Liberty Island und die Freiheitsstatue im Nebel
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Amerika nach 100 Tagen Unwahrscheinlichkeit - Essay


28.4.2017
Seit dem 20. Januar 2017 haben die Vereinigten Staaten einen neuen Präsidenten – einen Mann, dem man im Wahlkampf lange überhaupt keine und nie wirklich gute Chancen auf einen Sieg eingeräumt hatte. Denn dass auf den ersten schwarzen US-Präsidenten, der bei seiner Wahl 2008 wie kein anderer zuvor Hoffnung und Aufbruch verkörpert hatte, ausgerechnet ein Rechtspopulist mit einer Botschaft des Niedergangs Amerikas folgen könnte – ein Mann, der rassistische und sexistische Ressentiments bedient und sich über Menschen mit Behinderung lustig macht, Fakten nach Belieben verdreht und demokratische Grundwerte infrage stellt –, schien schlicht unvorstellbar.

Nur während einer kurzen Zeitspanne etwa sechs Wochen vor der Wahl sah das plötzlich anders aus. Trump führte erstmals deutlich in den Umfragen, Hillary Clinton, die Kandidatin der Demokraten, war unter dem Eindruck der Affäre um ihre Nutzung privater E-Mail-Konten, einer zunächst verheimlichten Lungenentzündung und der Bestechlichkeitsvorwürfe gegen ihre Familienstiftung in den Beliebtheitswerten stark abgerutscht. Just in diesen Tagen brüteten mein Kollege Stefan Niemann und ich über Titel und Untertitel für unsere ARD-Dokumentation zum Phänomen Donald Trump. Der Film war für den Vorabend der Wahl geplant, die Titel mussten wie üblich spätestens sechs Wochen vorher bei den Programmzeitschriften sein. Wir einigten uns auf "Der Angstmacher", als Untertitel wählten wir das mutige "Warum Donald Trump Hillary Clinton schlagen kann".

Zwei Tage vor Sendetermin verließ uns der Mut. Hillary Clinton lag in allen Umfragen weit vorn. Auf die letzte Minute änderten wir in einem ziemlichen Kraftakt – die Tageszeitungen mussten informiert, Redakteure überzeugt, eine neue Titelgrafik erstellt werden – den Untertitel in das harmlosere "Amerika zwischen Clinton und Trump". Denn dass Trump Clinton schlagen könnte, schien wieder so unwahrscheinlich wie in den langen Wahlkampfmonaten. Ein Tag später war genau das geschehen.

Wie konnte es dazu kommen?



Wer warum Trump gewählt hat, beschäftigt seitdem die Gemüter. Anders als bei vielen rechtspopulistischen Bewegungen in Europa haben die Sehnsucht nach einer scheinbar verlorenen nationalen Identität und die Angst vor "Überfremdung" eher eine Nebenrolle gespielt. Die vielen Trump-Wählerinnen und -Wähler, mit denen wir im Wahlkampf sprachen, nannten fast immer ein wirtschaftliches Motiv: schwindende Mittelklasse, schwindende Arbeitsplätze und das Schwinden der Gewissheit, dass die eigenen Kinder es einmal besser haben würden als man selbst. Auch Ressentiments gegenüber Einwanderern waren fast nie identitär begründet, immer aber wirtschaftlich.

So erlebten wir es zum Beispiel in Youngstown im Bundesstaat Ohio, in jener alten Stahlarbeiterstadt, der Bruce Springsteen vor 20 Jahren einen Song widmete – über Männer, die ihre Jobs verlieren, über einst stolze Stahlwerke, die niemand mehr braucht, über eine Stadt im Niedergang. Dass der Liedtext heute noch aktuell ist, erschloss sich uns gleich bei der ersten Fahrt durch die Stadt, vorbei an verlassenen Fabriken, verlassenen Häusern, durch verwaiste Straßenzüge. Youngstown hatte viele Jahre traditionell demokratisch gewählt, 2016 lieferten sich Trump und Clinton hier jedoch ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

"Vor jeder Wahl kommen die demokratischen Bewerber einmal durch die Stadt. Sie schütteln ein paar Hände, küssen ein paar Babys und können sich unserer Stimmen sicher sein", erklärte uns der Altmetallhändler Ken Greco, "aber hier ändert sich nichts, wir haben uns noch immer nicht von den Krisen der 1970er und 1980er Jahre erholt. Und dann kommt einer wie Trump. Der mag albern sein, laut oder unausstehlich, vielleicht sogar unqualifiziert für das Amt. Aber die Leute haben die Schnauze so voll, sie würden jedem ihre Stimme geben, nur um aufzurütteln, ein Zeichen zu setzen." Trump wählen aus einer Art Notwehr? In Youngstown habe ich zum ersten Mal verstanden, dass auch das ein Motiv sein kann.

Und neben der Hoffnung, Trump werde die Jobs zurückbringen, schien bei unseren Gesprächspartnern oft auch das Gefühl durch, Bürger zweiter Klasse zu sein – wie jemand, der geduldet wird, aber nicht mehr dazugehört. Denn nicht nur wirtschaftliche Existenzsorgen oder die Angst vor Freihandel waren wichtige Motive, für Trump zu stimmen, sondern auch die Befürchtung, auf der Strecke zu bleiben bei der schnellen gesellschaftlichen Entwicklung, die das Land unter Präsident Barack Obama durchlaufen hat – und die viele noch weiter von ihrem Staat entfremdet hat. Denn die Gesellschaft war bereits vor dem Wahlkampf tief gespalten.

So war etwa die landesweite Einführung gleichgeschlechtlicher Eheschließungen in der wertkonservativen Provinz auf weit weniger Verständnis gestoßen als in den urbanen Gesellschaften entlang der Küsten. Während die Entscheidung in den Großstädten bejubelt worden war, hatte sie auf dem Land verbreitet für Unverständnis gesorgt. Die Lebenswirklichkeit in jenen Gegenden im Landesinneren, die manchmal herablassend als flyover country abgetan werden, passte immer weniger zum Lifestyle an Ost- oder Westküste. Auch Obamas Erlass, der die öffentlichen Schulen anwies, Transgender-Schüler selbst wählen zu lassen, welche Toilette sie aufsuchen, hatte diese Spaltung verstärkt. "Dies ist nicht mehr unser Land", hörten wir häufig auf unseren Reisen, besonders in den Bundesstaaten mit starker religiöser Prägung. In Youngstown sagte uns der ehemalige Stahlarbeiter Larry Cavender: "Das sind Luxusprobleme. Bevor er sich um Toiletten für eine Minderheit sorgt, soll er sich um Arbeitsplätze für alle kümmern."

Was kommt jetzt?



Donald Trump hat seine Präsidentschaft mit einem Paukenschlag angetreten: mit einer Rede, in der er so ein düsteres und verzerrtes Bild der Vereinigten Staaten zeichnete, dass gleich in den ersten Minuten seiner offiziellen Amtszeit all jene eines Besseren belehrt wurden, die gehofft hatten, er werde sich angesichts der Bedeutung des Amtes schon ändern. Er war nicht anders, er war wie immer. Und er teilte aus: gegen die Politik, das Washingtoner Establishment, frühere Regierungen. Gegen ebenjene, die an diesem Tag mit ihm vor dem Kapitol standen, die ihm gerade noch gratuliert hatten. Trump sprach von einem "amerikanischen Blutbad" durch Armut und Kriminalität in den Städten, zeichnete das Bild eines Landes, das von einer selbstsüchtigen politischen Klasse regiert worden sei, das umgeben sei von einer gefährlichen Welt, der es nicht länger die Stirn bieten könne. Es war eine zuweilen wütend klingende, voller Halb- und Unwahrheiten steckende Antrittsrede mit deutlich nationalistischem Ton, wie sie das Land noch nicht erlebt hatte.

Sein Wahlkampfslogan "America first" zog sich durch den gesamten Text – dieser Devise habe sich alles unterzuordnen, von der Steuer- und Handelspolitik über die Regulierung der Einwanderung bis hin zu den Außenbeziehungen. Er markiert einen neuen amerikanischen Nationalismus, von dem auch drei Monate später niemand weiß, was er noch bringen wird.

Das wird besonders davon abhängen, welche Persönlichkeiten in Kabinett und Weißem Haus künftig den Ton angeben. Denn Trumps Mannschaft setzt sich aus höchst unterschiedlichen Figuren zusammen: Zieht man jene ab, deren Posten aus Gründen der Loyalität oder anderweitiger Verbundenheit an sie vergeben wurden – etwa Erziehungsministerin Betsy DeVos, eine Großspenderin der Republikanischen Partei, Verkehrsministerin Elaine Chao, die Ehefrau des Mehrheitsführers der Republikaner im US-Senat, oder Cybersicherheitsberater Rudolph Giuliani, ein Wahlkampfgetreuer –, lässt sich Trumps Team in Pragmatiker und Ideologen aufteilen.

Zu den Pragmatikern zählen gleich mehrere hochdekorierte und über die Parteigrenzen hinweg respektierte Militärs wie Sicherheitsberater H.R. McMasters, Heimatschutzminister John Kelly oder Verteidigungsminister James Mattis, aber auch der politische Newcomer im State Department, Rex Tillerson. Die Ideologen sind zahlenmäßig in der Minderheit, haben jedoch in der Person Stephen Bannons, bis vor Kurzem Herausgeber der rechtskonservativen Website "Breitbart" und nun Trumps Chefberater, uneingeschränkten Zugang zum Oval Office.

An Trumps bisherigen innenpolitischen Weichenstellungen im Zeichen von Deregulierung, Protektionismus und Nationalismus ist ihre Handschrift deutlich zu erkennen. Gleich in seinen ersten Dekreten schrieb Trump den im Wahlkampf immer wieder angekündigten Plan fest, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen, ordnete eine Verschärfung der Einreisepraxis an, leitete erste Schritte zur Abschaffung der als Reaktion auf die Finanzkrise von 2008 eingeführten Wall-Street-Regulierungen ein und zog die USA aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP zurück. Sein Haushaltsentwurf sieht für das State Department eine Etatkürzung von sage und schreibe 28 Prozent vor, ein deutliches Zeichen dafür, welche Bedeutung er der Außenpolitik des Landes beimisst.

Zu den Pragmatikern und den Ideologen kommen die Familienmitglieder. Trumps Tochter Ivanka nimmt häufig an wichtigen Terminen teil, obwohl ihr ursprünglich keine formale Rolle im Weißen Haus zugewiesen wurde. Ihr Mann Jared Kushner, politisch völlig unerfahren, ist für Trump offenbar eine Art Wunderwaffe: Als enger Berater ist er zuständig für "Innovationen" und die Verwirklichung von Wahlkampfversprechen, außerdem ist er eine Art Sonderbotschafter für den Nahen Osten, sitzt aber auch bei anderen weltpolitischen Fragen mit am Tisch. Noch vor dem Außenminister reiste er überraschend in den Irak. Als im Vorfeld des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr langjähriger und krisenfester außenpolitischer Berater Christoph Heusgen in Washington die Lage sondierte, sah er sich bei den Gesprächen dem 36-jährigen Schwiegersohn des Präsidenten gegenüber. Beim eigentlichen Treffen zwischen Trump und Merkel war dann auch Tochter Ivanka anwesend. Wenige Wochen später bezog sie als nun auch offizielle Beraterin des Präsidenten ein Büro gleich neben seinem.

Werden auf absehbare Zeit also ideologische Einflüsterer und loyale Familienmitglieder die Ausrichtung des Landes bestimmen? In den vergangenen Wochen scheinen die Pragmatiker an Boden gewonnen zu haben. Anzeichen dafür sind die Entfernung Stephen Bannons aus dem Nationalen Sicherheitsrat sowie der Luftangriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt. Dass Trump, der ein stärkeres Engagement der USA in Syrien immer abgelehnt hatte, sich zu diesem Schritt entschlossen hat, deutet auf einen gestärkten Einfluss von Männern wie McMasters und Mattis hin.

Thomas Wright, Außenpolitikexperte der Denkfabrik Brookings, hält es grundsätzlich für möglich, dass die Traditionalisten in der US-Regierung das Land zumindest außenpolitisch zunächst auf Kurs halten werden. Trump müsse für das operative Tagesgeschäft auf sie zurückgreifen, weil es keine Fachleute gebe, die seine Weltsicht – Geringschätzung von Allianzen, Bewunderung autokratischer Herrscher, EU-Skepsis – in Politik ummünzen und umsetzen wollten. So versuchten die Pragmatiker denn auch, die Zweifel an der transatlantischen Treue der USA zu zerstreuen, nachdem Trump in einem Interview mit den Tageszeitungen "Times" und "Bild" die NATO zunächst als obsolet bezeichnet hatte.

Dennoch sieht Wright wenig Grund zur Zuversicht. Ein Präsident werde in Krisenzeiten getestet. Dann werde Trump die Entscheidungen fällen. "Das ist der Moment, in dem Trumps gesamte Weltsicht, sein 'America first', seine Feindlichkeit gegenüber Bündnissen und einer offenen Weltwirtschaft, seine Sympathie für Russland ins Spiel kommen. Und dann werden auch sein Temperament, seine Dünnhäutigkeit und die Tendenz, alles persönlich zu nehmen, in den Vordergrund rücken. Bannons Nähe zum Präsidenten wird sicherstellen, dass in diesen Schlüsselmomenten radikale Stimmen Gehör finden."[1] Pessimismus, diese so wenig zum amerikanischen Lebensgefühl passende Einstellung, ist in diesen ersten Monaten der Ära Trump nicht selten zu spüren.


Fußnoten

1.
Thomas Wright, Trump’s Jekyll and Hyde Foreign Policy, 13.3.2017, http://www.politico.com/magazine/story/2017/03/trumps-jekyll-and-hyde-foreign-policy-214903«.
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Autor: Ina Ruck für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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