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B 30 - 31 / 20.07.2001

Aus Politik und Zeitgeschichte (B 30-31/2001)

DDR-Geschichte

Nach der Abwahl des Regierenden Berliner Bürgermeisters Eberhard Diepgen mit den Stimmen der PDS entbrannte eine intensive Diskussion. Ihr kontroverser Gegenstand war der Umgang mit der DDR-Geschichte.

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Inhalt

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Seit der Abwahl des Regierenden Berliner Bürgermeisters Eberhard Diepgen mit den Stimmen der PDS ist eine intensive Diskussion über den Umgang mit der DDR-Geschichte entbrannt. Wie soll mit der DDR-Vergangenheit und dem Erbe der SED umgegangen werden? Aufgeregt wird die Frage diskutiert, ob die Partei des Demokratischen Sozialismus nach der Wahl im Herbst auch in der Hauptstadt Regierungsverantwortung übernehmen dürfe. Daran scheiden sich die Geister. Halten konservative Kräfte von CDU und CSU eine Beteiligung der PDS unter den gegebenen Umständen für unannehmbar, betonen die Befürworter den einheitsstiftenden Charakter eines Eintritts der PDS in den Berliner Senat. Mit der Regierungsbeteiligung der PDS würde jedenfalls die Kluft zwischen Ost und West um einiges kleiner: Deutschland würde ein Stück "normaler" und käme der inneren Einheit näher. Die Emotionalität in der Debatte wirft unwillkürlich Fragen auf: Geht die deutsche politische Elite mit diesem Problem deshalb so emotional um, weil bei der Aufarbeitung der Nazi-Diktatur versagt wurde? Es drängt sich der Eindruck auf, als solle dieses Mal gründlich Remedur geschaffen werden: Auch der kleinste "Inoffizielle Mitarbeiter" muss enttarnt werden. Dabei bleibt ein bitterer Nachgeschmack: Westliche Politikgrößen erhalten "Persönlichkeitsschutz" in Bezug auf die Veröffentlichung ihrer Stasi-Akten.



Herausgeber: Bundeszentrale für politische Bildung, Seiten: 32, Erscheinungsdatum: 20.07.2001, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 0

 

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