Liberty Island und die Freiheitsstatue im Nebel
1 | 2 | 3 Pfeil rechts

Innenansichten von Trumps Außenpolitik


28.4.2017
Grundlegend für die sorgfältige Analyse der künftigen Außenpolitik der USA wird neben außenpolitischen Machtfaktoren insbesondere ihre "Innenseite" sein.[1] Denn es sind Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger innerhalb der Vereinigten Staaten, die äußere Entwicklungen so oder anders "wahr"-nehmen und ihr Handeln entsprechend ausrichten und nicht zuletzt auch gegenüber den Amerikanerinnen und Amerikanern rechtfertigen.

Neue Weltunordnung



Nach Einschätzung führender US-Sicherheitsexpertinnen und -Politiker befinden sich die USA in einer Zeitenwende.[2] "Wir leben inmitten einer dieser historischen, prägenden Zeiten. (…) Wir erleben, wie eine neue Weltordnung – nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und dem Zerfall der Sowjetunion – errichtet wird", warnte im Herbst 2014 der scheidende US-Verteidigungsminister Chuck Hagel seine Landsleute.[3] Die "unipolare Weltordnung", der "unipolare Moment",[4] sei nunmehr vorbei: Das historische Zeitfenster, das den Vereinigten Staaten nach dem Ende der Sowjetunion und der Blockkonfrontation für ein knappes Vierteljahrhundert größeren Handlungsspielraum eröffnete, hat sich wieder geschlossen.

Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim im Frühjahr 2014 und seine "hybride" Kriegsführung in der Ostukraine, die die Ukraine und die Sicherheitsarchitektur Europas zu destabilisieren drohen, waren nur ein weiteres Indiz für das Muster einer neuen "Weltunordnung".[5] Denn noch mehr beunruhigen die Weltplaner in Washington seit geraumer Zeit das wirtschaftliche und militärische Wachstum Chinas sowie seine territorialen Ansprüche im Ost- und Südchinesischen Meer. Mit seinem aggressiven Verhalten fordert das Reich der Mitte nicht nur die amerikanische Vormachtstellung in der Region heraus, sondern gefährdet auch die liberale Weltordnung.

Seit dem für viele unerwarteten Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen 2016 droht eine weitere, nicht minder ernst zu nehmende Gefahr für die liberale Weltordnung: Mit Donald Trumps Wahl zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten entschieden sich die Amerikanerinnen und Amerikaner gegen das politische "Establishment" in Washington, gegen ihre Rolle als globale Ordnungsmacht und gegen das freiheitliche Amerika, das vielen Menschen weltweit Vorbild und Orientierung war.[6]

Unter Trumps Führung könnten sich die USA noch stärker nach innen orientieren und wegen der gravierenden Probleme im Innern ihre Ordnungsrolle in der Welt preisgeben. Sollte Trump sein isolationistisches Credo "America first" wahrmachen und, wie im Wahlkampf angedroht, rücksichtslos amerikanische Interessen durchboxen, Sicherheitsallianzen wie die NATO ignorieren und Handelskriege vom Zaun brechen, würde er im gleichen Zug die von den Vereinigten Staaten seit dem Zweiten Weltkrieg gehegte westlich orientierte Weltordnung untergraben.

Während die neue US-Regierung den Rückzug ins nationalistische Schneckenhaus als goldenen Weg sehen könnte, scheut China mit seiner umfassenden Seidenstraßeninitiative "One Belt, one Road" keine diplomatischen Schritte und wirtschaftlichen Investitionen, um den Welthandel in seinem Sinne neu zu ordnen. Während Chinas Staatsführer Xi Jinping sich im Januar 2017 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos in internationalistischer Rhetorik übte, für offene Märkte warb und die Globalisierung verteidigte, redete Trump bei seiner Amtseinführung dem Protektionismus das Wort, polterte wie im Wahlkampf gegen Freihandel und drohte mit Zöllen.[7]

Europa wird sich auf mehrere Szenarien einstellen und eigene Strategien entwickeln müssen, wie es sich in dieser sich rapide verändernden geopolitischen Machtkonstellation ausrichten will. Es gilt, herauszufinden, wer sich in den Vereinigten Staaten im innenpolitischen Diskurs mit welchen Weltordnungsvorstellungen durchsetzen wird. Das ist auch von großem Interesse für deutsche Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft, denn die Handelsnation Deutschland ist von jener regelbasierten liberalen Weltordnung abhängig, die von den Vereinigten Staaten maßgeblich mitgeprägt wurde und auch wieder zerstört werden kann.

Konkurrierende Weltbilder



Das Leitbild amerikanischer Außenpolitik bewegte sich im Laufe ihrer Geschichte kontinuierlich zwischen Absonderung von der Welt und missionarischem Drang zur Weltverbesserung.[8] Der selbstverstandene Ausnahmecharakter der USA, der sogenannte Exzeptionalismus,[9] manifestierte sich dementsprechend in unterschiedlicher Weise: zum einen, indem die "beinahe auserwählte" Nation,[10] die "city upon a hill",[11] selbstgenügsam der Welt als leuchtendes Vorbild diente, zum anderen, indem sie die Welt aktiv verändern wollte,[12] sei es mit diplomatischen oder militärischen Mitteln, sei es durch Alleingänge oder mit Unterstützung anderer Staaten.

Die Weltbilder der liberalen Internationalisten, die vorübergehend den Ton in der US-Außenpolitik angegeben haben, und der Realisten, die nach dem Debakel des Irak-Krieges 2003 wieder dominanter geworden sind, könnten unterschiedlicher nicht sein. Liberale Internationalisten haben ein optimistisches Menschenbild und wollen eine friedlichere Weltordnung demokratischer Staaten schaffen und Freihandel fördern; sie sind auch bereit, aus humanitären Gründen einzugreifen. Realisten hingegen sehen die menschliche Natur skeptischer und hegen keine Entwicklungsperspektive. Sie haben ein rein machtpolitisch garantiertes zwischenstaatliches Arrangement im Sinn und fordern internationales Engagement mit Augenmaß – nur bei Bedrohung des "vitalen" Sicherheitsinteresses oder wenn äußere Gefahr in Verzug ist. Denn, so die Warnung der Realisten, es besteht auch immer die innere Gefahr der Überdehnung eigener (politischer) Ressourcen. Der aktuelle innenpolitische Widerstand gegen internationales Engagement, ein isolationistischer Reflex, der sich an beiden Rändern des politischen Spektrums in den USA formiert hat, bedeutet Wasser auf die Mühlen der Realisten.

Deren Wortführer versuchen, ihre Vorstellungen im politischen Diskurs durchzusetzen, sprich die Worthülse "nationales Interesse" mit ihren spezifischen Inhalten zu füllen, um ihre partikularen Interessen zu wahren. Im pluralistischen politischen System der USA gibt es seit jeher heftige Auseinandersetzungen zwischen Einzelakteuren, Organisationen und Institutionen, die je nach Politikfeld in unterschiedlichen Machtkonstellationen ausgefochten und entschieden werden. Das relative Kräfteverhältnis der außenpolitischen Grundorientierungen in den Vereinigten Staaten verändert sich dabei im Laufe der Zeit.


Fußnoten

1.
Vgl. Gert Krell, Weltbilder und Weltordnung. Einführung in die Theorie der internationalen Beziehungen, Baden-Baden 2009. Zur Grundidee der (neuen) liberalen Theorie der internationalen Beziehungen siehe auch Andrew Moravcsik, Taking Preferences Seriously. A Liberal Theory of International Politics, in: International Organization 4/1997, S. 513–553.
2.
Siehe etwa Walter Russell Mead, The End of History Ends, 2.12.2013, http://www.the-american-interest.com/2013/12/02/2013-the-end-of-history-ends-2«; ders., The Return of Geopolitics, in: Foreign Affairs 3/2014, S. 69–79, http://www.foreignaffairs.com/articles/china/2014-04-17/return-geopolitics«; Stewart Patrick/Isabella Bennett, Geopolitics Is Back – and Global Governance Is Out, 12.5.2015, http://nationalinterest.org/blog/the-buzz/geopolitics-back%E2%80%94-global-governance-out-12868«.
3.
Zit. nach David A. Graham, Defense Secretary Chuck Hagel: Get Used to Endless War, 29.10.2014, http://www.theatlantic.com/international/archive/2014/10/defense-secretary-chuck-hagel-get-used-to-endless-war/382079«.
4.
So damals euphorisch Charles Krauthammer, The Unipolar Moment, in: Foreign Affairs 1/1991, S. 23–33.
5.
Richard N. Haass, The Era of Disorder, 27.10.2014, https://www.project-syndicate.org/commentary/new-era-of-global-instability-by-richard-n--haass-2014-10?barrier=accessreg«.
6.
Vgl. Daniela Schwarzer/Josef Braml/Henning Riecke, Die Macht der Ohnmächtigen. Donald Trump wird Präsident der USA, 10.11.2016, http://www.tagesspiegel.de/14824060.html«.
7.
Vgl. Donald J. Trump, Inaugural Address, Washington D.C. 20.1.2017, http://www.whitehouse.gov/inaugural-address«.
8.
Ungeachtet seiner Unzulänglichkeiten sollte schon nach dem Ansinnen der frühen Siedler der Neuen Welt das "amerikanische Experiment" die Welt verbessern. Vgl. Philip Gorski, American Covenant: A History of Civil Religion from the Puritans to the Present, Princeton 2017.
9.
Seymour Martin Lipset, American Exceptionalism. A Double-Edged Sword, New York–London 1996.
10.
So der 16. US-Präsident Abraham Lincoln, der von 1861 bis 1865 regierte.
11.
So der puritanische Pionier John Winthrop 1630 in Anspielung auf den engen Bund des biblischen Jerusalems mit Gott.
12.
Ausführlicher zu den unterschiedlichen, kontinuierlich widerstreitenden Elementen der nationalen Identität der Vereinigten Staaten vgl. Walter Russel Mead, Special Providence. American Foreign Policy and How it Changed the World, New York 2001.
Creative Commons License Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/
Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Josef Braml für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.