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13.5.2016 | Von:
Jens Adam

Zwischen Selbstdarstellung und "Arbeit an der Weltvernunft": Wohin treibt die deutsche Auswärtige Kulturpolitik?

Infrastrukturen, Ressourcen und Zielsetzungen

Über die Jahrzehnte hat sich zur Umsetzung Auswärtiger Kulturpolitik eine spezifische Infrastruktur herausgebildet, in deren Zentrum die globalen Netzwerke deutscher Mittlerorganisationen stehen. Akteure des Politikbereichs selbst verweisen regelmäßig auf das besondere "deutsche Modell" dieser formell unabhängigen Kulturmittler. Dies betrifft zunächst die dauerhaften Hauptpartner des Auswärtigen Amtes, die in ihren jeweiligen Arbeitsfeldern eine einzigartige Position besitzen: etwa das Goethe-Institut, das in 160 voll ausgestatteten Instituten im In- und Ausland sowie mit einer großen Anzahl weiterer kleinerer Präsenzformen deutsche Sprache fördert und kulturelle Programme realisiert; der Deutsche Akademische Austauschdienst mit einem weit verzweigten Netzwerk aus Lektorinnen und Lektoren samt vielfältiger universitärer Kontakte und Programme; oder die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen, die deutsche Schulen weltweit durch die Entsendung von Lehrkräften und andere Förderungen unterstützt. Diese drei Organisationen erhalten aktuell gemeinsam rund 75 Prozent der Gelder, die dem Auswärtigen Amt in diesem Politikbereich zur Verfügung stehen.[7] Die Besonderheit des "deutschen Modells" besteht entsprechend in der Kombination einer institutionellen Eigenständigkeit und relativen inhaltlichen Unabhängigkeit als nichtstaatliche Akteure mit der exklusiven Rolle als kontinuierliche Empfänger des Löwenanteils des Budgets der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und somit einer weitgehenden materiellen Abhängigkeit von der Bewilligung öffentlicher Mittel.

Ein umfassenderes Bild von den Infrastrukturen Auswärtiger Kulturpolitik entsteht, wenn die weiteren Akteure hinzugezogen werden, die vom Auswärtigen Amt gleichfalls als Kulturmittler oder Partner aufgeführt werden. Dies gilt für sektoral arbeitende Organisationen wie das Deutsche Archäologische Institut oder auch für Einrichtungen, die ihre finanziellen Mittel in erster Linie von anderen Ministerien erhalten: beispielsweise der Auslandssender Deutsche Welle, der den Auftrag hat, "ein realistisches, facettenreiches Deutschlandbild zu vermitteln und dadurch zur Reputation Deutschlands in der Welt beizutragen";[8] die Kulturstiftung des Bundes, die "innovative Programme und Projekte im internationalen Kontext" fördern soll; oder auch das Haus der Kulturen der Welt in Berlin, das vom Auswärtigen Amt als ein "kosmopolitischer Ort für die internationalen zeitgenössischen Künste und ein Forum für aktuelle Entwicklungen und Diskurse" vorgestellt wird.[9]

Die Zusammensetzung der öffentlichen Gelder und somit der zentralen finanziellen Ressourcen zur Realisierung Auswärtiger Kulturpolitik ist vielschichtig. Folgt man einem breiteren Verständnis Auswärtiger Kulturpolitik, das nicht auf die Bundesebene begrenzt bleibt und die Gelder der Länder, Kommunen oder auch privater Stiftungen zur Förderung internationaler kultureller und wissenschaftlicher Beziehungen einbezieht, so entsteht ein noch komplexeres Bild.[10] Aber um bei den Bundesmitteln zu verbleiben, die nach geläufigem Verständnis weiterhin den Kern der finanziellen Mittel ausmachen: Der aktuelle Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik weist für 2015 eine Gesamtsumme von 1,673 Milliarden Euro im Bundeshaushalt aus, von denen mit 57 Prozent der weitaus größte Anteil auf das Auswärtige Amt entfällt.[11] Es folgen das Bundesministerium für Bildung und Forschung mit 19,2 Prozent und die Beauftragte für Kultur und Medien mit 17,5 Prozent. Über kleinere Anteile verfügen die Bundesministerien für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2,8 Prozent), für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2,0 Prozent) und des Inneren (1,9 Prozent). Diese Aufteilung der Ressourcen spiegelt sich auch in den Förderstrukturen wider: Viele der etablierten Mittler arbeiten mit Geldern aus verschiedenen Ressorts. Trotz dieser Auffächerung der Budgets beansprucht das Auswärtige Amt eine führende Rolle in diesem Politikbereich.

Entscheidend ist weiterhin, dass die Bundesregierung selten selbst die praktische Umsetzung kulturpolitischer Maßnahmen in die Hand nimmt, sondern in der Regel mit den bereits vorgestellten nichtstaatlichen Partnern zusammenarbeitet. Hierbei setzen die Ministerien auf eine kontinuierliche Vergabestruktur, welche die Zugänge zum Großteil der Ressourcen auf einen engen Kreis von Kulturmittlern begrenzt und somit auch Formen der Konkurrenz ausschließt – anders formuliert: Die Bewerbung einer Kultureinrichtung außerhalb des Mittlerkreises um diese Kernressourcen ist nicht vorgesehen. Ein größerer Kreis möglicher Zuwendungsempfänger wird durch Teile der deutlich geringer ausgestatteten "Projektförderung" oder durch temporäre Sonderprogramme – aktuell etwa zur "Förderung der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft" Ukraine, Belarus, Georgien und Moldau – adressiert. Dennoch entsteht der Eindruck, dass die öffentlich formulierte Zielvorstellung des Auswärtigen Amtes, den Politikbereich stärker zivilgesellschaftlich zu vernetzen, sich in der Zusammensetzung und Vergabestruktur der öffentlichen Ressourcen bisher höchstens in Anfängen abbildet.

Zur Diskussion der Ziele, die die Bundesregierung erklärtermaßen mit dieser Infrastruktur verfolgen möchte, ist eine grundlegende Unterscheidung hilfreich: Einerseits zeichnet sich Auswärtige Kulturpolitik durch kontinuierliche, über die Jahrzehnte etablierte Zielhorizonte aus, die in jeweiligen Selbstdarstellungen des Politikbereichs in einer aktuellen Weise immer wieder aufgegriffen werden. Hierzu zählen die bereits erwähnten Intentionen, ein zeitgenössisches und differenziertes Deutschlandbild zu vermitteln, die Rolle und Verbreitung der deutschen Sprache im Ausland zu fördern oder die wissenschaftliche und kulturelle Praxis in Deutschland international zu vernetzen. Gleichfalls hatte sich bereits in der Bonner Republik der Grundsatz herausgebildet, dass es hierbei nicht um einen einseitigen Kulturexport Deutschlands gehen soll, sondern um eine wechselseitige Begegnung und Zusammenarbeit;[12] ein Ideal, dessen Realisierung vor dem Hintergrund der beschriebenen Infrastrukturen und Ressourcenverteilungen gerade außerhalb des engen Kreises westlicher Industriestaaten in der Praxis immer eine Herausforderung darstellt.

Andererseits tauchen zu bestimmten Zeitpunkten neue Formulierungen auf, die sich auf geopolitische Veränderungen, andere politische Konstellationen und Prioritäten oder auf neue Problemstellungen zurückführen lassen. So zeigt sich etwa seit den späten 1990er Jahren eine Tendenz zur Erweiterung der Zielvorstellungen: Mit dem Regierungswechsel zu Rot-Grün 1998 kamen neue Intentionen hinzu, die deutlich aus einem engen Verständnis des Politikbereichs als einer Form der kulturellen Selbstdarstellung hinausweisen: In Regierungspapieren und öffentlichen Diskussionen werden nunmehr verstärkt kulturpolitische Potenziale zur Konfliktprävention, Friedenssicherung und Förderung von Demokratie und Menschenrechten thematisiert.[13] Der Politikbereich wird somit – zumindest nominell – in ein Prestigeprojekt damaliger Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik einbezogen, das im Koalitionsvertrag von 1998 festgeschrieben worden war und sich auf den "Aufbau einer Infrastruktur für Krisenprävention und zivile Konfliktbearbeitung" konzentrieren sollte. Den Hintergrund bildeten hierbei die noch frischen Erfahrungen mit neuen Konfliktformen etwa in Ruanda oder im ehemaligen Jugoslawien und den über weite Strecken hilflos erscheinenden Reaktionen der internationalen Gemeinschaft. Die Hoffnungen auf eine neue friedliche Weltordnung nach Ende des Kalten Krieges waren zerbrochen; "Konfliktprävention" wurde auch innerhalb der Vereinten Nationen zu einem neuen Schwerpunktthema. Hinzu kamen Diskussionen zu einem neuen Rollenverständnis deutscher Außenpolitik nach 1989, die bis heute andauern und sich auf die Forderung nach einem größeren Engagement in den Problem- und Konfliktkonstellationen der Welt zuspitzen lassen.

Zumindest auf der Ebene der öffentlichen Präsentation und Legitimierung des Politikbereichs werden solche Dynamiken der Öffnung Auswärtiger Kulturpolitik für neue Themen, Problemstellungen und Arbeitsweisen jenseits einer kulturellen Selbstdarstellung auch aktuell fortgesetzt. So heißt es etwa im Bericht der Bundesregierung unter dem Schlagwort "Kultur und Bildung in Krisenzeiten und -regionen": "Angesichts der zahlreichen aktuellen politischen Problemfelder" habe der Politikbereich "flexibel reagiert und einen besonderen Schwerpunkt ausgebildet und zwar insbesondere durch den Schutz und Erhalt von kulturellen Freiheitsräumen als ‚Hilfe zur Humanität‘, in Ergänzung der humanitären Hilfe."[14] Der "Schutz von kulturellen Identitäten", "Maßnahmen des Kulturerhalts", der "Wiederaufbau von Kulturstätten" nach Beendigung von gewalttätigen Konflikten oder die Unterstützung von geflüchteten Akademikerinnen und Akademikern werden in diesem Zusammenhang als gegenwärtige Arbeitsfelder angeführt. Dabei ist der Begriff "Konfliktprävention", der um die Jahrtausendwende immer auch die Vorstellung transportierte, durch eine Förderung von Kultur ließe sich mehr oder weniger direkt auf Konfliktverläufe einwirken, in den Hintergrund getreten. Geblieben ist die Hoffnung, dass Kultur eine "soziale Kraft"[15] entfalten und hierdurch besondere Potenziale der Verständigung mit sich bringen kann – zum einen in Gesellschaften, die sich nach gewaltdurchzogenen Konflikten wieder um ein Zusammenleben bemühen; zum anderen in einer Welt, "die im Augenblick ohne Ordnung ist" und neue Umgangsweisen und Institutionen zur Friedenssicherung braucht. Vor diesem Hintergrund wird Auswärtige Kulturpolitik als Beitrag zur "Arbeit an der Weltvernunft" positioniert: Dialog und Begegnung sollen Räume öffnen, um die "Träume und Traumata der Partner" – also ihre Geschichtsbilder, Denkmuster, Zukunftshoffnungen und Verletzungen – kennenzulernen und hierdurch zeitgenössische Entwicklungen in ihrer Unterschiedlichkeit besser zu verstehen.

Fußnoten

7.
AA (Hrsg.) (Anm. 5), S. 19.
8.
AA (Anm. 5), S. 94.
9.
Beide Zitate: AA (Anm. 5), S. 95.
10.
Siehe etwa K.J. Maaß (Anm. 2), insb. S. 259ff.
11.
Siehe hier und im Folgenden AA (Anm. 5), S. 17ff.
12.
Vgl. K. Düwell (Anm. 2).
13.
Siehe exemplarisch AA, Auswärtige Kulturpolitik – Konzeption 2000, Berlin 2000.
14.
AA (Anm. 5), S. 23.
15.
Hier und im Folgenden AA, Dialog und die Erfahrung des Anderen. Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Konferenz des Goethe-Instituts, 23.2.2015, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2015/150223-BM_Konf_GI.html« (20.4.2016).
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Autor: Jens Adam für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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