Patronen des Kalibers 5,56 mm, wie sie auch im Sturmgewehr G36 der Bundeswehr verwendet werden, laufen am 20.02.2014 in einer Produktionshalle des Munitionsherstellers Metallwerke Eisenhütte Nassau MEN in Nassau (Rheinland-Pfalz) durch die Endkontrolle

Waffen und Rüstung

Die Debatte um die Ausrichtung der deutschen Rüstungsexportpolitik, die sich zuletzt an der Frage entzündete, ob Deutschland Waffen in den Irak liefern sollte, bewegt sich im Spannungsfeld zwischen (außen)wirtschaftlichen Interessen, sicherheits- und außenpolitischen Kalkülen sowie friedens- und menschenrechtspolitischen Erwägungen. Ob es zu einem Kurswechsel kommen wird, bleibt abzuwarten. Gleichwohl gilt es, die Transparenz bei Entscheidungen über Exporte zu erhöhen sowie das Instrumentarium der parlamentarischen Kontrolle auszubauen.

Waffen und ihre Trägersysteme werden beständig weiterentwickelt. Die Entwicklung und der Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge ("Drohnen") zur Erkundung militärischer Einsatzgebiete, aber auch für "gezielte Tötungen" hat unter anderem die Furcht vor einer Automatisierung von Kriegen befeuert. Die Diskussion um ethische und rechtliche Konsequenzen einer solchen Entwicklung hat erst begonnen.

     

Anne Seibring

Editorial

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Kurswechsel? Deutsche Rüstungsexporte zwischen Transparenz und parlamentarischer Kontrolle

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Der 2013 ausgehandelte Waffenhandelsvertrag weist eine ganze Reihe von Schwachstellen auf, seine unmittelbare Wirkung auf den internationalen Waffenhandel dürfte zunächst eher begrenzt sein. Dennoch ist er ein wichtiger Schritt zur Regulierung des Waffenhandels auf völkerrechtlicher Grundlage. Weiter...

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Die weltweiten Militärausgaben sind 2013 leicht zurückgegangen - auf 1,7 Billionen US-Dollar. Welches Land gibt wie viel für sein Militär aus? Und wer bezieht die meisten Waffen aus Deutschland? Das interaktive Portal liefert Antworten auf sicherheitspolitische Fragen. Weiter... 

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Der APuZ-Jahresband 2014: Sämtliche Ausgaben der Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte" aus dem Jahr 2014.Weiter...

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