APuZ 2016/33-34, Magheb-Staaten

12.8.2016 | Von:
Wolfram Lacher

War Libyens Zerfall vorhersehbar?

Der Staatszerfall, die fortwährenden Konflikte zwischen immer neuen Allianzen bewaffneter Gruppen, die Ausbreitung des sogenannten Islamischen Staates (IS): War das alles vorhersehbar? Heute, fünf Jahre nach der NATO-Intervention in Libyen, wollen es viele Kommentatoren schon damals vorhergesehen haben. Drei gängige Erklärungsmuster für das Chaos in Libyen kursieren: Erstens, die Intervention sei in Unkenntnis der gesellschaftlichen Gegebenheiten und ohne einen Plan für die Zeit nach Muammar al-Gaddafi beschlossen worden. Gaddafi habe gesellschaftliche Konflikte jahrzehntelang mit eiserner Hand unter Kontrolle gehalten. Diese seien zwangsläufig eskaliert, nachdem mit seinem Sturz auch die staatlichen Institutionen und Sicherheitskräfte kollabierten.[1] Zweitens, der Westen habe Libyen nach der Intervention alleine gelassen und tatenlos zugesehen, wie die gewählten Instanzen vom Konkurrenzkampf der Milizen außer Kraft gesetzt wurden.[2] Drittens, der Übergangsprozess nach der Intervention sei am Herrschaftswillen und der Gewaltbereitschaft islamistischer Gruppen gescheitert.[3]

Die letzteren beiden Argumente können rasch abgehandelt werden. Nach der Intervention gab es keine Alternative zum Rückzug des Westens. Eine internationale Stabilisierungsmission kam weder 2011 noch in den darauffolgenden Jahren infrage, denn ein solches Eingreifen wäre auf breite Ablehnung gestoßen und hätte den Kollaps des politischen Prozesses stark beschleunigt. Dahingehende Ideen wurden deshalb auch vom Nationalen Übergangsrat Libyens schon in der Endphase der Intervention stetig zurückgewiesen. Unterstützungsversuche gab es von westlicher Seite zuhauf, insbesondere im Sicherheitssektor. Sie scheiterten jedoch an der Paralyse der sich einander ablösenden Übergangsregierungen, innerhalb derer die Vertreter von politischen Netzwerken, Städten und Milizen sich einen harten Konkurrenzkampf lieferten.[4] Keine der Regierungen betrieb auch nur ansatzweise einen Wiederaufbau einheitlicher Strukturen im Sicherheitssektor, den der Westen hätte unterstützen können.

Analysen, die islamistischen Gruppierungen die alleinige oder vornehmliche Schuld für das Scheitern des Übergangsprozesses in die Schuhe schieben wollen, geben ein verzerrtes Bild der Entwicklungen wider. Libyens islamistische Bewegungen sind derart divers in ihrer ideologischen Orientierung, ihrer sozialen Basis und ihren politischen Taktiken, dass ihre Pauschalisierung als "Islamisten" irreführend ist. Wenngleich libysche Politiker ihre Gegner oftmals kurzerhand als Islamisten abstempeln, verliefen die tatsächlichen Konfliktlinien nie zwischen islamistischen und säkularen Kräften. Zudem ist die Verantwortung für die Spirale der Gewalt über das gesamte politische Spektrum verteilt. Selbsterklärte Islamistengegner haben in mehreren Schlüsselmomenten der libyschen Tragödie eine Hauptrolle gespielt: Die Versuche bewaffneter Autonomiebefürworter, die Wahlen vom Juli 2012 im Osten des Landes zu verhindern, waren der erste Einsatz von Gewalt zur Beeinflussung des Übergangsprozesses; dass der Übergangsrat auf diesen Druck mit Konzessionen reagierte, schaffte einen verhängnisvollen Präzedenzfall. Die monatelange Blockade der wichtigsten Erdöl-Exporthäfen durch den Milizenführer Ibrahim Jadran Ende 2013 und Anfang 2014 trug maßgeblich zum Scheitern des politischen Prozesses bei. Und die Ausrufung einer abtrünnigen Armeeführung unter dem pensionierten General Khalifa Haftar stellte im Mai 2014 den entscheidenden Schritt zur Spaltung der staatlichen Institutionen dar, die bis heute nicht überwunden ist.

Suche nach den Ursachen

Nähere Betrachtung verdient das Argument, westliche Entscheidungsträger hätten die Zentrifugalkräfte, die eine Intervention freisetzen würde, stark unterschätzt. Darüber wird in den USA heftig polemisiert, was mit dem anstehenden Präsidentschaftswahlkampf der damaligen Außenministerin und Interventionsbefürworterin Hillary Clinton zusammenhängt.[5] Fernab dieser politisierten Debatte aber ist fraglich, ob Libyens Zerfall tatsächlich eine zwangsläufige Folge der Intervention war. Genauer ausgedrückt: War es nicht nur unausweichlich, dass die lose Koalition revolutionärer Kräfte nach dem Sturz Gaddafis auseinanderbrechen würde, sondern auch, dass sich nach ihrem Untergang keine neue Koalition politischer Kräfte bildete, die den Staat vor dem Kollaps hätte bewahren können? War es unausweichlich, da Resultat gesellschaftlicher Konflikte, die schon im Frühjahr 2011 sichtbar waren – oder gar eine zwangsläufige "Rückkehr zu den Feindschaften der Vergangenheit"?[6]

Erkennbar war sicherlich schon im Verlauf des Konflikts 2011, dass westliche Entscheidungsträger den Zusammenhalt der revolutionären Kräfte und das Durchsetzungsvermögen ihrer politischen Führung überschätzt hatten – allerdings noch kaum im kurzen Zeitfenster zwischen dem Beginn der Proteste am 16. Februar und dem Beginn der Intervention am 19. März.[7]

Der Nationale Übergangsrat, der sich Ende Februar in Bengasi gebildet hatte und dessen weltgewandte Vertreter westliche Regierungen von der Notwendigkeit einer Intervention zu überzeugen suchten, verlor rasch die Kontrolle über die bewaffneten Gruppen, die sich in den revolutionären Hochburgen für den Kampf gegen das Regime formierten. Die revolutionären Verbände organisierten sich fast ausschließlich auf lokaler Ebene, auf der Basis einzelner Städte oder Stadtviertel, und waren stark von lokalen Identitäten geprägt. In Misrata und den Nafusa-Bergen arbeiteten übergelaufene Militärs und bewaffnete Zivilisten in solchen lokalen Verbänden eng zusammen. Im Osten des Landes dagegen, wo sich ganze Armeeeinheiten der Rebellion angeschlossen hatten, war das Verhältnis zwischen revolutionären Kämpfern und Offizieren oft von starkem Misstrauen geprägt.

Im Übergangsrat selbst traten schon bald Spannungen zwischen übergelaufenen Regimevertretern und langjährigen Mitgliedern der Exilopposition, darunter auch Islamisten, auf. Waffenlieferungen durch die Golfstaaten und westliche Regierungen trugen zur Zersplitterung der revolutionären Kräfte bei, da sie nicht über eine zentrale Stelle im Übergangsrat geleitet wurden. Stattdessen knüpften konkurrierende Netzwerke im Übergangsrat und die Führer lokaler revolutionärer Hochburgen jeweils privilegierte Beziehungen mit einzelnen Staaten, darunter Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Sudan.[8] Westliche Entscheidungsträger unterschätzten dagegen lange das Ausmaß der Unterstützung für das Gaddafi-Regime, das erst in den letzten Monaten des Konflikts deutlicher wurde, als revolutionäre Verbände an Nachbargemeinden Rache übten, die sie kollektiv als regimeloyal brandmarkten.

Angesichts der starken Spannungen und dem fehlenden Integrationsdruck innerhalb der revolutionären Kräfte während des nur achtmonatigen Krieges kann es kaum verwundern, dass das revolutionäre Bündnis in jenem Moment zu bröckeln begann, in dem sein gemeinsames Ziel erreicht war: der Sturz Gaddafis. Dies zeigte sich schon bald nach dem Fall von Tripolis im August 2011, als jegliche Versuche des Übergangsrats scheiterten, die zahlreichen bewaffneten Gruppen unterschiedlicher Herkunft einer zentralen Führung zu unterstellen. Von einer Zentralmacht konnte nach dem Sturz des Regimes, der mit dem Kollaps des Sicherheitsapparats und der Plünderung staatlicher Arsenale einherging, keine Rede mehr sein. Ohne den Sicherheitsapparat war der Staat mit seinem enormen Ölreichtum nur noch eine Beute, um die sich die ehemaligen Komponenten der revolutionären Allianz rissen. Sämtliche Regierungen, die in der Folge gebildet wurden – angefangen mit der Amtszeit Abdurrahim al-Kibs zwischen November 2011 und 2012 – waren Sammelsurien verschiedenster Interessengruppen. Die Vertreter militärisch einflussreicher Städte oder Netzwerke nutzten ihre Position innerhalb der Regierung, um ihre Fraktionen mit Hilfe staatlicher Ressourcen zu stärken. Schutzlose Technokraten waren den Forderungen bewaffneter Gruppen unmittelbar ausgesetzt.

Ende 2011 begann die Regierung mit der fatalen Praxis, die bewaffneten Verbände in Sold zu stellen, in quasistaatliche Sicherheitsinstitutionen einzugliedern und dem Innen- oder Verteidigungsministerium zu unterstellen. Die Folgen waren ein exponentielles Wachstum bestehender Verbände, die Formierung zahlreicher neuer Einheiten und ein Konkurrenzkampf um die Kontrolle dieser Prozesse.[9] Gruppierungen, die eine militärische Präsenz in Tripolis hatten und direkten Einfluss auf Regierungsentscheidungen ausüben konnten, waren in diesen Verteilungskämpfen besonders gut platziert. Anderswo im Land begannen lokale Eliten und Milizenführer, die sich in diesem Konkurrenzkampf benachteiligt sahen, Druck auf die Regierung auszuüben, indem sie Teile der Erdölinfrastruktur blockierten.[10] Ausgeschlossen waren dagegen Städte und Stämme, die von den miteinander konkurrierenden revolutionären Fraktionen als regimetreu gebrandmarkt wurden. Sie litten zudem unter der militärischen Übermacht der ehemaligen revolutionären Hochburgen, die sich in zahlreichen lokalen Konflikten äußerte.

Die Auflösung des revolutionären Bündnisses in Verteilungskämpfen spiegelte sich auch in dem im Juli 2012 gewählten Allgemeinen Nationalkongress wider: Bestehende Parteien gab es nicht, und fast keine Partei, die sich im Vorfeld der Wahlen neu bildete, war regional, geschweige denn landesweit organisiert. Ein Wahlsystem, das vorgeblich parteilosen Vertretern einzelner Wahlkreise mehr als die Hälfte aller Sitze zugestand, trug ebenfalls zur Zersplitterung des Parlaments bei. Entsprechend langwierig war die Entscheidungsfindung und Paralyse der Normalfall. Die größte Fraktion, die Allianz Nationaler Kräfte Mahmud Dschibrils, sah sich aufgrund ihres mangelnden internen Zusammenhalts außerstande, ihre zahlenmäßige Überlegenheit in eine Führungsrolle zu übertragen. Es gelang ihr allenfalls, die völlige Dominanz ihrer Gegner zu verhindern. Letztere stellten ein loses Bündnis zwischen Islamisten und Vertretern revolutionärer Hochburgen dar, die vor allem das gemeinsame Ziel verband, Vertreter des alten Regimes von der politischen Teilhabe auszuschließen.[11] Alle Gruppierungen im Nationalkongress waren eng mit bewaffneten Gruppen verbunden, die immer drastischer Gewalt einsetzten, um auf das Parlament oder die Regierung einzuwirken, was das politische Klima zunehmend vergiftete. Im Sommer 2013 begann Dschibrils Fraktion – zunächst mit einem Boykott des Parlaments, später mit der Mobilisierung von Demonstrationen – auf den Sturz des Nationalkongresses und Neuwahlen hinzuarbeiten.

Fußnoten

1.
Vgl. Scott Shane/Jo Becker, A New Libya, with "Very Little Time Left", in: New York Times, 28.2.2016.
2.
Vgl. What Obama Botched in Libya, in: Washington Post, 5.5.2014; Shadi Hamid, Everyone Says the Libya Intervention Was a Failure. They’re Wrong, 5.4.2016, http://www.vox.com/2016/4/4/11363288/libya-intervention-success«.
3.
Vgl. Ethan Chorin, Setting the Record Straight on Benghazi, 10.2.2016, https://foreignaffairs.com/articles/libya/2016-02-10/setting-record-straight-benghazi«; Joseph Walker-Cousins, Islamists are Leading Libya to Annihilation – and the West is Letting Them, in: The Guardian, 13.3.2015; Hanspeter Mattes, Libya since 2011: Political Transformation and Violence, in: Middle East Policy 2/2016, S. 59–75.
4.
Vgl. Derek Chollet/Ben Fishman, Who Lost Libya?, in: Foreign Affairs 3/2015, S. 154–157; Florence Gaub, A Libyan Recipe for Disaster, in: Survival 1/2014, S. 101–120.
5.
Vgl. Benjamin Friedman, No, the Libya Intervention Wasn’t a Humanitarian Success, 7.4.2016, http://nationalinterest.org/bloc/the-skeptics/no-the-libya-intervention-wasnt-humanitarian-success-15710«; Scott Shane/Jo Becker, Hillary Clinton, "Smart Power" and a Dictator’s Fall, in: New York Times, 27.2.2016.
6.
Yasmina Khadra, How the West Broke Libya and Returned it to the Hatred of the Past, 22.10.2015, http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/oct/22/how-west-broke-libya-gaddafi-national-unity«.
7.
Vgl. Wolfram Lacher, Die libysche Revolution. Alte Eliten und neue politische Kräfte, in: Muriel Asseburg (Hrsg.), Proteste, Aufstände und Regimewandel in der Arabischen Welt, Berlin 2011, S. 11–13.
8.
Vgl. Peter Cole/Umar Khan, The Fall of Tripoli, in: Peter Cole/Brian McQuinn (Hrsg.), The Libyan Revolution and its Aftermath, London 2015, S. 55–79.
9.
Vgl. Wolfram Lacher/Peter Cole, Politics by Other Means. Conflicting Interests in Libya’s Security Sector, Small Arms Survey Working Paper 20/2014.
10.
Vgl. International Crisis Group, The Prize. Fighting for Libya’s Energy Wealth, Middle East and North Africa Report 165/2015.
11.
Vgl. Wolfram Lacher, Bruchlinien der Revolution. Akteure, Lager und Konflikte im neuen Libyen, SWP-Studie 5/2013.
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