Waffen und Rüstung

Die Debatte um die Ausrichtung der deutschen Rüstungsexportpolitik, die sich zuletzt an der Frage entzündete, ob Deutschland Waffen in den Irak liefern sollte, bewegt sich im Spannungsfeld zwischen (außen)wirtschaftlichen Interessen, sicherheits- und außenpolitischen Kalkülen sowie friedens- und menschenrechtspolitischen Erwägungen. Ob es zu einem Kurswechsel kommen wird, bleibt abzuwarten. Gleichwohl gilt es, die Transparenz bei Entscheidungen über Exporte zu erhöhen sowie das Instrumentarium der parlamentarischen Kontrolle auszubauen.

Waffen und ihre Trägersysteme werden beständig weiterentwickelt. Die Entwicklung und der Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge ("Drohnen") zur Erkundung militärischer Einsatzgebiete, aber auch für "gezielte Tötungen" hat unter anderem die Furcht vor einer Automatisierung von Kriegen befeuert. Die Diskussion um ethische und rechtliche Konsequenzen einer solchen Entwicklung hat erst begonnen.

Kurswechsel? Deutsche Rüstungsexporte zwischen Transparenz und parlamentarischer Kontrolle

Die Rüstungsexportpolitik verändert sich. Entscheidend wird in Zukunft sein, einen Mechanismus zu erarbeiten, der zu einer regelmäßigen politischen Begründung von Rüstungsexporten in besonders kritischen Fällen führt.

Die Regulierung des internationalen Waffenhandels

Der 2013 ausgehandelte Waffenhandelsvertrag weist eine ganze Reihe von Schwachstellen auf, seine unmittelbare Wirkung auf den internationalen Waffenhandel dürfte zunächst eher begrenzt sein. Dennoch ist er ein wichtiger Schritt zur Regulierung des Waffenhandels auf völkerrechtlicher Grundlage.

Nukleare Nichtverbreitung, Rüstungskontrolle und Abrüstung

Die Zukunft von Abrüstung und Nichtverbreitung wird auch im 21. Jahrhundert von der Funktionsfähigkeit der internationalen Institutionen und dem Erfolg der geschaffenen Regelwerke abhängen. Die Rahmenbedingungen haben sich jedoch geändert, die Bipolarität ist der Multipolarität gewichen.

Automatisierte Kriegsführung – Wie viel Entscheidungsraum bleibt dem Menschen?

Moderne Militärs müssen immer mehr Informationen in immer kürzerer Zeit auswerten. Computerprogramme unterstützen zunehmend das Filtern und Bewerten der Daten. Wie lange Menschen noch als Überwacher und Entscheider gebraucht werden, ist fraglich.

Genderdimensionen des Waffengebrauchs

Der Gebrauch von Waffen und die damit verbundene Möglichkeit, über Leben und Tod zu entscheiden, sind zentral für die Definition militärischer Männlichkeit. Diese wird herausgefordert durch waffentragende Frauen und den Einsatz von Drohnen.

Waffenkultur in Deutschland

In Deutschland ist privater Waffenbesitz öffentlich marginalisiert. Dennoch spielen auch hier private Schusswaffen eine Rolle. Ein Blick in die Traditionen der deutschen Waffenkultur kann helfen, aktuelle Debatten um Waffenrecht und Waffengebrauch zu kontextualisieren.