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26.5.2002 | Von:
Andreas Paust

Vom Bürgerbegehren zur Bürgergesellschaft

V. Ergebnis

Es ist grundsätzlich möglich, Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Instrumente auf kommunaler Ebene miteinander zu verknüpfen. Wie das im Einzelnen aussieht, konnte nur skizziert werden, viele Details sind noch gründlich zu durchdenken und auszuarbeiten. Insbesondere sind Änderungen in den Gemeindeordnungen vonnöten, um die hier vorgestellten Denkmodelle Realität werden zu lassen. Aber es ist davon auszugehen, dass in dem Maße, wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheid immer weiter Verbreitung finden und sie immer häufiger Rats- und Kreistagsbeschlüsse aufheben, aufgeschlossene Kommunalpolitiker, die ihr Mandat als Repräsentanten der Bevölkerung ernst nehmen, Wege suchen werden, diese an Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Und für die Bevölkerung ist Mitberatung und echte Mitentscheidung der Lohn, den sie für die Übernahme von öffentlichen Aufgaben erhalten. Erst das scharfe Schwert der direkten Demokratie ebnet den Weg vom bürgerschaftlichen Engagement zur aktiven Bürgerschaft.  

Internet-Verweise des Autors:

 

www.andreas-paust.de

www.mitarbeit.de

www.mehr-demokratie.de