Der vorliegende Beitrag geht deshalb der Frage nach, wie sich das verteidigungspolitische Meinungsbild in der deutschen Bevölkerung von Zeitenwende zu Zeitenwende entwickelt hat. Repräsentative Bevölkerungsumfragen können ein aktuelles Stimmungsbild zeichnen. Veränderungen in der öffentlichen Meinung werden jedoch erst im Verlauf erkennbar, weshalb konsistenten Zeitreihen ein besonderer Wert zukommt. Es existieren jedoch nur wenige repräsentative Umfragestudien zu den außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Einstellungen in der deutschen Bevölkerung, die längere und konsistente Zeitreihen produzieren. Die längste und umfangreichste Umfragestudie zu diesem Themenfeld ist die seit 1996 jährlich durchgeführte Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw). Diese Daten ermöglichen es, die Entwicklung des verteidigungspolitischen Meinungsbildes in der deutschen Bevölkerung in einem längeren Zeitverlauf zu betrachten und so aktuelle Veränderungen in einen größeren Kontext einzuordnen.
Bedeutung der öffentlichen Meinung zur Verteidigungspolitik
Die wissenschaftliche Untersuchung der öffentlichen Meinung zu den Streitkräften und zur Verteidigungspolitik ist kein Selbstzweck. Sie ist ein konkreter Beitrag zur demokratischen Kontrolle der Streitkräfte und ein wichtiger empirischer Beitrag zum öffentlichen Diskurs über die gesellschaftliche Integration und Legitimation der Streitkräfte und über die Ausrichtung der nationalen Verteidigungspolitik.
Sozialwissenschaftliche Untersuchungen bescheinigen der öffentlichen Meinung einen signifikanten Einfluss auf die nationale Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik – zumindest in westlichen Demokratien. Grundsätzlich lässt sich feststellen: Während eine positive öffentliche Meinung zu einem politischen Sachverhalt eine legitimierende Funktion haben kann, kann eine kritische Öffentlichkeit auch „limitieren“, indem sie den (wahrgenommenen) Handlungsspielraum der politischen Entscheidungsträger einschränkt. Darüber hinaus kann sich eine kritische öffentliche Meinung zu den Streitkräften und deren Einsätzen negativ auf die Arbeitgeberattraktivität der Streitkräfte und auf die Motivation der Soldatinnen und Soldaten auswirken.
9/11 als „Strohfeuer“ im verteidigungspolitischen Meinungsbild (2001–2014)
Deutschlands aktive Beteiligung am internationalen Krisenmanagement stieß zu Beginn der 2000er Jahre in den repräsentativen Befragungen des ZMSBw auf eine mehrheitliche Zustimmung in der deutschen Bevölkerung. Mehr als 50 Prozent befürworteten eine aktive Rolle Deutschlands bei der Bewältigung von Problemen, Krisen und Konflikten in der internationalen Politik (vgl. Abb. 2), die Haltung der Bevölkerung zum Interner Link: Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr war im Durchschnitt positiv (vgl. Abb. 4) und infolge der Anschläge vom 11. September 2001 stieg auch die Zustimmung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben sprunghaft an (vgl. Abb. 2).
Dieses positive Meinungsbild währte jedoch nicht lange. In der Rückschau ist keine nachhaltige verteidigungspolitische „Zeitenwende in den Köpfen“ erkennbar, sondern vielmehr ein „Strohfeuer“. Innerhalb von nur zwei Jahren sank die öffentliche Zustimmung zur Interner Link: Steigerung der Verteidigungsausgaben wieder auf das niedrige Niveau vor 2001. Bis zu Interner Link: Russlands gewaltsamen und völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 blieb die Mehrheit der deutschen Bevölkerung bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber der Erhöhung des Verteidigungsetats. Dieser Befund kann auch als Beleg dafür interpretiert werden, welch geringe Bedeutung die Bürgerinnen und Bürger der Verteidigung als Politikbereich insgesamt beimaßen. Auch die Zustimmung zu einer aktiven deutschen Außenpolitik nahm schnell wieder ab und erreichte ein Niveau, bei dem sich Zustimmung und Ablehnung in etwa die Waage hielten (beide etwas über 40 Prozent).
Parallel zur stetigen Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan ab 2008 sowie der verstärkten Medienberichterstattung insbesondere über den Luftangriff von Kundus im September 2009 mit vielen zivilen Opfern und das „Karfreitagsgefecht“ im April 2010 mit drei gefallenen Bundeswehrsoldaten trübte sich auch das öffentliche Meinungsbild zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ein (vgl. Abb. 4). Im Vergleich zu anderen langjährigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr zeigt sich, dass die ambivalente und bisweilen kritische Haltung der Bevölkerung zum Afghanistan-Einsatz keine Ausnahme war. So entwickelte sich die öffentliche Meinung zur friedlichen Beobachtungs- und Ausbildungsmission UNIFIL im Libanon parallel zur Einstellung zum Afghanistan-Einsatz (vgl. Abb. 4). Die öffentliche Meinung über den Afghanistan-Einsatz spiegelte also vielmehr eine grundsätzliche Skepsis in der Bevölkerung gegenüber den Auslandseinsätzen der Bundeswehr wider.
Kritik am Einsatz ist keine Kritik an der Truppe
Vor diesem Hintergrund wurde der deutschen Bevölkerung seitens Politik und Bundeswehr wiederholt vorgeworfen, kein Verständnis für die Bundeswehr als „Armee im Einsatz“ zu haben. In seiner Externer Link: Rede zum 50. Gründungstag der Bundeswehr im Jahr 2005 unterstellte der damalige Bundespräsident Horst Köhler der deutschen Bevölkerung ein „freundliches Desinteresse“ an den eigenen Streitkräften und deren Auslandseinsätzen. Köhler beschrieb die Gefahr einer zunehmenden Entfremdung zwischen Bundeswehr und Gesellschaft. Köhlers wirkmächtiger Begriff des „freundlichen Desinteresses“ prägte nicht nur den Ton der öffentlichen Debatte über den Afghanistan-Einsatz und andere Auslandseinsätze, sondern auch die Diskussion über den Zustand des Verhältnisses zwischen der Gesellschaft und den Streitkräften in Deutschland insgesamt.
Die „Entfremdungsthese“ lässt sich jedoch nicht mit den Befragungsdaten belegen: Die Grundhaltung der Deutschen und ihr Vertrauen zur Bundeswehr haben sich im gesamten Zeitraum des Afghanistan-Einsatzes nicht verändert. Seit mehr als zwei Jahrzehnten bekundet eine große Mehrheit der Befragten ihre wohlwollende Haltung zu den deutschen Streitkräften (vgl. Abb. 1). Darüber hinaus gab in der ZMSBw-Befragung 2021, dem Jahr des Abzugs aus Afghanistan, eine relative Mehrheit von 40 Prozent an, dass sich der Einsatz in Afghanistan positiv auf das Ansehen der Bundeswehr in Deutschland ausgewirkt habe (30 Prozent „keine Auswirkung“; 17 Prozent „negativ“). Auch im Zeitraum 2007 bis 2013, der kritischsten Phase des militärischen Engagements in Afghanistan, wurde die Auswirkung des Bundeswehr-Einsatzes auf das gesellschaftliche Ansehen der Streitkräfte in Deutschland von den Befragten überwiegend positiv bewertet.
Aus der Beobachtung einer ambivalenten bis kritischen Haltung gegenüber den Auslandseinsätzen der Bundeswehr (vgl. Abb. 4) und einer durchweg positiven Haltung zur Bundeswehr (vgl. Abb. 1) selbst lässt sich schlussfolgern, dass die Bürgerinnen und Bürger zwischen den Auslandseinsätzen als politischem Auftrag der Bundeswehr einerseits und der Bundeswehr als staatlicher Institution andererseits differenzieren. Eine kritische Einstellung zu den Auslandseinsätzen wie dem in Afghanistan beeinträchtigte die positive Grundhaltung der Bevölkerung zur Bundeswehr jedenfalls nicht. Wenn überhaupt, dann bestand zeitweise ein Spannungsverhältnis zwischen Gesellschaft und Politik, weil Einsatzmandate entgegen einer kritischen öffentlichen Meinung vom Deutschen Bundestag gebilligt bzw. verlängert wurden.
Die Einschläge kommen näher (2014–2021)
Als Reaktion auf Russlands gewaltsame und völkerrechtswidrige Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 und den Interner Link: Bürgerkrieg in Syrien ab 2015 erklärte die damalige Bundesregierung, dass Deutschland (noch) mehr Verantwortung für die internationale Ordnung übernehmen müsse – auch militärisch. Das hatte eine Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Folge. Zur gleichen Zeit stieg in der Bevölkerung der Zuspruch zu einer aktiven deutschen Außenpolitik und zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben (vgl. Abb. 2). Kurzfristig verbesserte sich auch die durchschnittliche Haltung der Bürgerinnen und Bürger zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr (vgl. Abb. 4). Insbesondere die öffentliche Meinung zu den Auslandseinsätzen sackte jedoch innerhalb kürzester Zeit wieder in einen ambivalenten Einstellungsbereich ab und verharrte dort bis einschließlich 2021.
Laut dem Interner Link: Weißbuch der Bundesregierung von 2016 sollte sich die Bundeswehr neben dem verstärkten Engagement im Internationalen Krisenmanagement gleichzeitig auch wieder der Landes- und Bündnisverteidigung als „gleichrangiger Aufgabe“ zuwenden, um der sich verändernden Sicherheitslage in Europa Rechnung zu tragen. Dementsprechend engagierte sich die Bundeswehr fortan auch an der Interner Link: Sicherung der NATO-Ostflanke im Baltikum mit der Beteiligung an der Luftraumsicherung „Baltic Air Policing“ sowie der „Enhanced Forward Presence“ in Litauen. Allerdings bestand bis einschließlich 2021 auch zu diesen beiden NATO-Missionen ein eher ambivalentes Meinungsbild in der deutschen Bevölkerung (vgl. Abb. 4).
Weiterführende Untersuchungen haben gezeigt, dass der eher verhaltene öffentliche Zuspruch zum Bundeswehr-Engagement an der NATO-Ostflanke vor allem auf die nur schwach ausgeprägte Bedrohungswahrnehmung durch Russland zurückzuführen war. Bis zum Jahr 2022 sahen nur maximal ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger in Russlands militärischem Vorgehen in der Ukraine eine Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands (vgl. Abb. 3). Auch die Spannungen zwischen dem Westen und Russland sowie die Möglichkeit eines Krieges in Europa wurden nur von den wenigsten Befragten als Bedrohung für die persönliche Sicherheit empfunden (vgl. Abb. 3). Zur schwach ausgeprägten Bedrohungswahrnehmung passt, dass die öffentliche Zustimmung zu einer aktiven deutschen Außenpolitik und zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben im Zeitraum 2015 bis 2021 stetig zurückging, obgleich sich die Zustimmungswerte auf einem höheren Niveau stabilisierten als zur Zeit vor 2015 (vgl. Abb. 2).
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine als „Zeitenwende in den Köpfen“? (2022)
Russland Angriffskrieg gegen die Ukraine hat das verteidigungspolitische Meinungsbild stark verändert: Waren bis 2021 außen- und sicherheitspolitische Risiken die geringste Sorge der Befragten, beeinträchtigen sie nun das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger sehr stark (vgl. Abb. 3). Hatte die deutsche Bevölkerung in den letzten Jahren ein eher ambivalentes Russlandbild, so ist dieses der Erkenntnis gewichen, dass Russland eine Gefahr für die Sicherheit Deutschlands darstellt. Die eher zurückhaltende Haltung zur Beteiligung der Bundeswehr an der Sicherung der NATO-Ostflanke hat sich in eine mehrheitliche Zustimmung gewandelt (vgl. Abb. 4). Darüber hinaus begrüßen mehr Befragte als jemals zuvor eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben (vgl. Abb. 2).
Keine Zeitenwende hat es dagegen in der Grundhaltung der Bevölkerung zur Bundeswehr gegebenen, denn diese ist bereits seit Jahrzehnten überaus positiv (vgl. Abb. 1). Eine tatsächliche Entfremdung zwischen der Bevölkerung und der Bundeswehr hat es nie gegeben, auch nicht in den Jahren des umstrittenen Afghanistan-Einsatzes. Die Rückkehr der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung in Europa könnte jedoch in einem anderen Punkt zu einer Verbesserung der Beziehungen zwischen Bundeswehr und Gesellschaft führen: In Anbetracht der Bedrohung durch Russland wird der Auftrag der Bundeswehr von mehr Menschen verstanden und mitgetragen. Nicht nur die Bundeswehr als Institution wird mehrheitlich akzeptiert, sondern auch ihr Auftrag: Landes- und Bündnisverteidigung. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Bundeswehr schon immer vorrangig als eine Verteidigungsarmee gesehen und weniger als das Werkzeug einer interventionistischen Außen- und Sicherheitspolitik.
Insgesamt stößt der von der Bundesregierung im Jahr 2022 eingeleitete verteidigungspolitische Kurswechsel auf einen großen Rückhalt in der deutschen Bevölkerung. Wie nachhaltig diese „Zeitenwende in den Köpfen“ ist, bleibt jedoch abzuwarten. Das „Strohfeuer“ im verteidigungspolitischen Meinungsbild nach den Anschlägen vom 11. September 2001 mahnt jedenfalls, diesbezüglich keine voreiligen Schlüsse zu ziehen. Außerdem wird die öffentliche Zustimmung zur aktuellen Zeitenwende in der Verteidigungspolitik maßgeblich von der wahrgenommenen Bedrohung durch Russland getrieben – und die bleibt unbeständig.