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Informationen zur politischen Bildung (Heft 294)
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Wirtschaftspolitik und gesellschaftliche Grundwerte |
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Hans-Jürgen Schlösser
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Wirtschaftspolitisch handeln heißt, eine Wahl treffen |
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Stellen wir uns einen Gemeinderat vor, der 250 000 Euro zur Verfügung hat und darüber beschließen muss, wofür er sie ausgibt. Soll die Schule ausgebaut oder besser ein neues Feuerwehrauto angeschafft werden? Wäre vielleicht die Erschließung eines Gewerbegebiets wichtiger? Oder die Ausweisung eines Naturschutzgebietes?
Die Geldsumme kann nur einmal ausgegeben werden, und wer auswählt, wozu die Gelder verwendet werden sollen, muss auch die Alternativen bewerten. Gegenstand der Bewertung sind nicht die verfügbaren Mittel wie Geld oder Boden, sondern Ziele: Bildung (Schule), Sicherheit (Feuerwehr), Einkommen (Gewerbegebiet) oder Umweltschutz. Wird die Feuerwehr ausgebaut, um mehr Sicherheit zu gewinnen, so können nicht gleichzeitig die Bildungsmöglichkeiten für die Kinder verbessert werden. Entscheidet man sich für das eine, so muss man auf das andere verzichten.
Ist Sicherheit wichtiger als Bildung? Die Antwort könnte davon abhängen, ob die Feuerwehr vielleicht schon gut ausgestattet ist, während sich die Schule in miserablem Zustand befindet. Dann bringt ein weiteres Feuerwehrauto keinen großen Zuwachs an Sicherheit, aber der Ausbau der maroden Schule fördert die Bildungsmöglichkeiten in der Gemeinde. Jeder Wahlentscheidung liegt demnach eine Wertung zugrunde, und die Wirtschaftspolitik orientiert sich dabei an gesellschaftlichen Grundwerten. |
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10. Februar 2012
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Arbeitsmarktpolitik
Die Instrumente der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik haben sich im Laufe der Jahre ständig gewandelt. Die jüngste Vergangenheit wurde vor allem durch die sogenannten "Hartz-Gesetze" geprägt. |
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