Drohnenübung der Schweizer Armee auf dem Militärflugplatz Emmen.
1 | 2 | 3 | 4 Pfeil rechts

Alte und neue Kriege. Gewaltkonflikte und Völkerrecht seit dem 19. Jahrhundert


26.8.2016
Unter einem Krieg verstehen wir Kampfhandlungen zwischen zwei oder mehreren Parteien durch den tödlichen Einsatz von Waffen.[1] Wendet nur eine Seite tödliche Gewalt an, handelt es sich nicht um Krieg, sondern beispielsweise um Okkupation oder Völkermord. Krieg ist Teil sozialer Interaktion und auf mediale Wirkungen bedacht, in denen diese Kommunikation stattfindet. Krieg ist also kein reiner Gewaltakt, sondern eingebettet in einen weiteren Kontext.

Gemeinhin prägen die klassischen Kriege der frühen Neuzeit in Europa unser Bild vom Krieg: Ein Staat erklärte einem anderen Staat den Krieg, und weitere Staaten schlossen sich auf dieser oder jener Seite an. Es ging um Macht, Beute, Territorium, oft um die Bildung eines – modernen – Staates. Die Heere kämpften eine Zeit lang gegeneinander, bis sich eine Seite geschlagen gab. Daraufhin setzten sich alle Beteiligten zusammen und schlossen Frieden, in dem der unterlegenen Seite mehr oder weniger harte Verpflichtungen auferlegt wurden. Danach herrschte Friede; man war nicht nachtragend und begegnete sich wieder auf Augenhöhe.

Heute scheinen die einst klar geschiedenen Gesellschaftszustände Krieg und Frieden ineinanderzulaufen. Innerstaatliche Konflikte, Terrorismus, Cyberattacken und Taktiken wie Propaganda und Desinformation sowie die Vielfalt daran beteiligter Akteure stellen das herkömmliche Bild von Krieg infrage; es ist von "unkonventionellen", "asymmetrischen", "neuen" und "hybriden" Kriegen die Rede.

Dabei gestalteten sich bereits die von Fürsten geführten bipolaren Staatenkriege der frühen Neuzeit weitaus komplizierter, als eben skizziert: Die Auseinandersetzungen trugen schon damals asymmetrische Züge; zudem war es teuer, Krieg zu führen, Söldner kosteten Ressourcen und waren nicht beliebig ersetzbar; ferner waren diese oftmals dynastisch bedingten Kriege zwar öffentlich innerhalb der Staatenwelt legitimiert, eine gesellschaftliche Legitimation war jedoch noch relativ schwach ausgeprägt; wenn ein Krieg nicht mehr lohnte und für steigenden Unmut in der Bevölkerung sorgte, konnte er aufgegeben werden.

"Der Krieg ist (…) ein wahres Chamäleon",[2] lautet ein geflügeltes Wort des preußischen Generals und Militärhistorikers Carl von Clausewitz. In der Tat enden insbesondere längere Kriege selten, wie sie begonnen haben: Weder ist die Akteurskonstellation konstant – neue Staaten beteiligen sich am Krieg, andere scheiden aus –, noch bleiben die offiziell und verdeckt verfolgten Kriegsziele bis zum Kriegsende dieselben. Auch während der Kämpfe finden politische und kulturelle Aushandlungsprozesse statt, die den Charakter des Krieges beeinflussen: Innenpolitischer Konsens muss durch "lohnende" Friedensziele oder zur Abwehr einer drohenden "Not" immer wieder neu gestiftet werden. Das gilt auch für die Erweiterung von Kriegskonstellationen durch neue Bündnispartner, für den Einfluss auf die Haltung neutraler Akteure und nicht zuletzt für die Friedenswilligkeit der Kriegsgegner. Vielleicht lässt sich durch einzelne siegreiche oder verlorene Kämpfe ("Schlachten") der gesamte Krieg noch vor einer militärischen Entscheidung beenden.[3]

Es hat schon immer Bemühungen gegeben, Krieg als wechselseitige kollektive Gewaltanwendung zu beschränken. Deren moderne Grundlage entwickelte sich im Zuge der Aufklärung mit der Idee der allgemeinen Menschenrechte. Mitte des 17. Jahrhunderts bildete sich mit dem Westfälischen Frieden und einigen weiteren Verträgen eine auf der Souveränität der Staaten beruhende und erstmals säkulare europäische Ordnung heraus.[4] Dieses Staatensystem wurde im 19. Jahrhundert vertieft durch die zunehmende Tendenz, den Staatenverkehr insgesamt in schriftlich fixiertes Völkerrecht zu überführen. Damals wie heute wurden mithilfe des Völkerrechts sowohl die Konsequenzen aus vorangegangenen Kriegen und Konflikten gezogen, und das für eine möglichst weitreichende Zukunft, als auch politische Entscheidungen nachträglich legitimiert.[5]

Zunahme des positiven Völkerrechts



In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts kam es nicht zuletzt im Zuge von Friedensbewegungen zu Bestrebungen, die bisher informelle Beachtung des Prinzips der gegenseitigen Achtung von Grenzen der Kriegführung in Europa zu kodifizieren. Von der schrittweisen Umwandlung von Naturrecht in positives Recht erhoffte man sich eine Einschränkung der internationalen Machtpolitik.[6]

Ein Strang dieser Bemühungen richtete sich auf die friedliche Regulierung von Konflikten und die rechtliche Vermeidung von Kriegen, also auf das Recht zum Krieg (ius ad bellum), ein weiterer auf die Eindämmung von Gewalt im Krieg, also auf das Recht im Krieg (ius in bello), das humanitäre Völkerrecht. Ein erster Schritt war 1864 der Abschluss der ersten Genfer Konvention "betreffend die Linderung des Loses der im Felddienst verwundeten Militärpersonen" gewesen, in der Regelungen für die Versorgung verwundeter Soldaten sowie zum Schutz der Helfenden getroffen wurden, beispielsweise durch die Einführung des roten Kreuzes auf weißem Grund.

Um die Jahrhundertwende gab es auf zwischenstaatlicher Ebene eine aufsehenerregende Initiative des russischen Zaren Nikolaus II für eine Friedenskonferenz, mit der politische Schritte zur Vermeidung von Kriegen durch Abrüstung oder Rüstungsbegrenzung eingeleitet werden sollten – damals ein völlig illusorisches Ziel. In den daraufhin abgehaltenen Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 begründeten die Staaten zur Vermeidung von Kriegen das Prinzip der Schiedsgerichte und setzten für den Konfliktfall auf eine vorgerichtliche und außerpolitische Einigung durch Sprüche sachkundiger Schlichter; der Haager Schiedsgerichtshof wurde gegründet.

Der Grundgedanke war, dass die Staatengemeinschaft aus der Lösung kleinerer Streitfragen mithilfe dieses Instruments langsam zu einer derartigen Bereinigung größerer Konflikte übergehen würde. Doch blieb der Prozess der Beilegung konkreter Streitfälle – etwa zwischen Mexiko und den Vereinigten Staaten über den Umgang mit kalifornischen Kirchengütern – deutlich hinter diesen Erwartungen zurück. Als in der Juli-Krise 1914 von Pazifisten die Unterbreitung des drohenden Konflikts an den Schiedsgerichtshof in Den Haag gefordert wurde, lehnte die deutsche Seite wie selbstverständlich ab. Die Staaten sahen Krieg weiterhin als ihr natürliches Recht an. Dennoch wurden Schiedsgerichte fortan zu wichtigen Instrumenten der Beilegung von Konflikten, zumal im Rahmen von Handelsverträgen, die erst in den vergangenen Jahrzehnten in die Kritik geraten sind.

Die Leistung der Haager Konferenzen bestand vor allem in der Kodifizierung des ius in bello für den Krieg an Land und zur See durch eine Reihe von Abkommen. Im Kern ging es darum, die Kriegführung so einzuhegen, dass sich die Kampfhandlungen im Wesentlichen auf das kämpfende Militär beschränkten, und unbeteiligte Personen wie Zivilistinnen und Zivilisten oder Kriegsgefangene zu schützen. Ferner vereinbarte man das Verbot einiger Waffen, etwa das Abwerfen von Projektilen aus Ballonen – ohne durchschlagenden Erfolg, wie sich herausstellen sollte. Gerade die Tendenz zur totalen Ausweitung von Krieg wurde hier nicht verhandelt, und das humanitäre Völkerrecht war im 20. Jahrhundert auch nur bedingt erfolgreich.

Den Haager Abkommen lag weiterhin das Prinzip der staatlichen Souveränität und somit der Staatenkrieg europäischer Prägung zugrunde, der Fall eines innerstaatlichen Gewaltkonflikts blieb also weitgehend unberücksichtigt. Auch blieben sie auf den Bereich der damals als "zivilisiert" geltenden Staaten fokussiert; gerade gegenüber "Wilden" galten sie nicht. "Bevor irgendjemand Zeit hat, ihm zu erklären, dass er die Entscheidungen der Haager Konferenz verletze, schneidet er einem den Kopf ab",[7] argumentierte ein britischer Delegierter. Dieses Spannungsverhältnis zwischen positiven Völkerrechtsvereinbarungen und "Kriegsnotwendigkeiten" wurde in allgemeinerer Form von Beginn an akzeptiert, jedoch entstand daraus in der Folge ein zentraler, auch politischer Streit.


Fußnoten

1.
Anregender Überblick bei Jörg Echternkamp, Krieg, in: Jost Dülffer/Wilfried Loth (Hrsg.), Dimensionen internationaler Geschichte, München 2012, S. 9–28; zur Definition vgl. Klaus Jürgen Gantzel/Torsten Schwinghammer (Hrsg.), Die Kriege nach dem Zweiten Weltkrieg 1945–1992, Münster 1995, S. 31–48.
2.
Carl von Clausewitz, Vom Kriege, Berlin 1914 (1832), S. 19.
3.
Anknüpfend an Jost Dülffer, Wege aus dem Krieg – Historische Perspektiven, in: Institut für Entwicklung und Frieden et al. (Hrsg.), Friedensgutachten 2009, Münster 2009, S. 45–57.
4.
Vgl. Heinz Schilling, Konfessionalisierung und Staatsinteressen. Internationale Beziehungen 1559–1660, Paderborn 2007.
5.
Vgl. Bo Strath, Europe’s Utopias of Peace, 1815, 1919, 1951, London u.a. 2016, S. 11.
6.
Vgl. Martti Koskenniemi, From Apology to Utopia. The Structure of International Legal Argument, Helsinki 2005 (1989), S. 54–60.
7.
Sir John Ardagh, zit. nach Jost Dülffer, Regeln gegen den Krieg? Die Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 in der internationalen Politik, Berlin u.a. 1981, S. 76f.
Creative Commons License Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/
Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Jost Dülffer für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.