Ein Ausstellungsstück aus der Zeit der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien im Museum der Geschichte Jugoslawiens
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Verlorene Strahlkraft? Die Nachfolgestaaten Jugoslawiens zwischen EU, Russland und Türkei


29.9.2017
Es war 1980, vor mehr als 37 Jahren, als die Europäische Gemeinschaft und die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien das erste umfassende Kooperationsabkommen unterzeichneten. Jugoslawien war damals unter den Staaten des östlichen Europas am weitesten entwickelt und hatte die besten Voraussetzungen für einen Vollbeitritt zur Europäischen Gemeinschaft. In den 1980er Jahren geriet der Vielvölkerstaat jedoch in eine tiefe Krise, die in den 1990er Jahren in Krieg und Staatszerfall mündete.

Als die EU auf dem Gipfel von Thessaloniki 2003 den Nachfolgestaaten Jugoslawiens das Versprechen gab, in absehbarer Zeit volle Mitglieder einer florierenden Union werden zu können, verkörperte sie für deren gebeutelte Bevölkerungen alles, wonach sie sich sehnten – Stabilität, Wohlstand, Prosperität. Die Strahlkraft der EU vermochte sie dazu zu motivieren, den Reformkurs einzuschlagen, der einmal in die EU führen sollte. Das war jedoch einige Jahre vor den gescheiterten EU-Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden und vor dem Beginn der langen Krisenkette – von der Finanz- und Wirtschaftskrise über die Griechenland- und Euro-Krise bis hin zur sogenannten Flüchtlingskrise und dem Brexit. Die heutige EU ähnelt der Union des Jahres 2003 kaum noch. Sie kriselt, und mit ihr das einst strahlende Vorbild.

Auch wenn mit Slowenien und Kroatien heute zwei der ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken Mitglieder der Europäischen Union sind, scheinen die übrigen postjugoslawischen Staaten der EU heute nicht näher zu sein als das damalige Jugoslawien der EG – zugunsten alt-neuer Player auf dem Balkan.

Begeisterung weicht Skepsis



Nach wie vor ist die Europäische Union für viele Bürgerinnen und Bürger der Nachfolgestaaten Jugoslawiens die Verheißung eines besseren Lebens. Nach 15 Jahren der Annäherung liegt der Zeithorizont für einen möglichen EU-Beitritt jedoch für Menschen mittleren Alters in Bosnien-Herzegowina, Kosovo oder Mazedonien fast schon außerhalb ihrer eigenen Lebensspanne. So müssten die Volkswirtschaften der sechs Staaten des sogenannten Westbalkan – der im EU-Sprachgebrauch die verbleibenden postjugoslawischen Nicht-EU-Mitgliedsstaaten Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien sowie Albanien umfasst – bis Ende der 2030er Jahre jährlich um mindestens sechs Prozent wachsen, um wirtschaftlich zum EU-Durchschnitt aufzuschließen; derzeit liegen die Wachstumsraten zwischen zwei und drei Prozent.[1]

Immer mehr Menschen stellen daher den EU-Beitritt als unumstößliches Ziel infrage. So stimmen etwa 32 Prozent der Serbinnen und Serben, 28 Prozent der Mazedonierinnen und Mazedonier und 33 Prozent der Bürgerinnen und Bürger von Bosnien-Herzegowina der Aussage zu, dass ihre Länder nie der Europäischen Union beitreten werden.[2] Die Umfragen, die seit Jahren die Unterstützung für die Europäische Union und für einen Beitrittsprozess in der Region messen, spiegeln eine zunehmende EU-Skepsis wider. Hatte man noch in den 2000er Jahren in allen Staaten des Westbalkan Zustimmungsraten über 70 oder 80 Prozent, sind diese in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken. 2016 waren in der gesamten Region 39 Prozent der Meinung, dass die Europäische Union "eine gute Sache" sei. 36 Prozent meinten, dass sie weder gut noch schlecht sei, während 20 Prozent der Meinung waren, dass eine EU-Mitgliedschaft "schlecht" wäre.

In Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina ist die EU-Skepsis am stärksten ausgeprägt: In Serbien schätzten 2016 beispielsweise nur 21 Prozent der Befragten eine EU-Mitgliedschaft positiv ein, während 31 Prozent explizit der Meinung waren, dass eine EU-Mitgliedschaft für Serbien schlecht wäre. Ähnlich niedrige Zustimmungsraten hat die Europäische Union auch im serbisch besiedelten Teil von Bosnien-Herzegowina, in der Republika Srpska. In den albanischsprachigen Staaten, also in Kosovo und Albanien, ist die Zustimmung weniger stark rückläufig, und auch in Mazedonien überwog 2016 noch knapp die Anzahl jener, die die EU befürworten.


Fußnoten

1.
Vgl. Tobias Flessenkemper/Dušan Reljić, EU-Erweiterung: Ein Sechs-Prozent-Ziel für die Westbalkanstaaten, 23.6.2017, http://www.swp-berlin.org/kurz-gesagt/eu-erweiterung-ein-sechs-prozent-ziel-fuer-die-westbalkanstaaten«.
2.
Für alle Umfragedaten im Text vgl. Regional Cooperation Council, Balkan Opinion Barometer 2016: Public Opinion Survey, Sarajevo 2016.
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Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Vedran Džihić für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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