Kinder blicken am Donnerstag (23.09.2010) in der städtischen Kindertagesstätte Atter in Osnabrück auf ein Puzzle mit einer Deutschlandkarte.

Föderalismus

In Deutschland wurde der Föderalismus als staatliches Organisationsprinzip 1949 verfassungsrechtlich verankert, um nach dem Untergang des nationalsozialistischen Einheitsstaates die politischen Machtstrukturen wieder aufzugliedern und das System der checks and balances zu stärken.

Neben der vertikalen Gewaltenteilung kann ein föderales System auch andere politische Funktionen erfüllen: Durch territoriale Eigenständigkeit können etwa Minderheiten geschützt und heterogene Gesellschaften integriert werden; idealerweise fördert die Stärkung regionaler und lokaler Verantwortung Bürgernähe in der Politik sowie Partizipation. Föderalismus ist stets ein Balanceakt: zwischen Einheit und Vielfalt, zwischen Verflechtung und Autonomie.

Anne-Sophie Friedel

Editorial

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Eva Marlene Hausteiner

Föderation als Bundesstaat? Begriffliche Traditionen, politische Alternativen

Welchen Begriffskonventionen folgen gegenwärtige Verständnisse des Föderalen? Der Beitrag skizziert den begrifflichen Status quo, untersucht seine Grenzen in der Beschreibungsfähigkeit politischer Realität und diskutiert mögliche Alternativen.

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Nathalie Behnke

Stand und Perspektiven der Föderalismusforschung

Im vergangenen Jahrzehnt hat sich der deutsche Föderalismus verändert; globale Entwicklungen haben die Bedeutung des Föderalen gestärkt. Daraus sind neue Themen und Interessengebiete in der Föderalismusforschung hervorgegangen.

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Henrik Scheller

Der "erschöpfte Föderalstaat". Reformdebatte und Verfassungsrealität in Deutschland

Die Debatte über die bundesstaatliche Ordnung und ihre Finanzverfassung steckt fest: Forderungen nach Kompetenzentflechtung und das Schuldenabbau-Paradigma sind zum Selbstzweck geworden und ersetzen eine föderale Leitbilddiskussion.

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Sven Leunig

Subsidiarität als Kompetenzverteilungsregel im deutschen Föderalismus?

Inwieweit wurde das Subsidiaritätsprinzip bei der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Zuge der Verfassungsgebung 1948/49 tatsächlich berücksichtigt, wie in der politikwissenschaftlichen Forschung angenommen?

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Alexander Hoppe, Johannes Müller Gómez

Wege aus der Legitimitätskrise: Chancen eines europäischen Föderalismus

Angesichts der Krise des politischen Systems der EU scheint eine grundlegende Debatte über seine Reform geboten. Elemente des dualen Föderalismus könnten bei einer Umgestaltung zu einer Verbesserung der Legitimität der EU beitragen.

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Felix Schulte

Frieden durch Föderalismus

Die friedliche Regulierung ethnischer Konflikte kann nur durch Anerkennung ethnischer Identität gelingen. Wenn Minderheitenschutzrechte nicht ausreichen, können föderale Arrangements eine Balance zwischen Einheit und Vielfalt herstellen.

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Ole Frahm

Zentralisierung und Föderalismus in Afrika

Seit ihrer Gründung oszillieren viele Staaten Subsahara-Afrikas zwischen Bemühungen, die Staatsgewalt zentral zu steuern, und Versuchen, ein dezentraleres föderales Regierungs- und Verwaltungssystem aufzubauen.

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Themengrafik

Föderalismus und Bundesländer

In Deutschland gibt es 16 Bundesländer: Im kleinsten leben nur etwa 650.000 Menschen, im größten mehr als 17 Millionen. Die Einwohnerzahl bestimmt auch die Anzahl der Stimmen im Bundesrat.

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