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26.5.2002 | Von:
Joachim Raschke

Sind die Grünen regierungsfähig?

Die Selbstblockade einer Regierungspartei

Die Grünen haben die verbreiteten Zweifel an ihrer Regierungsfähigkeit auf Bundesebene noch nicht ausgeräumt. Als objektivierende Analysekategorie meint Regierungsfähigkeit die Verlängerung von Strategiefähigkeit einer Partei in die Regierung hinein.

Einleitung

Als sich im September 1998 die Grünen auf den Weg in die Bundesregierung machten, sprachen ihnen zwei Drittel der Bevölkerung die Regierungsfähigkeit ab. Auch nach zwei Jahren des Mitregierens ist die Skepsis gegenüber den Grünen nicht geringer geworden [1] . "Regierungsfähigkeit" ist ein Kampfbegriff zwischen Parteien, die sich gegenseitig Regierungsfähigkeit gerne absprechen. Als objektivierende Analysekategorie meint Regierungsfähigkeit: strategische Handlungsfähigkeit als Regierungspartei.

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  • Auf zwei Wegen lässt sich der Grad an Regierungsfähigkeit einer Partei feststellen. Zum einen kann man die Praxis und das Ergebnis des Regierens zugrunde legen. So zeigen sich Schwächen im Regierungsprozess (bei Themen-, Durchsetzungs-, Erwartungs- und Kommunikationssteuerung) und bei den Ergebnissen des Regierens [2] . Zum anderen werden hier die strukturellen Voraussetzungen einer Regierungspartei untersucht. Die zugrunde liegende These lautet: Nur eine Partei mit strategischer Handlungsfähigkeit kann auch regierungsfähig sein. Regierungsfähigkeit ist die Verlängerung von Strategiefähigkeit der Partei in die Regierung hinein. Die Grünen aber sind eine blockierte Partei.

    Im Folgenden wird das Führungsversagen der in Berlin mitregierenden Grünen beschrieben. Erklärt wird es durch die Strömungs-, Organisations- und Zielblockade der Partei. Schließlich werden grüne Defizite in den Figuren einer blockierten und fremdbestimmten Partei zusammengeführt.

    Fußnoten

    1.
    Vgl. Joachim Raschke, Die Zukunft der Grünen. "So kann man nicht regieren", Frankfurt/M.-New York 2001.
    2.
    Vgl. ebd.