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Parlamentarismus

Aus Politik und Zeitgeschichte (B 43/2003)

Parlamentarismus

Im politischen Getriebe der Bundesrepublik knirscht es gewaltig. Im Mittelpunkt der Kritik steht der Bundestag: dröge Debatten, zu viele Kommissionen und zu wenig politische Alternativen.

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    Im politischen Getriebe der Bundesrepublik knirscht es gewaltig. Waren in den Anfängen nur zehn bis 20 Prozent der Bundesgesetze zustimmungspflichtig, haben die Länder heute in 60 Prozent der Fälle ein Mitspracherecht. Nicht nur Bundespräsident Johannes Rau befand, das staatliche Handeln sei bereits "in bedenklichem Maße entparlamentarisiert".

    Nun soll eine Kommission die Stellschrauben des Verfassungssystems neu justieren. Dabei geht es um die Frage, wie die Aufgaben zwischen Bund und Ländern neu verteilt werden können – und letztlich um die Rolle des Bundestages im politischen Gefüge.



    Seiten: 46, Erscheinungsdatum: 20.10.2003, Erscheinungsort: Bonn

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