Zerstörtes Gebäude in der Nähe von Bab Dreeb, Syrien.

14.2.2013 | Von:
Katharina Lange

Syrien: Ein historischer Überblick

Unabhängigkeit

Obwohl die alten Eliten zunächst weiter die höchsten Staatsämter besetzten, zeichnete sich in den ersten Jahrzehnten nach der Unabhängigkeit der Aufstieg "radikaler Gegeneliten"[10] in neuen Parteien sowie der Armee ab. Sie rekrutierten sich vor allem aus einer wachsenden Mittelschicht, die ihre Bedeutung ausgeweiteten Bildungsmöglichkeiten und Karrierechancen verdankte. Oft waren es Bürger aus ländlichen Kleinstädten oder bäuerlichen Familien, viele von ihnen Angehörige konfessioneller oder ethnischer Minderheiten, die die Aufstiegschancen durch den kostenlosen Besuch von Militär- und Lehrerakademie nutzten und Posten in der expandierenden Bürokratie, der Armee und dem Bildungswesen übernahmen. Gleichzeitig bildeten sich neue Unterschichten (vor allem landlose Bauern beziehungsweise in den Städten eine Industriearbeiterklasse, die sich zunehmend gewerkschaftlich organisierte) heraus.

Die neuen Schichten organisierten sich in Parteien, die teilweise bereits in den Mandatsjahren gegründet worden waren: die Syrische Kommunistische Partei (gegründet 1932) und die Syrische Sozial-Nationalistische Partei, die eine syrische (im Gegensatz zu einer panarabischen) Identität betonte und das Schaffen eines Großsyriens unter Einbeziehung von Syrien, Libanon, Jordanien, Palästina und Zypern forderte.[11] Seit den 1940er Jahren existierte die 1928 in Ägypten gegründete Muslimbruderschaft auch in Syrien, deren Programmatik neben der Ausweitung einer islamischen Rechtsprechung auch sozialreformerische Elemente enthielt. Als politisch am einflussreichsten erwies sich aber die Idee des (pan-)arabischen Nationalismus, die unter anderem von der Baath-Partei (Baath = Wiedererweckung) vertreten wurde. Ihre Gründung in den 1940er Jahren ging auf zwei Lehrer, (den orthodoxen Christen) Michel Aflaq und (den sunnitischen Muslim) Salah al-Din Bitar, zurück. Unter dem Wahlspruch "Einheit, Freiheit und Sozialismus" verfolgte sie ein säkulares, panarabisches und antiimperialistisches Programm, das in den 1950er Jahren unter Intellektuellen, aber auch Militärs und Bauern rasch Anhänger fand.

Die Ideologie des arabischen Nationalismus hatte – gerade in Anbetracht der als künstlich empfundenen Grenzziehung und daraus resultierenden Schwierigkeiten für nationale Integrations- und Identifikationsprozesse – für viele Syrer große Anziehungskraft. Gleichzeitig waren ihr von Beginn an fundamentale Probleme inhärent, die sich in den Folgejahren immer wieder in politischen Konflikten äußern sollten. Ein Punkt war die implizite Infragestellung der Staatsgrenzen durch den Verweis auf die arabische Einheit, die im Widerspruch zu realpolitischen Konflikten mit anderen arabischen Staaten stand. Zudem konnte sich ein relativ großer Teil der Bevölkerung – unter anderem der kurdische Bevölkerungsteil – mit dieser Ideologie nicht identifizieren; viele Kurden schlossen sich daher zunächst der Kommunistischen Partei und später einer Reihe von kurdisch-nationalistischen syrischen Parteien an, deren erste 1957 gegründet wurde.[12]

Das erste Jahrzehnt nach der Unabhängigkeit war durch ein Wirtschaftswachstum gekennzeichnet, das seine Wurzeln teilweise schon in den Kriegsjahren hatte. Landwirtschaftliche Produkte und deren Verarbeitung spielten hierbei die Hauptrolle. Insbesondere in den östlichen Landesteilen expandierte der Getreideanbau; die exportorientierte Baumwollproduktion verzehnfachte sich; die Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse beflügelte eine modernisierte Industrie.[13] Doch nur ein kleiner Teil der Bevölkerung hatte am wachsenden Wohlstand teil, soziale Gegensätze verschärften sich. Hinzu kamen außenpolitische Verwerfungen. Die für den Großteil der syrischen Bevölkerung gänzlich unerwartete Niederlage der arabischen Armeen gegen das neu gegründete Israel 1948 erschütterte nicht nur die politische Legitimität der Regierung, sondern trug zur Destabilisierung des Staates insgesamt bei. Eine Phase von Umstürzen folgte, mit der die Dominanz des Militärs in der Politik begann, die den Rest des Jahrhunderts prägen sollte. Allein 1949 wechselte drei Mal gewaltsam die Regierung: Am 30. März putschte der Stabschef der Armee Husni Zaim; dieser wurde am 14. August von einer Gruppe Militärs unter Führung von Sami al-Hinnawi abgesetzt und mit seinem Premierminister hingerichtet; am 19. Dezember kam nach einem weiteren Putsch Oberst Adib al-Schischekli an die Macht, der bis 1954 syrischer Präsident bleiben sollte.

Während des Kalten Krieges distanzierte Syrien sich von der US-amerikanischen Nahostpolitik, intensivierte aber seine Beziehungen zu den sozialistischen Staaten.[14] Es war neben dem Wunsch, panarabische Zielsetzungen zu verwirklichen, und Bewunderung für den ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser wohl auch außenpolitischer Druck, der eine Gruppe syrischer Offiziere (unterstützt von einem Teil der Baath) 1958 bewog, ohne Wissen der Regierung nach Kairo zu reisen und in Verhandlungen mit Nasser den Zusammenschluss Syriens und Ägyptens zur Vereinigten Arabischen Republik (VAR) durchzusetzen – eine andere Form des Militärputsches.

Anders als erhofft, gewann Syrien durch den Zusammenschluss mit Ägypten jedoch nicht an Stärke, sondern musste sich dessen politischem Gewicht unterordnen. Nasser ließ alle Parteien einschließlich der Baath-Partei auflösen; er schwächte die syrischen Offiziere durch die Unterordnung unter Ägypter und Versetzungen. Sicherheitsdienste und Bürokratie kontrollierten das Land, der Staat griff zunehmend in wirtschaftliche Prozesse ein. Gesetze zu Agrarbeziehungen und Landreform von 1958 legten Obergrenzen für Landbesitz fest; mehr als 400.000 Hektar Land wurden enteignet und sollten an landlose Bauern verteilt werden. Die Gewerkschaften wurden entmachtet, das Streikrecht abgeschafft, aber auch eine neue Sozialversicherungsgesetzgebung erlassen. Im Juli 1961 wurde die gänzliche oder teilweise Verstaatlichung von Banken, Versicherungen und großen Industriegesellschaften beschlossen. Die wachsende Unzufriedenheit mit der ägyptischen Dominanz führte zu einem weiteren Militärputsch, der die Mitgliedschaft in der VAR am 28. September 1961 beendete; Syrien wurde zur Syrischen Arabischen Republik. In den nächsten eineinhalb Jahren folgten fünf unterschiedliche Regierungen bürgerlicher Politiker, bis am 8. März 1963 ein erneuter Putsch die Dominanz dieser Gruppe endgültig beendete. Erneut lag die Macht in der Hand von Offizieren, die mit zivilen Politikern zusammenarbeiteten. Ein Nationaler Rat für die Führung der Revolution ernannte eine baathistisch-nasseristische Regierung. Innerhalb des Rats dominierte ein Militärkomitee, das sich auch in der Baath-Partei zum entscheidenden Machtzentrum entwickelte. Die nächsten Jahre waren durch weitere innenpolitische Auseinandersetzungen gekennzeichnet. Kaufleute und Handwerker, Vertreter des alten Großbürgertums, nasseristische Kräfte sowie religiöse Kreise unter Führung der Muslimbrüder bildeten eine heterogene, überwiegend städtisch-sunnitisch geprägte Opposition. 1964, 1965 und 1967 kam es zu einer Reihe von Protesten und Streiks, die gewaltsam niedergeschlagen wurden.[15]

Auch in der Führung und der Baath-Partei kam es zu Machtkämpfen, und am 23. Februar 1966 brachte ein erneuter Putsch Vertreter der Parteilinken an die Macht, die für die Verwirklichung einer sozialistischen Politik eintraten. Der Putsch war unter anderem von Luftwaffenchef Hafis al-Assad, einem Angehörigen der alawitischen Minderheit, unterstützt worden, der zum Verteidigungsminister aufstieg. Nach der Niederlage gegen Israel im Juni 1967 spitzten sich die Auseinandersetzungen innerhalb der syrischen Führung erneut zu. Am 16. November 1970 besiegelte Assad seine zunehmende, auf der Kontrolle des Militärs beruhende Dominanz mit einem erneuten Putsch, indem er Partei- und Staatsspitze verhaften ließ und eine neue Regierung unter seiner eigenen Führung bildete.[16]

Syrien unter Hafis al-Assad

Angesichts der vorhergehenden politischen Instabilität und der starken Spannungen in der syrischen Gesellschaft wirft die 30-jährige Präsidentschaft Hafis al-Assads die Frage auf, wie es ihm gelingen konnte, bis zu seinem Tod 2000 an der Macht zu bleiben. Selbstverständlich ist diese Frage heute nicht abschließend zu beantworten, doch würde jede monokausale Erklärung sicherlich zu kurz greifen. Unterschiedliche Faktoren kamen zusammen: die als Symbiose beschriebene Beziehung zwischen Armee und Baath-Partei, die Gleichschaltung der gesellschaftlich-politischen Kräfte von den Gewerkschaften und Bauernverbänden bis hin zum Bildungs- und Gesundheitswesen und gleichzeitige brutale Unterdrückung jeglicher politischer Opposition, die Bedeutung konfessioneller Solidaritäten und die gelungene Kooptation weiter Kreise der sunnitischen Mittelschichten, insbesondere der Damaszener Händler.[17]

Der relative wirtschaftliche Wohlstand der 1970er Jahre, die Verwirklichung symbolischer Projekte wie der Bau des Euphratstaudamms und nicht zuletzt die syrische Haltung im arabisch-israelischen Konflikt und das als Sieg gefeierte Ergebnis des Oktoberkrieges 1973 machten Assad zunächst durchaus populär.[18] Die ersten Jahre nach seiner Machtübernahme nutzte er zur systematischen Konsolidierung seiner Macht. Er formte die institutionellen Strukturen des Staates in einer Weise um, die ihm selbst als Staatspräsident, Oberbefehlshaber der Armee und Chef der Exekutive überragende persönliche Befugnisse sicherte. Schlüsselpositionen in Staat und Sicherheitsapparat besetzte er mit loyalen Gefolgsleuten und Verwandten. Assad stützte sich auf einen umfangreichen Apparat unterschiedlicher, konkurrierender Geheimdienste sowie eine expandierende Armee. Hierbei nutzte er die andauernde Konfrontation mit Israel als legitimierenden Faktor für den Ausbau des Sicherheitsapparates und der Armee (finanziell unterstützt durch arabische Verbündete und die Sowjetunion) sowie eine weitreichende Hierarchisierung, Mobilisierung und Militarisierung der Gesellschaft. Dies bewirkte gleichzeitig eine wachsende Identifikation mit dem syrischen Staat.[19] Die Baath-Partei (der Assad als Generalsekretär vorstand) wurde in der Verfassung von 1973 zur "führenden Partei in Gesellschaft und Staat" erklärt.

Außenpolitisch gewann Syrien an Stärke und demonstrierte seine Ansprüche als Regionalmacht unter anderem mit dem Einmarsch in den Libanon 1976, wo es sich zunächst gegen linke und palästinensische Kräfte stellte, später (nach heftiger innersyrischer Kritik) aber die Seiten wechselte, um seit Mitte der 1980er Jahre schließlich schiitische Milizen zu unterstützen. Syriens militärisches Engagement im Libanon, bis 1982 formell im Rahmen einer "Friedenstruppe" der Arabischen Liga, sollte bis 2005 andauern. Zum ebenfalls baathistisch regierten Irak stand Syrien in einem erbitterten Konkurrenzverhältnis und unterstützte im Iran-Irak-Krieg den Iran, der Syrien wiederum wirtschaftlich unterstützte und Waffen lieferte.

Gegen Ende der 1970er Jahre wuchs die Kritik am Regime aufgrund einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, Korruption, Übergriffen der Sicherheitskräfte und der syrischen Haltung im libanesischen Bürgerkrieg. Ab 1979 erschütterte eine Reihe von Anschlägen das Land; es begann – insbesondere in den konservativen nördlichen Städten Hama und Aleppo – ein blutiger Machtkampf zwischen der islamischen Opposition und dem Regime, der sich von Seiten der Muslimbrüder auch gegen die alawitische Dominanz in Staat und Sicherheitsapparat richtete. Im Februar 1982 griff die Armee die Stadt Hama, eine Hochburg der Opposition, an; bis zu 30.000 Menschen (die genauen Zahlen sind noch immer unbekannt) wurden getötet, die Altstadt in weiten Teilen zerstört. Die syrische Muslimbruderschaft, auf deren Mitgliedschaft seit 1980 die Todesstrafe stand, war zerschlagen; auch linke Oppositionelle wurden reihenweise verhaftet und jahre- oder jahrzehntelang eingesperrt.

Das Massaker von Hama wirkte lange als nachhaltige und wirksame Abschreckung gegen etwaige Aufstandspläne. Weder die Unterlegenheit der syrischen Armee in der erneuten Konfrontation mit Israel im Sommer 1982, noch die fühlbaren Folgen des wirtschaftlichen Abschwungs, die zunehmende Korruption in öffentlicher Verwaltung und Bürokratie, der andauernde Ausnahmezustand und die fortgesetzte Missachtung der Bürgerrechte führten zu einer erneuten umfassenden Aufstands- oder oppositionellen Bewegung. Einzelne Parteien agierten weiter im Untergrund, einzelne Dissidenten und Bürgerrechtler blieben politisch tätig, doch stellten diese Aktivitäten keine ernsthafte Bedrohung für Assads Herrschaft dar. Ein Übernahmeversuch von Assads Bruder Rifat 1984 scheiterte. Nach dem Verlust der Sowjetunion als wichtigem Partner mit dem Ende des Kalten Krieges erlangte Assad außenpolitisch unter anderem durch die Unterstützung der alliierten Koalition gegen den Irak im Zweiten Golfkrieg neuen Spielraum, den er auch für die syrische Politik im Libanon nutzen konnte. Die Stabilität von Hafis al-Assads Regime zeigte sich vielleicht am deutlichsten nach seinem Tod am 10. Juni 2000, als das Präsidentenamt ohne erkennbaren Widerstand auf seinen Sohn Baschar übertragen wurde.

Fußnoten

10.
R. Hinnebusch (Anm. 5), S. 28.
11.
Vgl. Christoph Schumann, Radikalnationalismus in Syrien und Libanon, Hamburg 2001, S. 259ff.
12.
Für einen Überblick über das kurdische Parteienspektrum in Syrien vgl. Wer ist die syrischkurdische Opposition? Die Entwicklung kurdischer Parteien 1956–2011, Dezember 2011, online: http://www.kurdwatch.org/pdf/kurdwatch_parteien_de.pdf« (15.1.2013).
13.
Vgl. Steven Heydemann, Authoritarianism in Syria. Institutions and Social Conflict 1946–1977, Ithaca–London 1999, S. 33–36.
14.
Die folgenden Abschnitte folgen V. Perthes (Anm. 6), S. 49–57.
15.
Vgl. S. Heydemann (Anm. 13), S. 186–191.
16.
Vgl. V. Perthes (Anm. 6), S. 62f.
17.
Vgl. R. Hinnebusch (Anm. 5); zum letzten Punkt siehe Salwa Ismail, Changing Social Structure, Shifting Alliances and Authoritarianism in Syria, in: Fred H. Lawson (ed.), Demystifying Syria, London 2009, S. 13-28.
18.
Dieser Abschnitt folgt im Wesentlichen V. Perthes (Anm. 6), S. 71–81.
19.
So Volker Perthes, Si vis stabilitatem, para bellum. State Building, National Security, and War Preparation in Syria, in: Steven Heydemann (ed.), War, Institutions and Social Change in the Middle East, Berkeley u.a. 2000, S. 149–173, hier: S. 152f.
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Autor: Katharina Lange für bpb.de
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