Fisch in einem Fluss in China schwimmt gegen den Strom.

20.6.2014 | Von:
Christopher Daase

Was ist Widerstand? Zum Wandel von Opposition und Dissidenz

Widerstand ist ein Relationsbegriff, der nicht aus sich selbst heraus verständlich ist. Erst im Verhältnis zu anderen Begriffen gewinnt er Bedeutung, wenn nämlich klar wird, gegen was oder wen sich der Widerstand richtet. Politischer Widerstand richtet sich gegen eine Herrschaftsordnung oder die in ihrem Rahmen ausgeübte Macht, der gegenüber Gehorsam verweigert wird. Damit wird "Herrschaft" zum entscheidenden Gegenbegriff zu "Widerstand". Herrschaft stiftet zwar Ordnung und setzt Recht; die Herrschenden sind aber zugleich an die Ordnung und das Recht gebunden. Wo sie gegen Recht und Ordnung verstoßen, verlieren sie das Recht zu herrschen und die Beherrschten die Pflicht zum Gehorsam. In der Konsequenz ist Widerstand zulässig, wenn nicht sogar geboten.

Widerstand ist demnach soziales Handeln, das gegen eine als illegitim wahrgenommene Herrschaftsordnung oder Machtausübung gerichtet ist. Dabei kann Widerstand gewaltsam oder gewaltlos sein, sich an begrenzten Zielen orientieren oder auf Umsturz bedacht sein; er kann individuell oder kollektiv sein und sich spontan äußern oder organisiert auftreten. Sein Ziel ist jedoch immer, die gute, von den Herrschenden pervertierte Ordnung zu erhalten oder wiederherzustellen. Damit liegt dem Widerstand, anders als der Revolution, zumindest deklaratorisch eine konservative Absicht zugrunde. Ausgeschlossen ist allerdings nicht, dass sich eine Widerstandsbewegung zu revolutionären Zielen bekennt, wenn sie damit die Wiederherstellung eines legitimen "Urzustands" beabsichtigt. Widerstand kann somit systemimmanent, also im Rahmen der Spielregeln eines politischen Systems, ausgeübt werden oder sich unkonventioneller Mittel bedienen und auf Systemüberwindung zielen. Für das Erste soll im Folgenden der Begriff "Opposition", für das Zweite der Begriff "Dissidenz" verwendet werden.[1]

Der hier vertretene breite Widerstandsbegriff nimmt keine normative Vorentscheidung über die Legalität oder Legitimität des Widerstands vor.[2] Würde man nämlich, wie beispielsweise der Staatsrechtler Josef Isensee, Widerstand nur als "Rechtsbruch" definieren,[3] würde man die historische Entwicklung des Widerstandsdenkens und den Wandel seiner Rechtfertigung, um die es im Folgenden gehen soll, kaum erfassen können. Ausgangspunkt ist nämlich die Beobachtung, dass sich das Widerstandshandeln in westlichen Gesellschaften verändert und insbesondere dort, wo es sich gegen internationale Institutionen richtet, zunehmend unkonventioneller Formen politischer Dissidenz bedient, weil institutionalisierter Widerstand im Sinne politischer Opposition nicht möglich ist.

Um dieses Argument zu entfalten, soll von drei idealtypischen "Konstellationen" die Rede sein, die zur Ausformung mehr oder weniger konsistenter "Modelle" historischer Wechselwirkungsverhältnisse zwischen Herrschaft und Widerstand geführt haben. Dahinter steht eine doppelte These: (1) Das vormoderne Modell von Herrschaft und Widerstand beruhte auf konkreten räumlichen und personalen Beziehungen und wurde im Zuge der Entwicklung des Nationalstaates durch ein spezifisch modernes Modell ersetzt, das Widerstand einerseits als systemkonforme Opposition institutionalisierte und andererseits als systemwidrige Dissidenz kriminalisierte. (2) Dieses Modell wird zunehmend durch ein neues verdrängt, in dem der Raum für formale Opposition schwindet und sich Widerstand deshalb zunehmend als Dissidenz äußert und transnational artikuliert.

Widerstand in der vornationalen Konstellation

In der vornationalen Konstellation basiert Herrschaft auf personaler Verfügungsgewalt über andere. Herrschaft ist überall dort, wo es einen Herrn gibt, der seinen Anspruch gegenüber seinen Untertanen effektiv durchsetzen kann. Widerstand richtet sich folglich zunächst gegen die Person des ungerechten Herrschers. Im Laufe der Zeit differenzieren sich Herrschaft und Widerstand, und das Widerstandsrecht wird zum konstitutiven Element der Entwicklung des modernen Staates.

Die Idee, dass ein Herrscher, der das Recht in gravierender Weise bricht, auch sein eigenes Recht zu herrschen zerstört, geht bis in die Antike zurück. Antike Autoren von Herodot bis Cicero sind sich darin einig, dass eine Gewaltherrschaft durch einen Tyrannenmord beendet werden kann. Unter welchen Bedingungen eine solche Tat gerechtfertigt ist, bleibt jedoch umstritten, zumal der Mord des Hipparchos 514 v. Chr., der als klassischer Tyrannenmord gilt und zum Gründungsmythos der Athenischen Demokratie wird, eher private als politische Motive hatte.[4]

Im Mittelalter differenziert sich das Widerstandsrecht aus, wird zunehmend rechtlicher Präzisierung unterworfen und zu einem zentralen Bestandteil des Herrschaftssystems. Dabei erlaubt die wechselseitige Treuepflicht zwischen Lehnsherr und Vasall Widerstand, wenn der Herrscher den Herrschaftsvertrag bricht und grobes Unrecht begeht. Insofern ist das Widerstandsrecht ein reaktives Recht des Beherrschten. Es hat aber auch eine präventive Funktion, indem es den Herrschenden auf die Rechtmäßigkeit seiner Machtausübung verpflichtet und ihn an die Vorläufigkeit seiner irdischen Befugnisse erinnert.

Thomas von Aquin (1225–1274) nimmt eine für die weitere Entwicklung des Widerstandsdenkens wichtige Differenzierung vor.[5] Er unterscheidet zwischen einem Tyrannen, der seine Herrschaft unrechtmäßig erwirbt, und einem Herrscher, der seine Macht zwar rechtmäßig erworben hat, sie aber tyrannisch gebraucht. Gegen den Ersten sei der Tyrannenmord, also die individuelle politische Gewalt, gerechtfertigt, sofern es dem Attentäter nicht nur um seinen eigenen Vorteil, sondern um das Gemeinwohl geht. Gegenüber dem Zweiten sei die Gehorsamspflicht größer. Aber auch gegen einen legitimen Herrscher dürfe Widerstand geleistet werden, wenn dieser grob gegen menschliche Gesetze oder göttliche Gebote verstößt. Allerdings rät er in diesem Fall von Einzelaktionen ab und empfiehlt, mit dem Tyrannen zu verhandeln. Damit deutet sich bereits die Delegitimierung des individuellen und die Pazifizierung des kollektiven Widerstandsrechts an.

Während die Widerstandslehre bei Thomas von Aquin noch theologisch begründet wird, wird sie von den sogenannten Monarchomachen, königskritischen calvinistischen Schriftstellern des 16. Jahrhunderts, zunehmend säkularisiert. Dabei gewinnt der Vertragsgedanke an Gestalt, insofern von einem "doppelten Bund" – einerseits zwischen Gott, König und Volk und andererseits nur zwischen König und Volk – ausgegangen wird, der neben der theologischen auch eine säkulare Begründung des Widerstandsrechts erlaubt. Calvin selbst hatte ein Recht zum Widerstand dort angenommen, wo der Herrscher staatliche Gewalt missbraucht und zu eigenem Nutzen statt für das Gemeinwohl einsetzt. Seine Anhänger radikalisieren den Gedanken und fordern aus Sorge um das Ständerecht und die individuelle Glaubensfreiheit institutionelle Schranken monarchischer Zentralgewalt. Dabei treten individuelles und kollektives Widerstandsrecht weiter auseinander: Das kollektive Widerstandsrecht liege allein bei den Ständen, deren Aufgabe es sei, die Rechte des Volkes gegenüber dem Herrscher zu schützen. Ein individuelles Recht auf Widerstand bestehe nur gegenüber einem Usurpator, der ohne Rechtsanspruch an die Macht gelangt. Gegen Machtmissbrauch eines rechtmäßigen Herrschers gebe es kein derartiges Recht, man müsse ihn ertragen oder auswandern.

Während die Monarchomachen vom mittelalterlichen Ständestaat ausgehen und das Recht zum Widerstand staatsrechtlich aus dem Herrschaftsvertrag zwischen König und Volk ableiten, gehen Philosophen an der Schwelle zur Neuzeit, wie Thomas Hobbes (1588–1679) und John Locke (1632–1704), vom absolutistischen Herrschaftssystem aus und weisen dem Widerstand im Rahmen des Gesellschaftsvertrags eine naturrechtliche Rolle zu. Im Sinne neuzeitlicher Vertragstheorien ist Widerstand immer dann gerechtfertigt, wenn der Herrscher gegen den Vertragszweck verstößt und damit die Gehorsamspflicht der Untergebenen erlischt. Dabei ist der Vertragszweck nicht länger theologisch begründet wie im Mittelalter oder christlich überwölbt wie in der Frühen Neuzeit. Ganz deutlich wird dies bei Hobbes: In seiner Theorie absoluter Souveränität kann es ein Recht auf kollektiven Widerstand nicht geben. Denn solange der "Leviathan" für Sicherheit sorgte, müssten sich die Untergebenen seinem Diktat beugen. Erst wenn der Souverän seiner Verpflichtung nicht nachkomme, greife ein – individuelles – Widerstandsrecht.[6] In diesem Moment fallen allerdings Widerstandsrecht und Selbsthilferecht zusammen, denn mit dem Versagen des Leviathans herrscht der Naturzustand, und jeder ist auf sich selbst gestellt.

Im Gegensatz zu Hobbes weist Locke dem Widerstand in seiner liberalen Staatstheorie einen zentralen Platz zu. Das individuelle Widerstandsrecht wird dabei weiter "entpolitisiert",[7] insofern es nicht mehr zur Befreiung der Gemeinschaft von einem Usurpator, sondern nur noch der individuellen Selbsterhaltung dient. Das kollektive Widerstandsrecht liegt dagegen beim Volk und nicht mehr bei den Repräsentanten einer bürgerlichen Regierung. Damit wird das Widerstandsrecht zur entscheidenden Kontrollinstanz der Regierung, denn ohne das Recht auf Widerstand – und somit ohne Sanktionsmöglichkeit – würden die institutionellen Kontrollmechanismen der Gewaltenteilung unwirksam bleiben. Dem Vorwurf, das Widerstandsrecht sei eine Einladung zum Umsturz, entgegnet Locke, es sei im Gegenteil "der beste Schutz gegen Rebellion und das sicherste Mittel, sie zu verhindern"[8] und unterstreicht damit die stabilisierende Funktion des Widerstandsrechts.

Fußnoten

1.
Vgl. Christopher Daase/Nicole Deitelhoff, Zur Rekonstruktion globaler Herrschaft aus dem Widerstand, Internationale Dissidenz Working Paper Nr. 1/2014; für eine andere Typologisierung, die "Opposition" als Oberbegriff und "Widerstand" als Unterkategorie wählt, vgl. Karl Graf Ballestrem, Gibt es ein Widerstandsrecht in der Demokratie?, in: Michael Baurmann/Hartmut Kliemt (Hrsg.), Die moderne Gesellschaft im Rechtsstaat, Freiburg/Br. 1990, S. 49–62.
2.
Vgl. Peter Hüttenberger, Vorüberlegungen zum "Widerstandsbegriff", in: Geschichte und Gesellschaft, (1977) Sonderheft 3, S. 117–139.
3.
Vgl. Josef Isensee, Widerstandsrecht im Grundgesetz, in: Birgit Enzmann (Hrsg.), Handbuch Politische Gewalt, Wiesbaden 2013, S. 143–162, hier: S. 144.
4.
Vgl. Alexander Rubel, Demokratie, Mythos und Erinnerung. Die "Tyrannenmörder" in Athen und der militärische Widerstand gegen Hitler, in: Antike und Abendland, 56 (2010), S. 72–96.
5.
Zu Folgendem vgl. Frauke Höntzsch, Die klassische Lehre vom Widerstandsrecht, in: B. Enzmann (Anm. 3), S. 75–95.
6.
Vgl. Thomas Hobbes, Leviathan (1651), Hamburg 1996, Kap. XXI, S. 183f.
7.
F. Höntzsch (Anm. 5), S. 88.
8.
John Locke, Über die Regierung (The Second Treatise of Government, 1689), Stuttgart 1981, §226, S. 170.
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Autor: Christopher Daase für bpb.de
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