Touristen mit Schirmen stehen vor dem Eiffelturm im Regen, 20.06.2016.

25.11.2016 | Von:
Ulrich Pfeil

Zum Stand der deutsch-französischen Beziehungen

"Es wird keine Lösung gefunden werden können, wenn es sie nicht zwischen Angela Merkel und François Hollande gibt."[1] Was der französische Finanzminister Michel Sapin im Juli 2015 in Bezug auf die Griechenland-Krise sagte, galt über Jahrzehnte für die europäische Einigung allgemein: "Der deutsch-französische Ausgleich nationaler Interessen war der Kern der europäischen Integration seit den fünfziger Jahren."[2]

In dieser Zeit hat es immer wieder Veränderungen im deutsch-französischen Koordinatensystem gegeben. Nachdem der französische Präsident Charles de Gaulle in den 1960er Jahren noch wie selbstverständlich die Führungsrolle seines Landes in den deutsch-französischen Beziehungen beansprucht hatte, stellte sich in den 1970er Jahren ein Gleichgewicht zwischen den Partnern ein: Frankreich hatte die politische Führung inne, die Bundesrepublik spielte auf wirtschaftlicher Ebene die "erste Geige". Mit der deutschen Vereinigung und dem Ende des Kalten Krieges verschoben sich die Gewichte zugunsten Deutschlands,[3] das nun 80 Millionen Einwohner zählte und von allen besatzungsrechtlichen Beschränkungen befreit war. Bis in die 2000er Jahre wurde diese Diskrepanz durch die Tatsache übertüncht, dass Deutschland vor allem auch wirtschaftlich die Wiedervereinigung "verdauen" musste. In der Endphase der Kanzlerschaft Helmut Kohls galt es gar als "kranker Mann Europas". Frankreich hingegen konsolidierte in dieser Zeit seinen Haushalt und steigerte seine Wettbewerbsfähigkeit. Die unter Bundeskanzler Gerhard Schröder durchgesetzten Arbeitsmarktreformen müssen daher als Wendepunkt in den deutsch-französischen Beziehungen gesehen werden: Während Deutschland wieder zur wirtschaftlichen Lokomotive in Europa wurde, verharrte Frankreich in einem ökonomischen und gesellschaftlichen Immobilismus, bis die interne Balance zwischen den Partnern, beschleunigt durch die globale Finanzkrise ab 2008 und die Eurokrise ab 2010, sich schließlich ganz umkehrte. Heute ist es Frankreich, das strukturelle Probleme nicht in den Griff zu bekommen und weitgehend reformunfähig zu sein scheint.

Immer mehr drängt sich der Eindruck auf, dass Frankreich von Deutschland abgehängt wird. Zugleich ist die deutsch-französische Zusammenarbeit seit einigen Jahren angesichts der verschiedenen Brandherde in Europa und der Welt zu einem Krisenmodus gezwungen, der das Duo besonders fordert. Doch dass Frankreich und Deutschland weiterhin als der so oft beschworene "Motor Europas" zusammenwirken können, wird zunehmend bezweifelt. In der Tat scheinen sich die deutsch-französischen Beziehungen selbst in der Krise oder zumindest in einem "gemütlichen Wachkoma" zu befinden.[4]

Auf Wellenlänge?

Als Seismograf für den Stand der deutsch-französischen Beziehungen gilt das Verhältnis zwischen Bundeskanzler und Präsident.

Nach der Wahl von Nicolas Sarkozy 2007 hatte es zwischen ihm und Angela Merkel anfängliche Dissonanzen gegeben, doch schweißten die gemeinsamen Bemühungen um die Beilegung der Finanzkrise die beiden Politiker schnell zusammen ("Merkozy"). Nach der Wahl von François Hollande im Mai 2012 stellte sich daher umgehend die Frage, ob der sozialistische Präsident und die christdemokratische Kanzlerin sich in die Tradition der deutsch-französischen Paarbildung stellen würden ("Merkhollande"). Die Voraussetzungen schienen gut, stand doch 2013 der 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags und damit eine Gelegenheit für aufwendige Symbolpolitik an. Die Feierlichkeiten spiegelten jedoch eher ein Fremdeln auf beiden Seiten wider, der ostentativ freundschaftliche Umgang vermochte die Divergenzen nicht zu überdecken. Anscheinend wollte Hollande der Kanzlerin nicht vergeben, dass sie sich zugunsten Sarkozys in den Präsidentschaftswahlkampf eingemischt und es abgelehnt hatte, den Kandidaten Hollande zu einem Gespräch im Kanzleramt zu empfangen. Erst nach den Attentaten auf die Redaktion der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt am 7. Januar 2015 in Paris schien sich das persönliche Verhältnis der beiden zu verbessern. Beim anschließenden Schweigemarsch schritt Hollande voran, mit Merkel an seiner Seite, und in den folgenden Wochen schien der Präsident mehr und mehr Vertrauen zur Kanzlerin zu fassen, die ihrerseits ermutigende Zeichen sandte.

In den vergangenen vier Jahren waren es die beiden Außenminister, die das Getriebe der deutsch-französischen Beziehungen am Laufen hielten – von den soziokulturellen Aktivitäten, auf die hier nicht weiter eingegangen werden kann, einmal abgesehen.[5] Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius bekundeten regelmäßig ihr wechselseitiges Vertrauen und den Willen zur engen Kooperation. Beide nahmen an Kabinettsitzungen im jeweils anderen Land teil, und 2014/15 besuchten sie gemeinsam Georgien, Moldawien, Tunesien und Nigeria. Fabius witzelte: "Wenn Frank-Walter nicht mit seiner Frau zusammen war, dann war er mit mir zusammen."[6] Auch mit Fabius’ Nachfolger Jean-Marc Ayrault bildete Steinmeier schnell ein deutsch-französisches Gespann. Gemeinsam flogen sie zu ihren Gesprächspartnern, wie etwa nach Mali im Mai 2016 oder in die Ostukraine im September 2016, und demonstrierten die deutsch-französische Verantwortung für Europa. Im Sommer 2016 signalisierten sie mit ihrem Papier "Ein starkes Europa in einer unsicheren Welt", dass sie Merkel und Hollande nicht alleine die Aufgabe überlassen wollen, Antworten auf die heutigen Herausforderungen in der Welt und in Europa zu formulieren.[7]

Auf Augenhöhe?

"Deutschland und Frankreich müssen auf Augenhöhe sein",[8] heißt es immer wieder in Paris und Berlin, denn nur auf dieser Grundlage könne die deutsch-französische Zusammenarbeit funktionieren. Diese Prämisse schien in den vergangenen Jahren nicht mehr gegeben, nicht zuletzt auch, weil die Position des französischen Präsidenten im Innern geschwächt schien.

Bei François Hollandes Wahl zum siebten Präsidenten der V. Republik am 6. Mai 2012 hatte die Mehrheit der Franzosen noch regelrecht aufgeatmet. Während jedoch die Wahl seines sozialistischen Vorgängers François Mitterrand 1981 ähnlich wie jene Willy Brandts 1969 in der Bundesrepublik einen bewussten Politikwechsel herbeiführen sollte, hatten die meisten Franzosen 2012 in erster Linie gegen Nicolas Sarkozy gestimmt. Nach der ersten Euphorie des Wahlsieges sanken Hollandes Umfragewerte kontinuierlich, und auch innerhalb seiner Sozialistischen Partei wuchs bald die Unzufriedenheit.[9] Bei den Kommunal-, Europa- und Regionalwahlen 2014/15 wurden die Sozialisten für die schlechte Wirtschaftslage, die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit, ausbleibendes Wachstum und die hohen Schulden abgestraft. Zwar konnte der rechtsextreme Front National nicht so hohe Ergebnisse erzielen wie vorhergesagt und sich in keinem Departement beziehungsweise in keiner Region durchsetzen, doch sind die Wahlergebnisse ein Zeichen für einen Rechtsruck in Frankreich. Wenige Monate vor den Präsidentschaftswahlen ist Hollande der unpopulärste Präsident, den die V. Republik je gekannt hat, und es käme einem Wunder gleich, wenn der noch zu bestimmende sozialistische Kandidat in den zweiten Wahlgang käme – das Vertrauen der Sozialisten in Hollande ist so gering, dass er sich vor einer Kandidatur einer offenen Vorwahl stellen muss.

Obwohl in Deutschland die AfD bei den jüngsten Landtagswahlen beachtliche Ergebnisse erzielen konnte und das Regieren nicht nur in den Ländern, sondern auch im Bund für Angela Merkel und die CDU schwieriger wird, erzielt die Kanzlerin in Umfragen nach wie vor Spitzenwerte. Und auch wenn jüngst mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 eine erneute Kandidatur Angela Merkels aus den Reihen der CDU/CSU infrage gestellt wurde, so sitzt sie doch fest im Sattel.

Dass hinsichtlich der wirtschaftlichen und politischen Lage "zwischen Berlin und Paris derzeit Welten liegen",[10] schlägt sich auch in der gegenseitigen Wahrnehmung von Deutschen und Franzosen nieder. Zwar unterstreichen Meinungsumfragen, dass die beiden Gesellschaften einen freundschaftlichen Blick über den Rhein richten und das positive Bild vom Nachbarn stabil ist.[11] Doch hat die gegenseitige Kritik in den vergangenen Jahren zugenommen. Der Sparkurs Deutschlands gilt in Frankreich vor allem im linken Lager als Austeritätspolitik, die die Armut in Europa verstärke und von "egoistischer Unnachgiebigkeit" und mangelnder Solidarität zeuge.[12] In den Medien werden mitunter historische Analogien bemüht und Merkel als pickelhaubetragende "Eiserne Kanzlerin" dargestellt oder mit Bezug zur Besatzungszeit während des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Warnruf "Achtung!" abgebildet.[13] Auf deutscher Seite ist der vermeintliche Reformunwille der Franzosen immer wieder Anlass, sich am Nachbarland abzuarbeiten. Davon zeugen Schlagzeilen wie "Wird Frankreich das neue Griechenland?" oder das von "Bild" und "Focus" bemühte Wortspiel "Krankreich" sowie die vom "Handelsblatt" gewählte Bezeichnung "Bonsai-Machiavelli" für François Hollande.[14]

Fußnoten

1.
Zit. nach o.A., Ein "einzigartiger Moment" – Zitate zum Referendum, 6.7.2015, http://www.fnp.de/art46567,1481180«.
2.
Andreas Rödder, 21.0. Eine kurze Geschichte der Gegenwart, München 20164, S. 276.
3.
Vgl. Wichard Woyke, Deutsch-Französische Beziehungen. Das Tandem fasst wieder Tritt, Opladen 20042.
4.
Sascha Lehnartz/Leo Klimm, Die Leerstelle im deutsch-französischen Verhältnis, 19.2.2014, http://www.welt.de/article124983437«.
5.
Zum einzigartigen deutsch-französischen Netzwerk auf zivilgesellschaftlicher Ebene vgl. Nicole Colin et al. (Hrsg.), Lexikon der deutsch-französischen Kulturbeziehungen nach 1945, Tübingen 20152.
6.
Zit. nach Gregor Mayntz, Freunde in schwerer See, 16.10.2014, http://www.rp-online.de/aid-1.4598614«.
7.
Volltext unter http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/736264/publicationFile/217569/160624-BM-AM-FRA-DL.pdf«.
8.
Claire Demesmay/Ronja Kempin, Deutschland und Frankreich müssen auf Augenhöhe sein, 22.1.2013, http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-01/Elysee-Vertrag«.
9.
Siehe auch den Beitrag von Claire Demesmay in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).
10.
Nikolas Busse, Frankreich im Zweifel, 30.3.2015, http://www.faz.net/-13514151.html«.
11.
Vgl. ARD/Deutschlandfunk/Radio France/ARTE, Ergebnisse der großen Umfrage "Frankreich, Deutschland und Sie?", 15.1.2013, http://cdn.dradio.de/media/dlr/aktuell/umfrage_dt_frz.pdf«.
12.
O.A., Le PS dénonce "l’intransigeance égoïste" d’Angela Merkel, 26.4.2013, http://fr.reuters.com/article/idFRL6N0DD28620130426«; vgl. Frédéric Thérin, Les Allemands ne portent pas Arnaud Montebourg dans leur cœur, 2.4.2014, http://www.lepoint.fr/-02-04-2014-1808350_20.php«.
13.
Achtung! Pourquoi l’Allemagne doit lâcher du lest, in: Le Nouvel Observateur, 16.10.2014, Titel.
14.
Frank Doll, Kann Frankreich das neue Griechenland werden?, 9.5.2015, http://www.wiwo.de/11743396.html«; Dirk Müller-Thederan, Regierungs-Chaos in Krankreich, 25.8.2014, http://www.bild.de/-37392416.bild.html«; Tanja Kuchenbecker/Henning Lohse, Der Krankreich-Report, 8.9.2014, http://www.focus.de/_id_4113855.html«; Thomas Hanke, Der Bonsai-Machiavelli, in: Handelsblatt, 16.4.2015, S. 14.
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