v.l.n.r die brasilianische Präsidentin, Dilma Rousseff, der russische Präsident, Vladmir Putin, der indische Premierminister, Manmohan Singh, der Präsident der Volksrepublik China, Hu Jintao and Präsident von Süd Afrika, Jacob Zuma
1 | 2 | 3 Pfeil rechts

Außenpolitik und gesellschaftliche Entwicklung in Südafrika und Brasilien


25.11.2013
Die globale Wirtschaftskrise ist inzwischen auch in den BRICS-Staaten angekommen. In den ersten Krisenjahren galten die Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika als relativ resistent gegenüber dem Einbruch der Finanzmärkte in den USA und Europa. Teilweise profitierten die Märkte in diesen Ländern sogar von der Krise, da sie für internationale Investoren nun lukrativer wurden. Vom Wirtschaftswachstum wurden neben den etablierten Oberschichten vor allem die neuen Mittelschichten begünstigt, die in Brasilien und teilweise auch in Südafrika in den vergangenen Jahren herangewachsen sind.

Aus der Gesellschaftsforschung ist die Bedeutung der gesellschaftlichen Mitte bekannt. Die Wählerschaft der Mitte wird von den politischen Parteien stark umkämpft, hier entscheiden sich Stabilität und Wandel einer Gesellschaft und häufig auch der Ausgang von Wahlen. In diesem Aufsatz befasse ich mich mit der Frage nach der Bedeutung der gesellschaftlichen Mitte in wirtschaftlichen Boom- und Krisenzeiten für politische Stabilität und Wandel in zwei außenpolitisch gut verankerten BRICS-Staaten, Brasilien und Südafrika. Im Zentrum steht dabei die Frage nach dem Verhältnis von außenpolitischer Präsenz, sozioökonomischer Entwicklung und gesellschaftlicher Stabilität. Südafrika und Brasilien gelten als Regionalmächte mit einer Vorreiter- und Pionierrolle in ihrer jeweiligen Region. Daher sind sowohl die innen- als auch die außenpolitischen Entwicklungen in beiden Ländern von regionaler und globaler Bedeutung. Inwiefern ergibt sich hier eine Diskrepanz zwischen der außenpolitischen Rolle beider Länder, ihrer Wirtschaftskraft und ihrem sozialen Zusammenhalt? Sind die neuen Mittelschichten durch die Wirtschaftskrise wieder absturzgefährdet? Mit welchen politischen Konsequenzen müssen wir rechnen? Sowohl in Brasilien als auch in Südafrika wird 2014 gewählt. In der Vergangenheit gab es viele internationale Analysen, welche die Wirtschaftskraft für Anleger anpries, während die inländischen Berichte wesentlich nüchterner ausfielen.[1]

Außenpolitischer Wandel



In den außenpolitischen Strategien der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff und des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma lassen sich einige Parallelen ablesen. Bei beiden lässt sich zum Beispiel der Versuch einer Balance zwischen Kontinuität und vorsichtiger Neuausrichtung erkennen. Die Vorgänger der jetzigen Amtsinhaber – Ignácio Lula da Silva in Brasilien (2003–2011) und Thabo Mbeki in Südafrika (1999–2008) – gestalteten die Außenpolitiken ihrer Länder in den frühen 2000er Jahren ganz neu. Damals wurden die Grundsteine für die heutigen Süd-Süd-Kooperationsforen gelegt. Beide verfolgten dabei eine stark von ihnen persönlich geprägte Außenpolitik, jedoch mit sehr unterschiedlichem Ergebnis. Lula da Silva genießt heute noch hohe Anerkennung und Beliebtheit, während Mbeki die innenpolitischen Missstände vor allem in der Energie- und der Gesundheitspolitik so vernachlässigte, dass er 2008 den Parteivorsitz im African National Congress (ANC) verlor und damit die Legitimation für sein Präsidentenamt. Nach einem kurzen Zwischenspiel von Kgalema Motlanthe im Amt übernahm im Mai 2009 Jacob Zuma die Präsidentschaft.

Lulas grand strategy sah eine Abkehr von der klassischen Kooperation vor allem mit Europa und den USA und eine verstärkte Hinwendung zu Afrika und dem globalen Süden vor. Dieser Kurswechsel führte zu einer vielfältigeren internationalen Zusammenarbeit mit neuen Kooperationspartnern und -foren. Die Elemente dieser außenpolitischen Neuausrichtung waren Wirtschaftsdiplomatie, regionale und Süd-Süd-Kooperation sowie Multilateralismus, um ein multipolares internationales System zu stärken.

Als Nachfolger Nelson Mandelas, des ersten Präsidenten nach Überwindung des Apartheidsystems, setzte Mbeki sein außenpolitisches Augenmerk ebenfalls auf Afrika und Süd-Süd-Kooperation. Mandelas Amtszeit (1994–1999) dagegen war zunächst eine Phase außenpolitischer Neuorientierung und politischen Lernens gewesen, nachdem das Land nach jahrzehntelangen Sanktionen als Folge des rassistischen Minderheiten-Regimes wieder in die internationale Gemeinschaft aufgenommen worden war. Mbeki rief wiederholt dazu auf, die südafrikanische Außenpolitik auf "zwei Beine zu stellen". Das bedeutete, sich von der traditionellen Zusammenarbeit mit dem Norden strategisch zu emanzipieren und die Kooperation mit den Entwicklungsländern auszuweiten. Im Zentrum der Süd-Süd-Kooperation standen zwei Ansätze: Erstens die "afrikanische Renaissance" mit dem Ausbau interafrikanischer Institutionen wie der Afrikanischen Union (AU) und der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrikas (SADC), und zweitens die sogenannte Schmetterlingsstrategie, die mit Afrika im Zentrum die Zusammenarbeit mit Asien und Lateinamerika stärken sollte.[2] Mbekis rückständige Gesundheitspolitik – er bestritt hartnäckig einen Zusammenhang von HI-Virus und AIDS – kostetet ihn jedoch auch international einiges an Ansehen.

Beide Präsidenten, Thabo Mbeki und Lula da Silva, sorgten für einen Umschwung und eine Neuausrichtung der Außenpolitik mit einem starken Fokus auf die Zusammenarbeit zwischen Entwicklungsländern. Ihre Nachfolger und heutigen Amtsinhaber, Jacob Zuma in Südafrika und Dilma Rousseff in Brasilien, setzen beide auf Kontinuität in der Außenpolitik und konzentrieren ihre Aufmerksamkeit allerdings stärker auf innenpolitische Themen. Es lässt sich somit in beiden Fällen eine Abkehr von der aktiven "präsidentiellen" Diplomatie beobachten.


Fußnoten

1.
Dieser Diskrepanz widmete sich ein Sammelband der Heinrich-Böll-Stiftung: Inside a Champion. An Analysis of the Brazilian Development Model, Berlin 2012. In diesem Aufsatz setze ich die dort geführte Diskussion vergleichend zu Südafrika fort. Vgl. Britta Rennkamp, "Development First" in the G20 and the BRICS? Reflections on Brazil’s Foreign Politics and Civil Society, in: ebd.
2.
Vgl. Britta Rennkamp/Dhesigan Naidoo, Shifting Governance in STI: An Analysis of the Global Governance Institutions And Their Impact on South African Policy, in: South African Journal of International Affairs, 18 (2011) 1, S. 63–85.
Creative Commons License Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/
Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Britta Rennkamp für bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.