Die Skulptur "Liebe deine Stadt" von Merlin Bauer zum gleichnamigen Projekt. Mehr unter www.liebedeinestadt.de

6.1.2017 | Von:
Frank Überall

Wo der Unernst regiert. Politik im Kölner Rathaus

Klüngel als Rechtfertigung

Was die Kölnerinnen und Kölner unter diesem Begriff des Klüngels verstehen, erschließt sich Außenstehenden meist nicht. In der Außenwahrnehmung wird diese Geisteshaltung häufig einseitig auf Korruption reduziert. Damit hat man in der Kölner Stadtpolitik jede Menge Erfahrung, das ist unbestritten. Aber Klüngel ist mehr als kriminelles oder illegitimes Handeln.[4] In seiner volkstümlichen Form ist Klüngel eine Mischung aus Nachbarschaftshilfe und "Drink doch ene mit"-Mentalität. Diese ständige Bereitschaft zur situativen Kooperation entspringt der historischen Sozialisation in der Handelsstadt Köln. Der Rhein als wichtige Verkehrsader brachte vor allem im Mittelalter einen nie versiegenden Strom auswärtiger Kaufleute in die Stadt. Das sogenannte Stapelrecht schrieb vor, dass alle Waren in Köln ausgeladen und zum Verkauf angeboten werden mussten.[5] Die Folge war, dass sich die Kölnerinnen und Kölner stets um eine gute Beziehung zu Auswärtigen bemühten – schließlich konnte man mit ihnen das eine oder andere lukrative Geschäft machen. Zunächst ging es dabei nicht um das Knüpfen enger Beziehungen, sondern um die spontane und geschäftstüchtige Offenheit Fremden gegenüber.

Der Vorteil solcher Beziehungen ist auch heute noch, dass sie zunächst völlig unverbindlich sind. Die spontane Freundlichkeit der Kölnerinnen und Kölner wird von Zugereisten gerne mit schnell geknüpfter Freundschaft verwechselt. Tatsächlich aber bedarf es vielfältiger Bewährungsproben, bis der Klüngel zu einem tragfähigen gegenseitigen Austausch führt. Auf der unverbindlichen Ebene der situativen Kooperation kann man sich schätzen und einschätzen lernen. Wo das gelingt, werden Netzwerke gebildet. Solche Verbindungen findet man in der Kölner Stadtgesellschaft und -politik zuhauf, sie werden durchweg als positiv wahrgenommen und sind mehr oder weniger offen. Von manchen dieser Netzwerke weiß die Öffentlichkeit, andere schotten sich Außenstehenden gegenüber gezielt ab. Bei Letzteren wird häufig die Grenze zwischen legitimer Zusammenarbeit und handfester Korruption überschritten. Nicht jede dieser Verhaltensweisen ist dann gleich strafbar.

Die Rechtfertigungsfolie für vorsätzlich kriminelles Handeln wird dann aber aus den nicht korruptiven Ebenen des Klüngels hergeleitet. "Wir tun es ja nur für Köln", lautet einer der Sprüche, die man auf den Rathausfluren häufig hört. Das Netz des Gebens und Nehmens zum Wohle aller wurde von Konrad Adenauer einst mit der Formel "Man kennt sich, man hilft sich" beschrieben. Der erste deutsche Bundeskanzler musste es wissen, denn er war im Herbst 1917 zum Oberbürgermeister von Köln gewählt worden. Als solcher arrangierte sich Adenauer 1918 mit den Revolutionsräten, indem er ihnen Büros zur Verfügung stellte. "Eine Hand wäscht die andere", bringt der Volksmund derart gewitzte Beziehungskonstruktionen auf den Punkt. Freilich verdrängen die Kölnerinnen und Kölner gerne, dass das Bild zuweilen durch den Hinweis ergänzt werden muss, dass dabei jede weitere Hand ungewaschen bleibt. Wer nicht zum Klüngel zählt, wurde und wird in der Kommunalpolitik meist nicht berücksichtigt. Etwas Schlechtes daran können oder wollen manche in Politik und Verwaltung bis heute nicht erkennen.

Nicht umsonst aber wird Korruption vom Bundeskriminalamt als "opferloses Delikt" bezeichnet: Beide oder alle Beteiligten sind Täterinnen oder Täter, die Kosten für den Verrat tragen die Menschen im Allgemeinen: Entweder indem sie überhöhte Preise für Produkte bezahlen oder indem ihre Steuergelder verschwendet werden. Neben dem Vorsatz dieses negativen Klüngels gibt es aber auch die Nachlässigkeit, die ebenfalls abweichendes Verhalten fördert. Die Folge beider Strategien ist unaufrichtige Politik, die sich nicht mehr an den Bürgerinnen und Bürgern orientiert, sondern zum Selbstzweck mutiert. Diese Spielarten des von Heinrich Böll attestierten Unernst kommen den Kölnerinnen und Kölnern teuer zu stehen.

Bevor Heinrich Böll zum erfolgreichen Schriftsteller wurde, hatte er zeitweise auch für die Kölner Stadtverwaltung gearbeitet. Er war auf Zeit angestellt, um bei einer Volks- und Gebäudezählung zu helfen. Wahrscheinlich sind es auch die dort gesammelten Erfahrungen, die ihn später zu einer distanziert-kritischen Haltung gegenüber Mächtigen in Köln führte: "Denn die Kölner haben ja auch was Mies-Arrogantes, fühlen sich aus irgendeinem Grunde jedem überlegen. Ich weiß bis heute nicht, wieso eigentlich. Wenn man in Köln geboren ist, ist das ein Adelstitel? Oder was? Aber es gibt diese kölsche Arroganz, die mich immer gestört hat, die mir immer widerwärtig war."[6]

Diese konsequente Missachtung sozialer Regeln tritt nur selten zutage, insbesondere aber eben dort, wo sich Netzwerke verfestigen, nach außen abschotten und nur noch an das gegenseitige Wohl denken. Das gilt nicht bloß für "Ur-Kölner", sondern längst auch für diejenigen, die im Dialekt als "Imis" bezeichnet werden – also imitierte Kölner, die nicht ursprünglich aus Köln stammen. Im Kölner Rathaus kann man solche negativen Netzwerke traditionell beobachten. Immer wieder sprechen Beobachter davon, dass einflussreiche Posten bei der Stadtverwaltung nicht nach Qualifikation, sondern nach Parteibuch vergeben werden. Diese Art der Vetternwirtschaft sorgte über die Jahre für ein politisches Eigenleben, das sich zunehmend von den Bürgerinnen und Bürgern entfernte.

Immerwährende Pannenserien



Mal gefällt sich die Kölner Stadtpolitik darin, Korruption kleinzureden; mal werden Fehler heruntergespielt, dem ewigen Motto folgend, dass doch am Ende immer noch alles gut gegangen sei. Die immerwährenden Pannenserien im Kölner Rathaus jedoch sprechen deutlich dagegen. Dass man die Zukunft ernsthaft in die eigene Hand nehmen kann und muss, wurde für viele in der Stadtgesellschaft spätestens mit dem Einsturz des Historischen Archivs klar. Neben dem Tod zweier Menschen sorgte auch für Bestürzung, dass tonnenweise Zeugnisse des Kölner Lebens verschüttet wurden. Die Dokumente wurden zum Teil zerstört, andere müssen jahrelang und mit hohem finanziellen Aufwand restauriert werden. Alle Parteien versprachen nach diesem Unglück, Verantwortlichkeiten in der Kölner Kommunalpolitik klarer zu definieren.

Bereits 1999 hatte der nordrhein-westfälische Landtag prinzipiell die Weichen dafür gestellt. Die Gemeindeordnung wurde geändert, sodass die bisherige "Doppelspitze" der Kommunen an Rhein und Ruhr abgeschafft wurde. Bis dato hatten Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister ausschließlich repräsentative Aufgaben, die Oberstadtdirektorinnen und Oberstadtdirektoren leiteten die Verwaltung. Beide wurden von den Politikerinnen und Politikern im Stadtrat gewählt. Mit der neuen Gemeindeordnung wurden Verwaltungsleitung und Repräsentation im Amt des Oberbürgermeisters vereint. Außerdem wurde fortan das Stadtoberhaupt direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.

Harry Blum (CDU) war der erste Oberbürgermeister "neuen Typs", er starb aber im März 2000 nach wenigen Monaten Amtszeit. Ihm folgte der Lateinlehrer Fritz Schramma (CDU) nach, der im Zuge des Archiveinsturzes auf eine erneute Kandidatur verzichtete. Mithilfe von Sozialdemokraten und Grünen wurde im Oktober 2009 der ehemalige Kölner Polizei- und Regierungspräsident Jürgen Roters (SPD) gewählt. Im Herbst 2015 setzte sich bei einer Wahl mit äußerst geringer Beteiligung die parteilose Henriette Reker gegen SPD-Kandidat Jochen Ott durch. Die frühere Sozialdezernentin der Stadt Köln war unter anderem von CDU, Grünen und FDP unterstützt worden.

Wie ihre Vorgänger als hauptamtliche Oberbürgermeister warb Reker im Wahlkampf energisch dafür, den negativen Klüngel im Rathaus zu beenden. Mit der Personalplanung nach Parteibuch sollte Schluss sein, Qualifikation sollte das einzig entscheidende Kriterium bei der Neubesetzung von Stellen sein. Zur moderneren Gestaltung der Verwaltung hat Reker zu Beginn ihrer Amtszeit eine Kommission eingesetzt. Sie fühlt sich nach eigenen Angaben weitgehend unabhängig von den politischen Parteien, die sie im Wahlkampf unterstützt haben. Sie will bewusst den "Oberverantwortungshut" aufziehen, der von anderen so vehement abgewehrt wird. Sie sieht sich eher als Moderatorin, auch wenn sie weiß, dass sie auf Mehrheiten im Stadtrat angewiesen ist. Die Direktwahl gibt ihr ein hohes Maß an formaler Legitimation, und die längst erfolgte Zusammenlegung von repräsentativer und administrativer Macht hebt ihre Position besonders hervor.

Fußnoten

4.
Vgl. Frank Überall, Der Klüngel in der politischen Kultur Kölns, Bonn 2007.
5.
Siehe hierzu auch den Beitrag von Werner Jung in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).
6.
Böll (Anm. 1), S. 39.
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