Ukrainische Bürger im Februar 2014 auf dem Maidan in Kiew

11.11.2014 | Von:
Johannes Piepenbrink

Editorial

Vor einem Jahr, im November 2013, begann in Kiew der "Euromajdan": Nachdem der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch für viele überraschend das mit der Europäischen Union ausgehandelte Assoziierungsabkommen platzen gelassen hatte, strömten Tausende Ukrainerinnen und Ukrainer auf den zentralen Platz (majdan) der Unabhängigkeit, um gegen diese Entscheidung zu demonstrieren. Der Konflikt zwischen eher Europa und eher Russland zugeneigten Kräften trat offen zutage, und aus dem zunächst friedlichen Protest entwickelte sich rasch eine breite und von unterschiedlichen politischen Strömungen getragene Fundamentalopposition, die Janukowytsch schließlich aus dem Amt zwang.

Diesem Sieg des Euromajdans folgte im März 2014 der völkerrechtlich umstrittene Anschluss der Krim an die Russische Föderation sowie – im Zuge der militärischen Eskalation im Osten des Landes – die Ausrufung der beiden "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk durch prorussische Separatisten. Eine Anfang September im belarussischen Minsk vereinbarte Waffenruhe hat die Lage zwischenzeitlich zwar beruhigt, aber auch sie erweist sich als brüchig. Die jüngst abgehaltenen, als Gegenstück zu den ukrainischen Präsidentschaftswahlen gedachten Urnengänge in Donezk und Luhansk haben einer Spaltung des Landes Vorschub geleistet. Eine friedliche politische Lösung der verfahrenen Situation ist derzeit nicht absehbar.

Während Moskau die Ursachen des Konfliktes unter anderem in den EU- und NATO-Osterweiterungen der vergangenen Jahre sieht, werfen die westlichen Staaten der russischen Führung vor, in Kategorien des Kalten Krieges zu denken und mit der verdeckten Unterstützung der prorussischen Separatisten sowie der geplanten "Eurasischen Union" eine aggressive Einmischungspolitik in der Ukraine zu betreiben. Ob sich die gegenseitig verhängten Sanktionen als geeignete Mittel zur Konfliktbearbeitung erweisen, wird erst die Zukunft zeigen.

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Autor: Johannes Piepenbrink für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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