Östliche Partnerschaft

Am 26.5.2008 legten die Außenminister von Polen, Radosław Sikorski, und Schweden, Carl Bildt, bei einer Sitzung der europ. Außenminister ein Arbeitspapier mit dem Titel Ö. vor (»Eastern Partnership«). In diesem Papier wurde eine Reihe von z. T. vagen Vorschlägen für eine praktische Zusammenarbeit mit den östlichen Nachbarländern der EU formuliert (z. B. Visaregelungen, Unterstützung der Reformprozesse u. a. m.). Die poln.-schwed. Initiative ist eingebettet in die Nachbarschaftspolitik der EU. Beobachter sehen die Ö. als Gegenentwurf zu einer möglichen Verschiebung des EU-Engagements in Richtung Süden, die v. a. Polen seit Gründung der Mittelmeerunion am 13.7.2008 befürchtet.

Literatur:K. Böttger; Im Osten nichts Neues? Ziele, Inhalte und erste Ergebnisse der Östlichen Partnerschaft, in: integration, H. 4/2009, S. 372-387.

Literatur:K.-O. Lang: Eine Partnerschaft für den Osten, SWP-Aktuell 66, Berlin Juli 2008 (Download über: www.swp-berlin.de).


Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann