APUZ Dossier Bild

26.5.2002 | Von:
Claus Leggewie

Nach dem Fall: Globalisierung und ihre Kritik

III. Profit before People? [6]

r>Daraus, dass die Gewinninteressen der Konzerne so oft vor den "Bedürfnissen der Völker" rangieren, ziehen Kritiker einer fehlgegangenen Globalisierung ihre moralische Handlungslegitimation, die sie zugleich als demokratisch ausgeben. Sie sprechen für die Erniedrigten und Beleidigten, die sonst keine Stimme haben und sich auf üblichem Wege nicht artikulieren können. Nach dem 11. September rechneten Intellektuelle scharf mit dem Globalismus ab; ihrer Kritik kann man in vieler Hinsicht zustimmen, sie krankt aber an der leichtsinnigen, in der Konsequenz apologetischen Aufrechnung der Opfer des Terrorismus mit denen der Globalisierung und an einer populistischen Reduktion. "Put the people first", dieser Slogan aus der populistischen Mottenkiste begründet noch keine demokratische Repräsentation.

Aufrichtigerweise müssen Globalisierungskritiker selbst einen Mangel an Demokratie einräumen und sich fragen: Wen repräsentieren wir, wem sind wir rechenschaftspflichtig? Populisten aller Couleur haben sich darum nie gekümmert. Sie unterstellen einfach, "das Volk" sei auf ihrer Seite, und fütterten dazu das verbreitete Unbehagen an Regierungen, auch wenn diese mit einer parlamentarischen Mehrheit ausgestattet waren. Populisten schätzen keinen Parteienpluralismus und keine intermediären Instanzen, sie konstruieren eine primitive Spaltungslinie zwischen Volk und Eliten, die der komplexen Wirklichkeit moderner Gesellschaften nicht gerecht wird. Diese verlängern sie nun in ein Weltverhältnis, obwohl sie keineswegs in Anspruch nehmen dürfen, für die Mehrheiten der südlichen Welthälfte zu sprechen. Deutlich vernehmbar sind nämlich Stimmen aus Afrika, Lateinamerika und Asien nicht nur gegen die Arroganz transnationaler Eliten aus Wirtschaft und Politik, sondern auch gegen den Paternalismus der Gegeneliten. Und ebenso kann man die (im Grundsatz berechtigte und zielführende) Forderung nach einem Schuldenerlass für die "ärmsten Länder" ungeachtet der autoritären Regime erheben, die dort vielfach an der Macht sind.

Dass globale Protestbewegungen und Nicht-Regierungs-Organisationen entwicklungs- und umweltpolitisch vielfach weiter sind als die neoliberale Dogmatik, verschafft ihnen eine kognitive, eventuell moralische Überlegenheit, aber noch keine demokratische Legitimität. Ihre Entscheidungsstrukturen, auch ihr Finanzgebaren sind oft nicht transparenter als die der bekämpften transnationalen Organisationen, und man weiß auch nicht, mit welchem Mandat sie nun vermehrt an den Verhandlungstisch geholt werden, womit sie erheblichen Einfluss auf Entscheidungsprozesse bekommen. Muss man also ganz neue Formen der Repräsentation für eine transnationale Demokratie in Betracht ziehen? Weder die Nichtregierungsorganisationen noch die nationalstaatlich verfassten Parteien und Interessengruppen haben dazu weiterführende Konzepte entwickelt.

Ganz unangebracht ist jedenfalls die bei neuen sozialen Bewegungen anzutreffende Verachtung für Parteien, die derzeit ironischerweise den Grünen gilt. Auch wenn man über die Bilanz grüner Parteien in Mitte-Links-Koalitionen enttäuscht ist und deren Vertreter Globalisierungskritikern lange Zeit die kalte Schulter gezeigt haben, ist jedweder Hochmut gegenüber repräsentativen Parteiendemokratien fehl am Platz. Parteien haben, so oligarchisch sie sein mögen, immerhin jene innerorganisatorische Legitimation, die für die Vertretung von Gruppen und die Eroberung von Mehrheiten unverzichtbar ist. Das ist kein Argument für eine Parteiwerdung der sozialen Bewegungen, im Gegenteil. Die Globalisierungskritiker sind stark als außerparlamentarische Mobilisierungskraft, die eher geschwächt würde, wenn sich die (etwa auf dem Berliner Attac-Kongress im Oktober 2001) geäußerte Meinung durchsetzte, die Bewegung solle sich als Partei konstituieren und zwischen Grünen und PDS ansiedeln.

Nicht minder problematisch wäre es, sie nach dem 11. September in einer Art pazifistischen Catch-all-Bewegung aufgehen zu lassen. Die Erfahrung der achtziger Jahre hat gezeigt, dass man als Friedensbewegung gewaltige Mobilisierungsfortschritte machen kann, die spezifische Differenz (und Brisanz) der jeweiligen umwelt-, frauen- und entwicklungspolitischen Forderungen in diesem "Super-Thema" aber verloren ging. Schon jetzt bedarf es eines beträchtlichen Heterogenitätsmanagements, um alle Gruppen und Grüppchen in einer Balance zu halten; ihnen ein Parteiprogramm und eine Satzung verordnen zu wollen würde das lockere Bündnis vermutlich zerreißen. In pragmatischer Absicht und nüchterner Weise mit Parteien und Volksvertretungen Kontakt aufzunehmen, zu streiten und Bündnisse einzugehen ist zur demokratischen Fundierung transnationaler Regierungsinstanzen und Weltinnenpolitik unverzichtbar.

Ein probates, aber fragwürdiges Mittel, heterogene Koalitionen zusammenzuhalten, sind Feindbilder. In globalisierungskritischen Versammlungen und Publikationen schlägt oft ein völlig unreflektierter Antiamerikanismus durch, der sich nach dem 11. September seltsamerweise zu einem regelrechten "Feindbild USA" gesteigert hat und an den Rändern erfahrungsgemäß Gewaltverherrlichung oder Gewaltanwendung mit sich bringt. Globalisierung ist, um ein Verdikt Max Webers über die Modernisierung moderner Gesellschaften zu variieren, kein Fiaker, aus dem man an der nächsten Ecke aussteigen kann, wenn einem die Richtung nicht mehr passt. Man mag sich also ruhig weiterhin attac nennen, sollte sich jedoch genau überlegen, welche Attacken man aus welchen Motiven gegen welchen Gegner zu reiten gedenkt. Wenn "die" Globalisierung einen Anteil am Entstehen des Terrorismus hat - was ebenso zutreffend wie trivial sein dürfte -, kann auch die Globalisierungskritik davon nicht unbeeindruckt bleiben und sich in einem Zustand kindlicher Unschuld wähnen.

Fußnoten

6.
Nach dem Titel eines Buches von Noam Chomsky, deutsch mit dem Untertitel "Neoliberalismus und globale Weltordnung", Hamburg 2000