Rumpf einer bundesdeutschen Regierungsmaschine auf dem Flughafen Tegel in Berlin.

Editorial


11.7.2016
Die Mahnungen von Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014, Deutschland müsse sich international "früher, entschiedener und substanzieller" einbringen und "mehr Verantwortung in der Welt" übernehmen, markierte den Beginn einer öffentlichen Debatte über eine außenpolitische Neuausrichtung. Die deutsche Außenpolitik unterzog sich einem groß angelegten partizipativen "Review-Prozess", und das Auswärtige Amt wurde umstrukturiert; das Verteidigungsministerium erarbeitete ein neues "Weißbuch" zur Zukunft der deutschen Sicherheitspolitik, der Bundeswehr und der Streitkräfte. Mit dem Konflikt in der Ukraine, der Errichtung des "Islamischen Staates" im Irak und in Syrien, der Flüchtlingskatastrophe und der noch längst nicht ausgestandenen Euro-Schulden-Krise folgt der Praxistest auf dem Fuß.

Zugleich wird weiter intensiv über eine "neue deutsche Außenpolitik" diskutiert. Eng verknüpft mit dieser Debatte ist die Frage nach Deutschlands Rolle in Europa, die angesichts des dominanten Auftretens der Bundesregierung im Zuge der Auseinandersetzungen über die Euro- und die Flüchtlingspolitik für Kontroversen sorgt. Die Bewertungen reichen von "Vormacht wider Willen" (Stephan Bierling) bis zu "German Übermacht" ("Der Spiegel"), manche sprechen bereits von einer Rückkehr der "deutschen Frage". Nach dem britischen Referendumsvotum für einen EU-Austritt wiegt Deutschlands Gewicht in der Europäischen Union umso schwerer. Bei der anstehenden Neuaufstellung einer "EU-27" wird der Bundesrepublik eine wichtige, vielleicht gar entscheidende Rolle zukommen.

Mit dieser Ausgabe erscheint "Aus Politik und Zeitgeschichte" nach elf Jahren in einem neuen Design: Das Gelb des Umschlags ist einem frischeren Nude-Ton gewichen, und auch innen wurde das Layout gründlich modernisiert. Neben der Leserschaft, die APuZ bereits kennt und schätzt, wollen wir damit möglichst auch neue Leserkreise begeistern. Auf http://www.bpb.de/apuz-redesign« finden Sie weitere Informationen zum Redesign und können Ihr Feedback an die Redaktion senden.


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Autor: Anne-Sophie Friedel für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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