APuZ 8/2016 Syrien, Irak und Region

19.2.2016 | Von:
Wilfried Buchta

Iraks Zerfall und der Aufstieg des IS. Zwei Seiten einer Medaille

Am 9. Juni 2014 eroberte die dschihadistische Terrormiliz "Islamischer Staat im Irak und in Großsyrien" (ISIS) unter ihrem Führer Abu Bakr al-Baghdadi die nordirakische Zweimillionenstadt Mossul. Dieser Tag wird als Zäsur in die Geschichte des Nahen Ostens eingehen. Baghdadi löste damit nicht nur einen erneuten schiitisch-sunnitischen Bürgerkrieg aus, sondern er setzte damit auch ein Fanal. Denn durch den Fall Mossuls, der Hauptstadt der fast rein sunnitischen Provinz Ninawa, war der Zerfall des Irak, der 2003 mit der US-Invasion bereits begonnen und sich seither schleichend fortgesetzt hatte, irreversibel geworden.[1] Am 30. Juni 2014 rief der Führer des ISIS, der sich inzwischen in "Islamischer Staat" (IS) umbenannt hatte, in Mossul ein transnationales Kalifat aus. Sich selbst ernannte er als "Kalif Ibrahim" zu dessen Herrscher. Durch die Ausdehnung des Herrschaftsanspruchs dieses IS-Kalifats auf den gesamten Nahen Osten wurden die bis dahin getrennten Bürgerkriege in Syrien und im Irak zum Operationsgebiet des IS.

Der IS besiegelte so den Zerfall des Irak in drei konfessionell und ethnisch deutlich geschiedene Teilstaaten. Wollte man sie griffig benennen, könnte man sie als "Schiastan", Irakisch-Kurdistan und "Sunnitistan" charakterisieren.

"Schiastan" ist der von einer schiitisch dominierten Regierung kontrollierte Rumpfstaat Irak mit der Hauptstadt Bagdad und den zehn fast rein schiitischen Provinzen des Zentral- und Südirak. Dort lagern die größten der reichen Erdöl- und Erdgasreserven des Landes, die 90 Prozent der Staatseinnahmen einbringen.

Irakisch-Kurdistan mit der Hauptstadt Erbil besteht aus den drei Provinzen Erbil, Sulaimaniya und Dahuk. Es ist das Territorium des Kurdistan Regional Government (KRG), der autonomen Kurdenregion. Offizielle Anerkennung fand die KRG bereits im Herbst 2005, als die aus ersten freien demokratischen Wahlen hervorgegangene irakische Regierung eine Verfassungskommission ins Leben rief, die eine föderale demokratische Verfassung erarbeitete. Mit dieser Verfassung billigte der irakische Zentralstaat den Kurden im Nordirak erstmals eine echte eigene Autonomie zu. Ab 1991 waren – dank der von den USA nach dem Kuwaitkrieg zum Schutz der Kurden verhängten Flugverbotszone im Nordirak – Strukturen entstanden, die unabhängig von Bagdad funktionierten. Seither gründeten die Kurden ein eigenes Parlament, eine eigene Regionsregierung und Peshmerga-Sicherheitskräfte. Mit anderen Worten: Die Kurden hatten bereits lange vor der US-Invasion 2003 solide Fundamente für einen kurdischen Quasi-Staat gelegt.

Das IS-Kalifat von "Sunnitistan" brachte bis Mitte 2015 mehr als ein Drittel des irakischen Territoriums unter seine Kontrolle, insbesondere in den sunnitischen Provinzen Anbar, Ninawa und Salahuddin. Hinzu kommen weite Gebiete im Osten und in Syrien das Territorium rund um die Provinzmetropole Raqqa. Überall unterwarf der IS die Einwohner der von ihm eroberten Gebiete einer rigiden Schariaordnung. Mitte 2015 umfasste der IS-Staat ein Gebiet, das etwa halb so groß war wie Deutschland und etwa acht bis zehn Millionen Einwohner hatte. Gestützt auf eine Armee von 30.000 Dschihadisten aus dem Irak und Syrien sowie aus der übrigen arabischen Welt, aus Europa, Russland und Asien baute der IS ein relativ effizient funktionierendes Staatswesen auf, das seinen Untertanen Daseinsvorsorge und eine halbwegs funktionierende Infrastruktur gewährleistete. Zugute kamen dem IS dabei fähige Militär-, Sicherheits- und Verwaltungsfachleute der früheren Staatselite des untergegangenen Baath-Regimes, die sich auf die Seite des IS geschlagen hatten. Wirtschaftlich fußt das IS-Kalifat auf einer auf permanente Expansion gerichteten "Beuteökonomie". Deren wichtigste Einnahmequellen sind neben Ölverkäufen aus den eroberten Ölquellen sowie Steuer- und Schutzgelderhebungen von seinen Untertanen auch der Antiquitätenschmuggel und Lösegelderpressungen.

Der Irak ist heute ein gescheiterter Staat, also ein Staat ohne hinreichende staatliche Autorität. Er kann seinen auseinanderstrebenden Volksgruppen keine gemeinsame nationale Identität mehr vermitteln. Zudem kann er einem großen Teil seiner Bevölkerung weder rudimentäre Daseinsvorsorge sichern noch Ordnung und Recht aufrechterhalten. Als sich die Strukturen des Irak nach der US-Invasion 2003 auflösten, bildeten sich Machtvakua. Das wiederum bot radikalen religiösen Gruppen wie dem Islamischen Staat einen idealen Nährboden. Für das Verständnis des Entstehens und der Expansion des IS ist ein kurzer Blick auf die Geschichte des Irak erforderlich.

Der moderne Irak bis 2003

Der Irak entstand 1918 nach Ende des Ersten Weltkrieges aus der territorialen Konkursmasse des Osmanischen Vielvölkerreiches. Nach der Niederlage der Osmanen wurden seine arabischen Provinzen in der Levante und in Mesopotamien von den Siegermächten Frankreich und Großbritannien als Mandatsmächte verwaltet. Die Grenzen des heutigen Irak entstanden 1916, als Paris und London im geheimen Sykes-Picot-Abkommen ihre territorialen Interessensphären festlegten. Im Verlaufe des Krieges eroberte Großbritannien sodann die drei osmanischen Großprovinzen Basra, Bagdad und Mossul, Provinzen, die die Briten unter dem Namen Irak zusammenfassten und deren Verwaltung der Völkerbund 1920 London als Mandatsgebiet Irak übertrug.

1921 installierten die Briten schließlich eine unter ihrem Mandat stehende parlamentarische Monarchie im Land, mit dem arabischen Hashimitenkönig Faisal I. an der Spitze, der sich auf eine kleine sunnitisch-arabische Militär- und Verwaltungselite stützte. Der Irak war von Anbeginn ein künstlicher Nationalstaat. Innerhalb seiner willkürlich gezogenen Grenzen lebten drei ethnisch und konfessionell unterschiedliche und untereinander verfeindete Volksgruppen. Wie bereits in der osmanischen Ära übte eine sunnitisch-arabische Minderheit von etwa 20 Prozent die Macht aus. Demgegenüber waren die Kurden (20 Prozent) und arabischen Schiiten (60 Prozent) politisch unterdrückt und wirtschaftlich benachteiligt.

Die Machtkonflikte zwischen Sunniten und Schiiten bildeten seit der Staatsgründung ebenso eine Konstante wie die immer wieder aufflackernden Rebellionen der nach Unabhängigkeit strebenden Kurden. London behielt durch gesonderte vertragliche Abmachungen weiter den beherrschenden politischen und wirtschaftlichen Einfluss im Land. Erst als sich 1958 nationalistische Militärs an die Macht putschten und die Monarchie stürzten, endete der britische Einfluss. Das folgende Jahrzehnt sah eine Abfolge sunnitischer autoritärer nationalistischer Regierungen, die mit Staatsstreichen an die Macht gelangten. 1968 errang schließlich die panarabische, säkulare und sozialistische Baath-Partei die Macht, die sie bis 2003 behauptete. Alsbald beseitigte sie alle kommunistischen, nationalistischen und religiös orientierten Machtkonkurrenten und verstaatlichte 1972 die irakische Ölindustrie. Dank der Öleinnahmen, die seit den 1970er Jahren immer reichlicher flossen, sowie der harten innenpolitischen Repression konnte die Baath-Partei eine säkular-nationalistische Entwicklungsdiktatur aufbauen. Sie förderte das Wachstum von Wirtschaft und Wohlstand, die Industrialisierung, die soziale Modernisierung und die "Panarabische Einheit" unter Führung des Irak. Auf den meisten dieser Felder gelangen dem Regime bis 1980 tatsächlich große Fortschritte.

Saddam Husseins Kriegsabenteuer und ihre Folgen

Zunichte gemacht wurde all dies jedoch durch die Kriegsabenteuer von Saddam Hussein. Er riss, nachdem er 1979 seinen politischen Ziehvater, den bisherigen Präsidenten Hassan al-Bakr, aus dem Präsidentenamt verdrängt hatte, die alleinige Macht in Partei und Staat an sich. Ein Jahr später, am 22. September 1980, gab Saddam Hussein der irakischen Armee den Angriffsbefehl zu einem Präventivkrieg gegen Iran, durch dessen neues islamistisches Regime er sich bedroht fühlte und dessen anfängliche Schwäche er nutzen zu können glaubte, um territoriale Ansprüche im Schwemmland des Schatt el Arab geltend zu machen. Doch statt Khomeinis Regime zu Fall zu bringen, festigte der irakische Angriffskrieg die Herrschaft der Mullahs, indem er unter den Iranern eine Welle patriotischer Kampfbereitschaft auslöste. Infolgedessen zog sich der Krieg bis 1988 hin und endete in einem militärischen Patt. Nach acht Jahren Abnutzungskrieg gab es keine Sieger, nur Besiegte. Saddam Hussein deutete das Patt propagandistisch dennoch als militärischen Sieg, kündigte den raschen Wiederaufbau seines Landes an und bedrohte mit aggressiver Expansionsrhetorik seine arabischen Nachbarn. Im August 1990 besetzte Saddam Hussein das benachbarte Öl-Emirat Kuwait. Doch wie schon 1980 verkalkulierte er sich auch 1990. Die USA, die den Irak im Krieg gegen das iranische Revolutionsregime massiv unterstützt hatten, wandten sich nun gegen Saddam Hussein. Am 17. Januar 1991 brach "Desert Storm" los, die größte militärische Aktion seit dem Zweiten Weltkrieg. Eine von den USA geführte internationale Streitmacht eroberte Kuwait zurück.

Mit den Angriffskriegen gegen den Iran (1980 bis 1988) und gegen Kuwait (1991) hatte Saddam Hussein den Irak wirtschaftlich ruiniert und sich selbst zum international isolierten Paria gemacht. Schlimmer noch: Das harte wirtschaftliche Sanktionsregime und die militärtechnischen Kontrollmaßnahmen, die die Vereinten Nationen 1991 verhängten, um den Irak durch Zerstörung seiner Depots an Massenvernichtungswaffen militärisch so zu schwächen, dass er die regionalen Nachbarstaaten nicht mehr würde bedrohen können, bewirkten im Lande Massenarmut und Verelendung breiter Bevölkerungsschichten, nicht aber der Regimeelite.

Das führte von 1991 bis 2003 zu einer massiven Erosion der staatlichen Fundamente des Irak. Die Sanktionen und die außenpolitische Isolation des Regimes führten zum Verlust wichtiger finanzieller und legitimatorischer Quellen seiner Macht. Die Baath-Partei, deren panarabisch-nationalistische Ideologie nach zwei verlorenen Kriegen im Lande diskreditiert war, erlitt einen starken Einflussverlust. Das spürte auch Saddam Hussein, der ab 1991 innenpolitisch geschwächt war. Zum Machterhalt forcierte er daher eine Politik des divide et impera. Zugleich betrieb er eine Hinwendung zum Islam, um seine angeschlagene Legitimität zurückzugewinnen. Denn angesichts von Not und Elend und des Versagens des Staates und seiner säkularen Ideologie suchten Millionen Iraker nun Halt, Hoffnung und Schutz im Islam, also derjenigen religiös-kulturellen Kraft, deren Einfluss Saddam Hussein bis dahin mit Erfolg eingedämmt hatte.

Er finanzierte den Bau zahlreicher Moscheen und islamischer Lehrstätten im ganzen Lande, und er und die übrigen säkularen Regimekader zelebrierten in öffentlichen Ritualen islamische Frömmigkeit, um ihren Glauben zu unterstreichen. Dadurch suchte das Regime die steigende Flut der Re-Islamisierung, die ihr gefährlich hätte werden können, zu kanalisieren und zu kontrollieren.

Fußnoten

1.
Dieser Beitrag beruht auf Wilfried Buchta, Terror vor Europas Toren. Der Islamische Staat, Iraks Zerfall und Amerikas Ohnmacht, Frankfurt/M. 2015.
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Autor: Wilfried Buchta für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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