Verpackte Fertiggerichte liegt am 06.10.2013 im Feldlager der Bundeswehr in Kundus in Afghanistan. Kurz vor Schließung des Feldlagers ist die Küche bereits geschlossen und die Soldaten müssen sich mit Fertiggerichten versorgen. Nach der offiziellen Übergabe des Feldlagers an die Afghanische Armee (ANA) und die Afghanische Bundespolizei Ancop, sollen die letzten verbliebenen deutschen Soldaten aus dem Camp abziehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

21.10.2013 | Von:
Armin Wagner
Heiko Biehl

Bundeswehr und Gesellschaft

So viel Bundeswehr war selten! Das gilt wenigstens seit Anfang der 1990er Jahre für die Begleitung der Auslandseinsätze durch die Medien, vor allem seit der strittigen Teilnahme am Kosovo-Krieg und dem Engagement in Afghanistan. In der überregionalen Presse ist es dabei seit der Jahrtausendwende vielfach zu einer Umkehrung inhaltlicher Positionen gekommen. Widmete der "Spiegel" im Frühjahr 2002 seine Titelgeschichte noch der "überforderten Armee", so berichtet er elf Jahre später von den "zaghaften Deutschen".[1] Was auch in Schlagzeilen wie "Am liebsten Schweiz" – "Enthalten und verlieren" – "Wir tun doch nix"[2] anklingt, ist zunächst einmal Kritik an der als zu passiv betrachteten Haltung Deutschlands angesichts des Krisengeschehens in Nordafrika, im Nahen Osten und am Hindukusch. Während die Entwicklungen in Somalia, Irak und Afghanistan darauf verweisen, dass sich das Zusammenspiel von militärischen Interventionen, nation building und Demokratieexport kaum bewährt hat, fordern viele Leitartikler ein fallweises Eingreifen im Namen von Menschenrechten und Schutzverantwortung: Deutschland müsse die Verantwortung übernehmen, die seinem politischen und wirtschaftlichen Gewicht in Europa und im nordatlantischen Bündnis entspräche.

Gilt zugleich aber auch: So wenig Bundeswehr war nie? Eine ungeliebte Armee, die durch die Aussetzung der Wehrpflicht im Alltag und im Bewusstsein der meisten Bürgerinnen und Bürger kaum noch präsent ist, deren Vertreter Schulen nicht mehr betreten sollen und deren Einsätze in der Bevölkerung auf wenig Sympathie stoßen? Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der deutschen Gesellschaft und "ihrer" Armee? Beschränkt sich das Miteinander auf das gemeinsame Schleppen von Sandsäcken, wenn wieder einmal der eine oder andere Fluss die Heimat unter Wasser setzt?[3]

Die Medien sind nicht die Öffentlichkeit. Sie tragen allerdings gewichtig zur öffentlichen Meinungsbildung bei. Nach Wahrnehmung der Bevölkerung ist die mediale Berichterstattung über die Bundeswehr als Institution positiv bis neutral, mit zuletzt leicht negativer Tendenz.[4] Ungeachtet der Katalysatorwirkung der Medien erhält die Stimme anderer gesellschaftlicher Akteure zur Sicherheitspolitik und zu den Streitkräften ihre eigene Relevanz: die Haltung der Parteien, Kirchen, Universitäten, von Verbänden, der Wirtschaft und nichtstaatlichen Interessengruppen. Gibt es in der Summe der Positionen tatsächlich eine "tektonische Verschiebung", weil in der neuen globalen Sicherheitsvorsorge mit Kriegen der Wahl (wars of choice) der Soldat enger an die Politik heranrückt, sich aber dabei von der Gesellschaft entfernt?[5] Oder ist es vielmehr so, dass die Bundeswehr durch die Auslandseinsätze "noch mehr an die demokratische Gesellschaft herangewachsen" ist, angetreten, "um Werte zu verfechten, welche ihre Großväter einst unter ihre Schaftstiefel traten"?[6]

In diesem Beitrag skizzieren wir die gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen für die Bundeswehr, beleuchten deren soziale Anerkennung und fragen nach ihrem Bild in der Öffentlichkeit. Abschließend werden Reaktionen der Bundeswehr dargestellt, die sich durch Auslandseinsätze, gesellschaftlichen Wandel und Aussetzung der Wehrpflicht ergeben.

Nähe zur Politik, Distanz zur Gesellschaft?

Deutschland hat wie kaum ein anderes Land vom Ende des Kalten Krieges profitiert. Aus zwei sich gegenüberstehenden Frontstaaten ist das vereinte Deutschland geworden, das von befreundeten Staaten, von Partnern der Europäischen Union und der NATO umgeben ist. Die internationale Lage außerhalb Mitteleuropas ist seit dem Ende des Kalten Krieges jedoch volatil und bleibt dies auf absehbare Zeit. Immer wieder brechen neue Konflikte auf, ohne dass die alten gelöst wären – sie sind bestenfalls notdürftig befriedet. Vor diesem weltpolitischen Hintergrund beklagen Politiker, Journalisten und Vertreter der in Deutschland überschaubaren strategic community ein fehlendes Verständnis von Außen- und Sicherheitspolitik, das sich in der Folge auch auf die deutschen Streitkräfte und ihre Soldaten auswirke. Der damalige Bundespräsident Horst Köhler sprach 2005 vom "freundlichen Desinteresse": "Die Deutschen vertrauen der Bundeswehr, mit Recht, aber ein wirkliches Interesse an ihr oder gar Stolz auf sie sind eher selten. Noch seltener sind anscheinend der Wunsch und das Bemühen, den außen- und sicherheitspolitischen Wandel zu verstehen und zu bewerten, der da auf die Bundeswehr einwirkt."[7]

Worauf gründet diese inzwischen oft zitierte Distanz der Deutschen? Manchem mag es als Ausweis friedlicher Gesinnung gelten, sich an sicherheitspolitischen Themen uninteressiert zu zeigen, wozu die deutschen Erfahrungen aus zwei Weltkriegen ausreichend Anlass bieten. In Folge dieser Kriege hat sich in Deutschland im Unterschied zu seinen ehemaligen Gegnern jegliche Mythenbildung auf der Grundlage militärischer Erfolge verboten. Gedenktage werden kaum durch militärisches Zeremoniell geprägt und nationale Werte und Interessen nicht a priori durch militärische Gewalt legitimiert. Insoweit beruht die Abstinenz des Militärischen zu einem guten Teil auf Überzeugungen, Denkmustern und Mentalitäten, die sich nach dem Zusammenbruch 1945 herausgebildet haben. Doch das erklärt die deutsche militärische Zurückhaltung nicht allein – zumindest drei weitere Aspekte treten hinzu:

Erstens fehlt es der "Berliner Republik" an einer institutionalisierten Strategiefähigkeit. Weder der ein Schattendasein fristende Bundessicherheitsrat noch das Bundeskanzleramt oder eine interministerielle Instanz diskutieren systematisch und nachvollziehbar die Voraussetzungen und Anforderungen einer deutschen Sicherheitsstrategie. Zudem profiliert sich eine politische Karriere vom Ortsverband bis in den Bundestag nur selten auf dem Feld der Sicherheitspolitik. Und die Generalität der Bundeswehr hält sich trotz ihrem zweifellos vorhandenen Sachwissen mit politischem Ratschlag weitgehend zurück – zumindest, solange sie im aktiven Dienst steht. Insoweit beruht die Abstinenz des Militärischen im politischen und gesellschaftlichen Diskurs auch auf einer institutionell begründeten Selbstbindung.[8]

Zweitens brechen durch die zahlreichen Reformen der Bundeswehr vormals vorhandene Berührungspunkte mit der Bevölkerung weg. Die Bundeswehr war seit ihrer Gründung durch die allgemeine Wehrpflicht eng an die Gesellschaft gebunden. Die Aussetzung der Pflicht zum Dienst an der Waffe ist daher ein gravierender Einschnitt. Die Verkleinerung der Streitkräfte reduziert ihre Präsenz in der Fläche und damit ihre öffentliche Sichtbarkeit. Auch die Sicherheitspolitik seit 1990 wirkt in die gleiche Richtung: Wo im Kalten Krieg die deutsche Bevölkerung mit ihrer Armee in einer "Schicksalsgemeinschaft" verbunden war, weil Bürger und Soldaten in gleicher Weise unter der Drohung eines nuklearen Armageddons standen, ist eine vergleichbare Bindung bei der Entsendung von Kontingenten an den Hindukusch und Richtung Timbuktu vordergründig nicht mehr zu erkennen.

Dies führt drittens dazu, dass die Deutschen die Konsequenzen sicherheitspolitischer Entscheidungen nur noch indirekt erfahren. Es ist schwierig zu vermitteln, dass Lebensweise und Wohlstand hier in Deutschland (auch) abhängig sein sollen von freien Handelswegen und insofern von der Sicherheit vor Piraterie am Horn von Afrika und am Golf von Guinea.

Die zögerliche Beschäftigung der Gesellschaft, einschließlich großer Teile der politischen Klasse, mit der Bundeswehr und mit sicherheitspolitischen Fragen beruht nicht nur auf mentalitätsgeschichtlichen Vorbehalten und institutionellen Defiziten. Die Tücke liegt im Objekt selbst. Sicherheitspolitik leidet an einem Vermittlungsproblem – sie hat komplexe internationale Zusammenhänge zum Gegenstand und bedient sich häufig einer spezifischen Terminologie, gerade im militärischen Bereich, die sich Außenstehenden nicht ohne Weiteres erschließt. Dieses Vermittlungsproblem verstärkt sich im Kontrast zwischen zivilgesellschaftlichen Idealen und militärischen Standards: Die Realitäten der Auslandseinsätze korrespondieren nicht mit der Erfahrungswelt einer seit bald sieben Jahrzehnten in Frieden lebenden Gesellschaft. Während Letztere gerade bewaffneten Einsätzen skeptisch gegenübersteht, ist die Teilnahme daran für viele Soldatinnen und Soldaten zur Bewährungsprobe geworden – sowohl formal für den beruflichen Aufstieg als auch informell für Prestige und Ansehen unter den Kameraden.[9]

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, General a.D. Klaus Naumann, hat jüngst darauf hingewiesen, dass Soldaten letzten Endes Kämpfer seien, ungeachtet aller anderen Qualifikationen, die heute von ihnen gerade im Einsatz in einem breit angelegten Set von Rollen ebenfalls verlangt werden. Kampf und Gewalt jedoch irritieren die moderne Gesellschaft, gelten sie doch als archaisch und mithin idealerweise als überwunden. Die notfalls gebotene Gewaltausübung der Bundeswehr wird daher in Frage gestellt. Sie erfolgt allerdings im Auftrag des Bundestags und damit aller Deutschen als Souverän. Das legitimiert sie nicht nur, sondern bindet auch die mehrheitlich gewaltabstinente deutsche Bevölkerung an die Einsätze zurück. Die Arbeit am gesellschaftlichen Konsens zur Erklärung und Überwindung dieser Irritation ist deshalb zuallererst eine Verpflichtung für den Bundestag als Mandatsstifter der Bundeswehr.[10] Die immer wieder behauptete Diskrepanz zwischen Bundeswehr und Zivilgesellschaft wird damit zu einem guten Teil in den politischen Raum verlagert: Wenn die vom Bundestag erteilten Mandate dem Mehrheitswillen der Wähler nicht entsprechen, liegt der Konflikt ursächlich nicht im Unverständnis der Bürger über das Tun der Soldaten, sondern im fehlenden Konsens zwischen Politik und Bürgern.[11] Für diese Beobachtung spricht, dass alle empirischen Befunde keinen Graben zwischen den Streitkräften und der Bevölkerung erkennen lassen.

Fußnoten

1.
Vgl. Deutsche an allen Fronten. Die überforderte Armee, in: Der Spiegel, Nr. 11 vom 11.3.2002, S. 172–186; Die zaghaften Deutschen, in: Der Spiegel, Nr. 13 vom 25.3.2013, S. 20–23. Zu Positionen des Übergangs in diesen Jahren vgl. beispielsweise Herfried Münkler, Militärinterventionen in aller Welt, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom 9.10.2006, S. 8; Michael Rühle, Am Rubikon der Kampfeinsätze, in: FAZ vom 4.2.2008, S. 8.
2.
Vgl. Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 25.6.2012, S. 2; Handelsblatt vom 10.12.2012, S. 14; Die Zeit, Nr. 13 vom 21.3.2013, S. 2.
3.
Vgl. Ulrich Exner/Miriam Hollstein/Simone Meyer, Die Bundeswehr. Deutschlands ungeliebte Armee, 16.6.2013, http://www.welt.de/politik/ausland/article117156165« (10.8.2013); Rüdiger Fiebig/Carsten Pietsch, Die Deutschen und ihre Streitkräfte, in: APuZ, (2009) 48, S. 36–41.
4.
Vgl. zu diesen und den folgenden statistisch-empirischen Angaben: Thomas Bulmahn/Meike Wanner, Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage 2013 zum Image der Bundeswehr und Bewertung des Claims "Wir. Dienen. Deutschland.", Potsdam 2013.
5.
So Klaus Naumann, Ein zäher Wandel: Deutsche Sicherheits- und Militärpolitik, in: Bernd Greiner/Tim B. Müller/Klaas Voss (Hrsg.), Erbe des Kalten Krieges, Hamburg 2013, S. 209–226, hier: S. 224.
6.
Joachim Käppner, Armee auf dem Rückzug, in: SZ vom 29.10.2011, S. 11.
7.
Horst Köhler, Einsatz für Freiheit und Sicherheit. Rede bei der Kommandeurstagung der Bundeswehr am 10.10.2005 in Bonn, http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2005/10/20051010_Rede_Anlage.pdf« (10.8.2013).
8.
Vgl. Sven Bernhard Gareis, Der Entscheidungs- und Handlungsapparat in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Akteure, Kompetenzen, Verfahren und Erfordernisse, in: Ina Wiesner (Hrsg.), Deutsche Verteidigungspolitik, Baden-Baden 2013, S. 55–84, hier: S. 79–81.
9.
Vgl. Maren Tomforde, "Einmal muss man schon dabei gewesen sein …" – Auslandseinsätze als Initiation in die "neue" Bundeswehr, in: Ulrich vom Hagen (Hrsg.), Armee in der Demokratie. Zum Verhältnis von zivilen und militärischen Prinzipien, Wiesbaden 2006, S. 101–122.
10.
Vgl. Klaus Naumann, Geleitwort: Soldatentum?! Zur Notwendigkeit einer Debatte, in: Martin Böcker/Larsen Kempf/Felix Springer (Hrsg.), Soldatentum. Auf der Suche nach Identität und Berufung der Bundeswehr heute, München 2013, S. 9–12.
11.
Vgl. Heiko Biehl, Aus den Augen, aus dem Sinn? Überlegungen zur gesellschaftlichen Integration der Bundeswehr nach Aussetzung der Wehrpflicht, in: Uwe Hartmann/Claus von Rosen/Christian Walther (Hrsg.), Jahrbuch Innere Führung 2012, Berlin 2012, S. 53–72, hier: S. 63; für diese Position in der Presse vgl. Michael Hanfeld, Operation Vakuum. Die politische Klasse und die Bundeswehr, in: FAZ vom 18.12.2009, S. 33.
Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autoren: Armin Wagner, Heiko Biehl für bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.