Demonstranten ziehen am 08.06.2013 in Frankfurt am Main (Hessen) durch die Innenstadt, um gegen die Polizeiaktionen gegen die kapitalismus-kritische Occupy-Bewegung vor einer Woche zu demonstrieren. Sie laufen dabei auf der selben Route, auf der am 1. Juni fast 1000 Menschen von der Polizei aufgehalten und stundenlang eingekesselt worden waren Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
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11.6.2012 | Von:
Roland Roth

Occupy und Acampada: Vorboten einer neuen Protestgeneration?

Eine Nummer kleiner“, titelte die Tageszeitung („taz“) am 12. Mai 2012 über einen bevorstehenden Sternmarsch in Berlin, mit dem an diesem Tag wie in vielen anderen Ländern ein Neustart der Occupy-Proteste des Vorjahres versucht werden sollte. Die Medien sollten Recht behalten, denn in Berlin fanden sich nur etwas mehr als tausend Demonstrierende ein. Eine Woche später standen die Zeichen in Frankfurt am Main auf Sturm. Nicht nur weil in der Bankenmetropole vor der Europäischen Zentralbank eines der längsten Protestcamps stattfand, sondern weil die Stadt zudem ein großflächiges Demonstrationsverbot erlassen hatte. Es drohten damit jene gewaltsamen Zuspitzungen, wie sie vor allem in spanischen Großstädten am zweiten Mai-Wochenende zu beobachten waren.[1] Repressive Strategien gegen Proteste bergen jedoch stets die Gefahr, das Gegenteil zu bewirken. Auch eine Eskalation und Verbreiterung der Proteste ist möglich – nicht zuletzt, weil die Protestanlässe nicht kleiner geworden sind. Es spricht deshalb einiges für eine Fortsetzung der Konjunktur von transnational inspirierten Protesten, die demonstrativ angemessene politische Antworten auf Bankenkrisen und Staatsverschuldung, auf Jugendarbeitslosigkeit und entleerte demokratische Institutionen einfordern.

Soziale Bewegungen haben sich weltweit als einflussreiche politische Akteure zurückgemeldet und sind zu einer Institution in der globalisierten Welt geworden. Wenn es noch eines Beleges für diese These bedurft hätte, das US-Magazin „Time“ hat ihn in seiner Wahl der „Person des Jahres“ 2011 geliefert.[2] Weder Angela Merkel noch Barack Obama, sondern die Protestierenden haben es dieses Mal auf die Titelseite geschafft. Nicht zu Unrecht, denn auf einer Protestlandkarte des vergangenen Jahres wird gezeigt, wie eine Welle von Protesten rund um die Welt gegangen ist: vom „demokratischen Frühling“ im arabischen Raum, über die Mitte Mai gestarteten Platzbesetzungen der „Empörten“ in Madrid, Athen und anderswo, den „heißen Sommer“ in Israel, bis zu den am 17. September im New Yorker Zuccotti-Park gestarteten, in vielen Metropolen aufgegriffenen, teilweise bis in dieses Jahr anhaltenden Occupy-Protesten: An ihrem weltweiten Aktionstag, dem 15. Oktober 2011, kam es in 950 Städten und in 80 Ländern zu Demonstrationen und Platzbesetzungen. Neben diesen großen Protestwellen lassen sich schwächere ausmachen wie etwa Aktionen gegen die weitere Kernenergienutzung nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima.

Aber auch stärker national eingefärbte Themen lösten 2011 beachtliche Mobilisierungen aus. So im Sommer, als etwa eine halbe Million Israelis (bei einer Gesamtbevölkerung von etwa sieben Millionen wohl die beteiligungsstärkste nationale Protestmobilisierung des Jahres überhaupt) gegen die sozialen Folgen der neoliberalen Politik ihrer Regierung auf die Straße gingen. Bereits im Frühjahr machte eine chilenische Studentenbewegung „für kostenlose öffentliche Bildung“ von sich reden, die sich gegen das Pinochet-Erbe hoher Studiengebühren in privaten wie in öffentlichen Hochschulen zur Wehr setzte. In Russland kam es im Dezember zu einer Welle des Protests gegen die Wahlfälschungen der Kreml-Machthaber.[3]

Auch wenn die besondere Ereignisdichte und der beeindruckende Veränderungsschwung des Protestjahres 2011 stark an jene rebellischen Hochzeiten erinnern, die mit der Jahreszahl 1968 verbunden werden, liegen die Protestereignisse des vergangenen Jahres in einem längerfristigen Trend, der in Richtung Protest- und Bewegungsgesellschaften weist.[4] Gemeint ist damit, dass sich im politischen Raum neben und teilweise gegen die dominierenden Institutionen (wie etwa Parteien, Parlamente, Regierungen) ein meist bunter Bewegungssektor etablieren konnte, von dem wichtige politische Impulse ausgehen. Die Proteste haben zudem verdeutlicht, dass die nationalen Grenzen von Bewegungspolitik offener geworden sind. Internationale Impulse, Themen und Aktionsformen werden aufgegriffen, und Ansätze einer gemeinsamen Agenda entstehen. Dazu haben verschiedene Entwicklungen beitragen.

Erbe der neuen sozialen Bewegungen

In fast allen westlichen Demokratien ist in den vergangenen Jahrzehnten die Beteiligung an Demonstrationen und die Bereitschaft zum zivilen Ungehorsam deutlich angewachsen. Aus vormals „unkonventionellen“ Formen der politischen Beteiligung sind „normale“ Wege der politischen Einflussnahme geworden, die von vielen Menschen genutzt werden.[5] Mit dieser Normalisierung hat sich auch die Bewertung von Protesten verändert: Löste die verstärkte Protestbereitschaft in den 1970er Jahren noch Ängste vor einer „Unregierbarkeit“ aus, so werden die ebenso kritischen wie engagierten Bürgerinnen und Bürger heute nicht selten als „demokratischer Phönix“ begrüßt.[6] Proteste und soziale Bewegungen geben wichtige Anstöße, damit sich institutionelle Politik nicht in geschäftiger Routine erschöpft, sondern sich rechtzeitig um neue Problemlagen kümmert, Fehlentwicklungen korrigiert und dabei nach gemeinsamen Wegen mit der Bürgerschaft sucht.

Entlang einzelner Protestthemen haben sich immer wieder soziale Bewegungen mit einer eigenen Infrastruktur (Organisationen, Gruppen, Medien), einer eigenen Agenda und gemeinsamen Symbolen entwickelt. Seit den 1970er Jahren sind dies vor allem die „neuen sozialen Bewegungen“, zu denen die neue Frauenbewegung, die Anti-Atomkraft-Bewegung, die Ökologiebewegung und die neue Friedensbewegung gezählt werden. Ihre Grundmuster passen zu modernen Lebensstilen und zu den gesteigerten Selbstverwirklichungs- und Gestaltungsansprüchen ihrer Trägerschaft:[7] fluide, netzwerkartige Kooperationsformen statt bürokratischer Großorganisationen, die Betonung thematischer und ideologischer Vielfalt statt Vereinheitlichung, eher „führerlose“ Strukturen statt Fixierung auf prominente Spitzen, eine breite Palette von zivilen, kreativen Mobilisierungs- und Aktionsformen statt einer Kultur von Militanz und Entschlossenheit beziehungsweise disziplinierter Massenaufmärsche, umfassende innere Demokratie und Mitgestaltung statt Unterordnung und Disziplin. Die Ausweitung und Vertiefung von Demokratie, sie zur Lebensweise in allen gesellschaftlichen Bereichen (von den Geschlechterverhältnissen, der Kindererziehung bis zur internationalen Politik) zu machen, kann als gemeinsames übergreifendes Thema der neuen sozialen Bewegungen gelten.

Diese Merkmale der neuen sozialen Bewegungen haben auch den Aufschwung transnationaler Mobilisierungen beeinflusst und gehören zur selbstverständlichen mentalen Ausstattung vieler aktueller Proteste. Gerade die Ereignisse des vergangenen Jahres haben gezeigt, dass die Muster der neuen sozialen Bewegungen auch in den Zivilgesellschaften autoritär verfasster Regime Resonanz gefunden haben, in denen sich kein Bewegungssektor etablieren konnte.

Fußnoten

1.
Vgl. zum „Protestjahr“ 2011: Wolfgang Kraushaar, Der Aufruhr der Ausgebildeten, Hamburg 2012.
2.
Vgl. Time vom 26.12.2011.
3.
Vgl. Roland Roth, Vom Gelingen und Scheitern sozialer Bewegungen, in: Forschungsjournal Soziale Bewegungen, 25 (2012) 1, S. 21–31.
4.
Vgl. Friedhelm Neidhardt/Dieter Rucht, Auf dem Weg in die „Bewegungsgesellschaft“?, in: Soziale Welt, 44 (1993) 3, S. 305–326.
5.
Vgl. Roland Roth/Dieter Rucht, Die Veralltäglichung des Protests, in: dies. (Hrsg.), Neue soziale Bewegungen in der Bundesrepublik Deutschland, 2. überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1991, S. 11–28.
6.
Pippa Norris, Democratic Phoenix, Cambridge, MA u.a. 2002.
7.
Ronald Inglehart hat bereits in den 1970er Jahren die Ausbreitung dieser „postmateriellen“ Orientierungen in den gebildeten Mittelschichten als Quelle einer (gar nicht so) „stillen Revolution“ hervorgehoben. Vgl. Ronald Inglehart, The Silent Revolution, Princeton 1977.