Verpackte Fertiggerichte liegt am 06.10.2013 im Feldlager der Bundeswehr in Kundus in Afghanistan. Kurz vor Schließung des Feldlagers ist die Küche bereits geschlossen und die Soldaten müssen sich mit Fertiggerichten versorgen. Nach der offiziellen Übergabe des Feldlagers an die Afghanische Armee (ANA) und die Afghanische Bundespolizei Ancop, sollen die letzten verbliebenen deutschen Soldaten aus dem Camp abziehen. Foto: Michael Kappeler/dpa
1 | 2 | 3 | 4 Pfeil rechts

"Neuausrichtung" ohne Regierungskunst


21.10.2013
In verschiedenen Reformschüben hat die Bundeswehr in den vergangenen 20 Jahren ihr Gesicht verändert, aber keiner der vorangegangenen Eingriffe kommt der unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg angelaufenen und von seinem Amtsnachfolger Thomas de Maizière ausbuchstabierten "Neuausrichtung" gleich. Wie schon von der Weizsäcker-Kommission der rot-grünen Bundesregierung 2001 gefordert, ist nun endlich alles – und zwar gleichzeitig – auf den Prüfstand geraten.[1] Seit gut zwei Jahren werden die Streitkräfte, das Ministerium und die Zivilverwaltung umgebaut. Ein – gewiss nur vorläufiges – Ende dieses Prozesses ist für die Zeit "nach 2017" anvisiert. Knapp gesagt, die Bundeswehr soll kleiner, effektiver und letztlich auch kostengünstiger werden. Die Meinungen über die Erfolgschancen dieses Unternehmens gehen weit auseinander. Skepsis überwiegt, man spricht von einer "Quadratur des Kreises", aber andere wollen auch eine "stille Revolution" wahrgenommen haben.[2]

Angesichts einer knapp 250.000 Personen umfassenden, mit einem 33 Milliarden Euro schweren Etat ausgestatteten und in mehrere Auslandseinsätzen eingebundenen Großorganisation ist das Vorhaben eine Herausforderung an das "Change Management", die ihresgleichen sucht.[3] Die Störanfälligkeit eines solchen Prozesses ist beträchtlich. Davon kündet die weit verbreitete Unzufriedenheit unter den Führungskräften der Bundeswehr ebenso wie die jüngste Debatte über das Rüstungsprojekt "Euro Hawk". Angemessen analysieren und bewerten lassen sich diese Vorgänge letztlich nur dann, wenn man sie in den Kontext einer grundlegend veränderten sicherheitspolitischen Landschaft stellt, denn es sind die Rahmen- und Wirkungsbedingungen, die letztlich über das Schicksal dieser Strukturreform entscheiden.

Mit dem Übergang von der Landesverteidigung zur globalen Sicherheitsvorsorge, der mit den aktuellen Verteidigungspolitischen Richtlinien von Mai 2011 noch einmal bekräftigt worden ist, haben sich unter der Hand die politischen Parameter verschoben.[4] Bei normativ und institutionell weitestgehend unveränderter Rahmung hat sich die Materie grundlegend verändert. Das beginnt mit der Legitimationsfrage (Was ist der Sinn des Ganzen?), greift über auf die – gelegentlich ins Ungefähre weisenden – Kontexte (Wie "erweitert" ist unser Verständnis von Sicherheit?), trifft dann auf die veränderte "Wertigkeit" des Gewalteinsatzes (Welche Dosierung ist wofür angemessen?) und seine umstrittene Einbettung in ein "vernetztes" Repertoire von sicherheitspolitisch relevanten Instrumentarien (Wie kann das Zusammenhandeln unterschiedlicher Akteursgruppen gelingen?), setzt sich fort in den veränderten Maßstäben "erfolgreicher" und "wirksamer" Einsätze (Wie gut ist gut genug?), spiegelt sich in den Herausforderungen und Zwängen multilateraler Handlungsstrukturen (Wie stehen nationale Vorbehalte und kollektive Verpflichtungen beziehungsweise Abhängigkeiten zueinander?) und kommt bei den Fragen der Strukturen, Ausrüstungen und Beschaffungen (Muss man alles selbst vorhalten? Was kann/will man sich leisten?) noch längst nicht zur Ruhe.[5] Im militärischen Raum spricht man davon, den Transfer von Politik in Taktik, also das auftragsgerechte Agieren der bewaffneten Macht zu optimieren; in betriebswirtschaftlicher Perspektive wird gefordert, Strukturen und Prozesse zu effektivieren.[6] Tatsächlich sind beide Anschauungen nur bedingt zutreffend. Zu Recht hat Verteidigungsminister de Maizière daher von einer "gesamtstaatlichen Aufgabe" gesprochen, dabei aber versäumt, ausreichend zu betonen, dass diese Reform wie die dazu gehörigen Grundsatzdokumente auf seinen Ressortbereich beschränkt geblieben sind.

Die Reform ist also mit einem beträchtlichen Komplexitätsproblem und hohen institutionellen Hürden konfrontiert.[7] Zudem werfen die Auslandseinsätze sowie der Wechsel der Wehrform, die Standortschließungen, die Schließung oder Verlegung von Dienststellen und der anhaltende Beförderungsstau gravierende Akzeptanz- und Legitimationsprobleme auf. Das alles verlangt Prozessdenken und strategische Kommunikation – und zwar auf allen Ebenen des sicherheitspolitischen Geschäfts.[8] Ein Verständnis des Reformprozesses erschließt sich dann, wenn man das Ineinandergreifen, aber auch die Reibungen in der dreigliedrigen Struktur von Sicherheitspolitik im Zusammenhang betrachtet. Auf der institutionell-operativen Ebene geht es um die Umsetzung der "Neuausrichtung", die sich im magischen Dreieck von Einsatzfähigkeit, Demografiefestigkeit und Finanzierbarkeit bewegt; in einer erweiterten gesamtpolitischen Perspektive gesellen sich Probleme der interministeriellen Kooperation sowie der multilateralen Einbettung hinzu; und auf der gesellschaftlich-politischen Ebene ist die Reform mit inneren wie äußeren Akzeptanz- und Legitimationsproblemen konfrontiert. Erst die Zusammenschau dieser Aspekte vermittelt eine Anschauung davon, was es mit "Sicherheitspolitik" auf sich hat. Es wird zu zeigen sein, wie scheinbar hausgemachte Probleme der verschiedenen Handlungsebenen aufeinander verweisen und so das integrierte Denken und Handeln der beteiligten Akteure zu einer zentralen Erfolgs- und Wirkungsbedingung der Reform machen. Gleichwohl enthält dieses Interaktionsgefüge auch ein Warnsignal: Wer sich auf das weitläufige Terrain der "Sicherheit" begibt, riskiert die Erschütterung vieler eingespielter Regularien, Prozeduren, Institutionen und Normen der Politik.[9] Sicherheitspolitik heute bedarf also einer entwickelten Regierungskunst.


Fußnoten

1.
Zum Rahmen vgl. Ulf von Krause, Die Bundeswehr als Instrument deutscher Außenpolitik, Wiesbaden 2013; Franz-Josef Meiers, Zu neuen Ufern? Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einer Welt des Wandels 1990–2000, Paderborn 2006.
2.
Vgl. etwa Bjoern H. Seibert, A Quiet Revolution. The Reform of the German Armed Forces, in: RUSI Journal, (2012) 1, S. 60–69; Christian Mölling, Für eine sicherheitspolitische Begründung der Bundeswehr. Zehn Punkte für die Reform der Bundeswehr, SWP-Aktuell 20/2011.
3.
Einen Eindruck vermitteln Martin Elbe/Klaus Günther Lange, Ansätze des Change Managements zur Neuausrichtung der Bundeswehr, in: Gregor Richter (Hrsg.), Neuausrichtung der Bundeswehr. Beiträge zur professionellen Führung und Steuerung, Wiesbaden 2012, S. 243–260.
4.
Bundesministerium der Verteidigung, Verteidigungspolitische Richtlinien, Berlin, 27.5.2011.
5.
Zum gesamten Komplex vgl. Klaus Naumann, Der blinde Spiegel. Deutschland im afghanischen Transformationskrieg, Hamburg 2013.
6.
Für Ersteres vgl. Bundesministerium der Verteidigung, Konzeption der Bundeswehr (Berlin, 1.7.2013), für Letzteres vgl. Bericht der Strukturkommission der Bundeswehr unter dem Titel "Vom Einsatz her denken. Konzentration, Flexibilität, Effizienz", Oktober 2010.
7.
Vgl. Tom Dyson, Deutsche Verteidigungspolitik – ein Blick von Außen, in: Ina Wiesner (Hrsg.), Deutsche Verteidigungspolitik, Baden-Baden 2013, S. 375–398.
8.
Der "Bericht zum Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr" (Mai 2013) bietet das nur beschränkt; die 200-seitige Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD "Bundeswehr – Armee im Einsatz" (Drucksache 17/13254, 24.4.2013) ist nur für den Fachmann les- und deutbar.
9.
Zum Problemhorizont vgl. Christopher Daase, Wandel der Sicherheitskultur, in: APuZ, (2010) 50, S. 9–16.
Creative Commons License Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/
Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Klaus Naumann für bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.