Demonstranten ziehen am 08.06.2013 in Frankfurt am Main (Hessen) durch die Innenstadt, um gegen die Polizeiaktionen gegen die kapitalismus-kritische Occupy-Bewegung vor einer Woche zu demonstrieren. Sie laufen dabei auf der selben Route, auf der am 1. Juni fast 1000 Menschen von der Polizei aufgehalten und stundenlang eingekesselt worden waren Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
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Editorial


11.6.2012
„Die Welt begehrt auf“, titelte eine deutsche Zeitung im Oktober 2011. Im Fokus standen Schauplätze der Occupy-Bewegung, des „Arabischen Frühlings“ und anderer sozialer Proteste: von Hongkong über New York bis Rom, von Bahrain über Jordanien bis Marokko, von Griechenland und Spanien über Israel bis Chile. In den arabischen Ländern protestierten die Menschen für elementare Freiheitsrechte. Anderenorts wurden mehr Demokratie und „weniger Macht für Banken“ gefordert. Trotz unterschiedlicher Lebenwelten war den Protesten gemein, dass die Menschen aufgrund fehlender Zukunftsperspektiven und des Gefühls, nicht ausreichend beteiligt zu werden, auf die Straße gingen.

Proteste sind Ausdruck für die Unzufriedenheit mit politischen Institutionen, ihren Entscheidungen sowie gesellschaftlichen und sozialen Missständen. Entsprechend richtet sich die Wut vieler Protestierender gegen politische und ökonomische „Eliten“. Der Vertrauensverlust in „die Politik“ geht einher mit einer Entfremdung zwischen den Gewählten und den Wählerinnen und Wählern. Daneben gehören auch internationale Organisationen wie der Internationale Währungsfonds und private Unternehmen zu Adressaten der Proteste: Sie werden zunehmend für grundlegende gesellschaftliche Probleme mitverantwortlich gemacht.

Erfolg und Misserfolg von Protesten hängen von politischen, gesellschaftlichen, sozialen, kulturellen und organisatorischen Rahmenbedingungen ab. Neben der Frage, wie durchlässig und aufnahmefähig politische Instanzen für gesellschaftliche Kritik sind, spielt hierbei auch die Präsenz, Stärke und Gestaltungsfähigkeit von Zivilgesellschaften eine Rolle: Gelingt es Verbänden, Gewerkschaften, Vereinen und anderen sozialen Bewegungen, den Druck für Veränderungen so lange aufrechtzuerhalten, bis die Forderungen Eingang in die politischen Prozesse gefunden haben? Gelingt es, virtuelle Wut – geäußert via Internet – mit kontinuierlichem „Offline-Engagement“ zu verbinden?