APuZ 8/2016 Syrien, Irak und Region
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Was in Syrien geschieht - Essay


19.2.2016
Zugegeben. Das Kriegsgeschehen in Syrien ist komplex und undurchsichtig, vielmehr noch die dem zugrunde liegenden Interessen. Oft hört man, es sei zu kompliziert, als dass man es von außen verstehen, geschweige denn zu seiner Beilegung beitragen könne. Diese Meinung wird oft vorgetragen von denjenigen, die sich für unvoreingenommen halten und sich nicht mit der einen oder anderen Sache gemein machen wollen. Eine solche Haltung ist ihrerseits allerdings folgenreich: Sie spielt nämlich nicht zuletzt solchen Mächten in die Hände, die am bewaffneten Kampf beteiligt sind, davon profitieren oder gar ein Interesse an seiner Verstetigung haben. Sie entlastet internationale Akteure vom Vorwurf der unterlassenen Hilfeleistung. Und sie verleitete die internationale Öffentlichkeit dazu, das Sterben in Syrien resigniert als eine "Tragödie" zu betrachten. Bis zum Jahr 2015, als die Bundesrepublik Deutschland sich mit einer nahezu beispiellosen Masseneinwanderung aus Syrien konfrontiert sah, schien diese Haltung weit verbreitet. Es mag erstaunen, dass bis 2015 das Thema Syrien zwar regelmäßig in den Medien auftauchte, aber ein eher nachrangiges Thema in Parlamentsdebatten war. Zu weit entfernt? Nicht wählerrelevant? Anders als Griechenland oder die Ukraine nicht im deutschen Einflussbereich zu verorten? Seit 2015 zählt Deutschland nun zu den Staaten, die ein akutes Interesse an einem Ende der Krise haben: Koste es, was es wolle, und sei es ohne Ansehen der Mächte und Personen.

Schon in der Definition der Natur dieses Konfliktes fanden die internationalen Mächte bisher kaum zueinander. Ein Bürgerkrieg verschiedener Volksgruppen, in dem es weder Gut noch Böse gibt? Oder schlägt hier ein ruchloses Regime den Aufstand eines Volkes nieder, das nach Freiheit strebt? Haben wir es am Ende gar mit einem Stellvertreterkrieg ausländischer Mächte zu tun?

Wer sich nicht für eine dieser drei Deutungen entscheiden möchte, kann sie, wie es bisher geschehen ist, ratlos nebeneinander stehen lassen. Wer aber ernsthaft versucht, den Kriegsverlauf und die Interessen der Konfliktparteien nachzuvollziehen und dabei bereit ist, auch eine historische Perspektive einzunehmen, wird bald erkennen, dass alle drei Aussagen einen Teil der Wirklichkeit abbilden, aber jede für sich genommen wird dann unzutreffend, wenn man versucht, sie zur allein gültigen, allein richtigen zu machen.

Natürlich wirken diese verschiedenen Ebenen aufeinander. Und nicht zuletzt ist der Konflikt in Syrien dynamisch: Vieles von dem, was vor vier Jahren zutraf, mag heute nicht mehr gelten. In mancher Hinsicht – und nicht zuletzt ist auch dies ein Ergebnis der Wechselwirkung zwischen der Eskalation einerseits und dem Scheitern internationaler Friedensversuche andererseits – hat sich die Lage in Syrien dem angenähert, wofür sie manche schon vor vier Jahren hielten: ein Wettstreit der Gewalttäter um Macht, Geld und Köpfe. Was wiederum diejenigen auf den Plan ruft, die schon vor fünf Jahren riefen: Besser eine brutale Diktatur in Damaskus als ein Chaos, das Terroristen produziert! Dass das eine durchaus mit dem anderen zusammenhängt, wird dabei oft übersehen.

Aktuelle Entwicklungen und Dynamiken



2015 war mit – Schätzungen zufolge – mehr als 55000 Toten zwar das bisher verlustreichste Jahr für Syrien. Aber keine Partei konnte ihr vordringliches Ziel erreichen, zumindest nicht, wenn man dieses mit einem militärischen Sieg gleichsetzt und nicht nur mit dem eigenen Fortbestehen oder gar einer machtpolitisch motivierten Fortsetzung des Krieges selbst.

Wie in einem solchen Krieg allerdings zu erwarten ist, haben sich diejenigen Akteure behauptet, die entweder über überragende finanzielle und militärische Unterstützung aus dem Ausland verfügen und bereit waren, diese mit maximaler Rücksichtslosigkeit auf dem Schlachtfeld einzusetzen, oder aber die in ihrem Machtbereich lokal ansässige Bevölkerung mobilisieren konnten. Die Tatsache, dass die Unterstützung der Bevölkerung von zentraler Bedeutung für den jeweiligen Erfolg dieser Akteure ist, hat diese unter anderem in ihrer Logik bestärkt, wonach Zivilisten nicht zu schonen, sondern – im Gegenteil – gezielt zu bekämpfen sind. Insbesondere für das syrische Regime, für den sogenannten Islamischen Staat ("IS"), aber auch für andere Gruppen gilt die Formel: Es gibt in diesem Krieg keine Zivilisten, sondern nur aktive oder potenzielle Unterstützer einer Konfliktpartei.

Sechs Machtblöcke



Der Krieg in Syrien ist mancherorts dynamisch, andernorts eine Art Stellungskrieg geworden, in dem sich bis Ende 2015 etwa sechs große Machtblöcke behaupten konnten: das syrische Regime, die salafistische Rebellenfront, angeführt von Jaish al-Islam (Armee des Islam) und den Ahrar al-Sham (Freie Männer Syriens), die zeitweilig im Bündnis mit einem weiteren mächtigen Player operierten: dem syrischen Al-Qaida-Ableger Jabhat al-Nusra li Ahl al-Sham (Front der Unterstützer für das Volk Groß-Syriens), der auch als "Nusra-Front" bezeichnet wird.

Politisch und militärisch bislang eher isoliert, aber offenbar durchaus in die Taktiken verschiedener Konfliktparteien eingebunden, ist Al-Dawla al-Islamiyya, der "IS", dessen arabisches Akronym "Daish" inzwischen auch Einzug in die westliche Mediensprache gefunden hat und aus Gründen, die wir noch später diskutieren werden, durchaus passender erscheint.

Hinzu kommt die Rebellenallianz der Freien Syrischen Armee (FSA), die, anders als zu Beginn des bewaffneten Aufstandes, im Jahr 2015 nicht mehr der mächtigste Gegner des Assad-Regimes war, sich aber trotz erheblicher Rückschläge militärisch behaupten konnte.

Und schließlich haben wir die sogenannten Volksverteidigungseinheiten der kurdischen Partiya Yekitiya Demokrat (Partei der Demokratischen Union, PYD), die in den ersten Monaten des Aufstandes eher den Eindruck vermittelten, sie seien Teil einer gesamtrevolutionären Bewegung und richteten sich, unter Wahrung lokaler und politisch-ethnisch ausgerichteter Interessen, auch gegen das Assad-Regime. Inzwischen kann die im mehrheitlich von Kurden bewohnten Nordosten Syriens aktive PYD jedoch als eine ambivalente Kraft betrachtet werden, die mit dem "Rojava" genannten Projekt ein quasi-autonomes Herrschaftsgebiet errichtet. Die PYD unterhält funktionale, auch hochrangige und persönliche Kontakte zum Regime und lässt, von einigen Ausnahmen abgesehen, kaum Feindseligkeiten gegenüber diesem erkennen.

Die hier genannten Akteure treten nicht allein, sondern in Allianz mit anderen Verbänden auf, die andere Namen als sie selbst tragen und sehr unterschiedlicher regionaler Ausprägung sein können (im Falle des Regimes etwa die libanesische Hisbollah oder andere schiitische Milizen). 2015 sind auch einige neue, kleinere Akteure wie die von den USA unterstützten "Syrischen Demokratischen Kräfte" hinzugekommen.

Die beiden großen salafistischen Verbände Ahrar al-Sham und Jaish al-Islam betrachten sich gegenseitig als Verbündete und verfolgen ähnliche Ziele, operieren aber in unterschiedlichen Gebieten: Ahrar al-Sham hauptsächlich im Norden, Nordwesten und in Zentralsyrien, während Jaish al-Islam vornehmlich im Umland der Hauptstadt Damaskus kämpft. Zwischen den meisten Akteuren hat es im Verlaufe dieses Krieges bereits Gefechte gegeben. Dennoch trifft die in manchen Medien und sozialen Netzwerken verbreitete Behauptung, in Syrien kämpfe permanent "jeder gegen jeden", nicht zu.

Internationale Bemühungen, um die kämpfenden Parteien an den Verhandlungstisch zu bringen, wie etwa die Initiativen der Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen, scheiterten in mehreren Anläufen auch an der Frage, welche Gruppen einen Platz am Tisch verdienen und welche nicht. Natürlich stand dabei stets die Terrorismusdefinition im Vordergrund: Aus Sicht etwa Russlands, Irans oder gar des syrischen Regimes waren nicht etwa nur die Nusra-Front und Daish eindeutig terroristischer Natur, sondern auch die anderen, bereits erwähnten salafistischen Gruppen, die wiederum tatkräftige Unterstützung aus Saudi-Arabien, Katar und der Türkei bezogen. Die Diskussion, welcher Akteur sich im Laufe des Konfliktes terroristischer Methoden bediente, soll an dieser Stelle nicht weiter ausgeführt werden, da sie nur bedingt zum Verständnis dessen beiträgt, was derzeit in Syrien geschieht.

Internationale Unterhändler interessiert darüber hinaus aber etwas anderes, nämlich, ob ein Akteur die Unterstützung einer einflussreichen Macht genießt und ob er seine Ziele ausschließlich mit Gewalt verwirklicht, oder willens und in der Lage ist, an einer "politischen Lösung" mitzuwirken. Die Fähigkeit, militärisches Gewicht in politisches umzumünzen, entscheidet mit darüber, ob ein Akteur seine Präsenz im syrischen Konflikt ausbauen kann, oder auf kurz oder lang verdrängt wird. Ein militärischer "Endsieg" verbunden mit der Fähigkeit, den Gegnern und der von diesen beherrschten Bevölkerung den eigenen Willen militärisch aufzuzwingen, scheint langfristig keiner Macht in Aussicht gestellt zu sein, und dies trotz der derzeitigen Offensive des syrischen Regimes und seiner Verbündeten im Norden.

Die Organisatoren der Genfer Friedensgespräche oder des im Dezember 2015 in der saudischen Hauptstadt Riad durchgeführten Oppositionsgipfels gingen davon aus, dass bis auf die Al-Qaida-nahe Nusra-Front und Daish, also den "IS", alle kämpfenden Akteure über eine solche politische Qualität verfügen. Dieses Kriterium einer Unterscheidung legitimer und nicht legitimer Oppositionsgruppen ist zunächst nachvollziehbar. Allerdings lässt sich nicht einmal ausschließen, dass sich selbst die Nusra-Front – und womöglich eines Tages sogar Daish – kurz- oder langfristig ein politisches Gewand zulegen und ihre jeweiligen Ziele in einer Weise ausrichten, die sich auf die folgende Formel herunterbrechen lässt: Ihr lasst uns auf syrischem Territorium unser Emirat oder Kalifat errichten und wir akzeptieren einen Waffenstillstand!


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Autor: Daniel Gerlach für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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