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26.5.2002 | Von:
Christian Hacke

Die weltpolitische Rolle der USA nach dem 11. September 2001

III. Kontinuität oder Wandel seit dem 11. September?

Wie lässt sich die amerikanische Außenpolitik nach dem 11. September einordnen? Wo zeigt sich Kontinuität, wo Wandel? Die ersten Monate der Außenpolitik von George Bush standen bis zum 11. September im Zeichen von Wandel im Rückblick auf Bill Clintons Außenpolitik. So waren Bushs außenpolitische Anfänge zunächst eher konfrontativ und unilateral geprägt: Hatte beispielsweise noch Bill Clinton mit Blick auf Asien die wirtschaftlichen Interessen betont, so rückt Bush sicherheitspolitische Prioritäten in den Vordergrund. Hatte Clinton noch die Volksrepublik China als strategischen Partner bezeichnet, so wurde sie aus der Sicht von George W. Bush zum strategischen Konkurrenten. Dementsprechend akzentuierte Verteidigungsminister Rumsfeld die neue Militärdoktrin mit Blick auf die VR China folgendermaßen: Amerikanische Truppen müssen den Weltfrieden künftig nicht mehr gegen die Russen in Europa verteidigen, stattdessen "werde der Pazifische Ozean höchstwahrscheinlich das Feld großer US-Militäroperationen, China wird mächtiger, Russland schwächer". Dieses neue strategische Bild bestimmte auch die Pläne für eine forcierte Raketenabwehr wie für die Rüstungslieferungen nach Taiwan. Der Flugzeugzwischenfall Anfang April 2001 über dem südchinesischen Meer außerhalb der chinesischen Hoheitsgewässer hatte zu einer momentanen Konfrontation - glücklicherweise ohne weitere militärische Eskalation - geführt und die Grundspannung im Verhältnis zwischen den beiden Mächten offen gelegt.

Seit dem 11. September änderte Bush seine bisherige Chinapolitik grundlegend, bot China neue Chancen und wirtschaftspolitische Anreize, zeigte militärstrategische Mäßigung wie z. B. mit Blick auf das geplante Raketenabwehrsystem, um die VR China ins Boot der Antiterror-Koalition zu ziehen. Das Gipfeltreffen der asiatischen und pazifischen Staaten im Oktober in Shanghai diente auch der Bekräftigung der neuen antiterroristischen Gemeinsamkeit zwischen Washington und Peking. Dass dabei die Forderung nach Verwirklichung der Menschenrechte, die kritische Aufmerksamkeit gegenüber Dissidenten in der VR China sowie die Sicherung von ethnischen Minderheitenrechten gefährdet werden, liegt auf der Hand.

Ein Blick auf die Anfänge der Europapolitik von Präsident Bush verweist ebenfalls auf neue Prioritäten. Auf seiner Europareise im Juni 2001 machte Bush deutlich, dass er das Klimaprotokoll von Kyoto nicht unterzeichnen wolle. Konflikte mit den umweltbewussten Europäern schienen vorprogrammiert. Offen erklärte Bush: "Was uns vereint, überwiegt das, was uns trennt", aber die Europäer nahmen auch Anstoß an seinen Plänen zur Raketenabwehr und einer nicht zu übersehenden Abwertung der europäischen Gemeinschaftsinstitutionen. Prononcierten Unilateralismus zeigte Präsident Bush auch bei der Auswahl seiner Besuchsorte. Dass Bushs Besuchsdiplomatie bei der konservativen Regierung in Madrid begann, diese sich jedoch durch eine betont proamerikanische und eher europakritische Einstellung auszeichnet, wurde als Seitenhieb gegen die europäische Gemeinschaftspolitik sowie gegen die politische "Linke" in Europa interpretiert. Auch machte Bush keinen Hehl aus seiner Unzufriedenheit über die unzureichende militärische Ausstattung der europäischen NATO-Partner. Stärker und realistischer als seine westeuropäischen Verbündeten hatte Präsident Bush den gemeinsamen Charakter der Sicherheitsbedrohung im Sinn, als er in Warschau erklärte: "Wir müssen uns den gemeinsamen Sicherheitsbedrohungen durch Regime stellen, die durch die Schaffung von Instabilitäten gedeihen, deren Ehrgeiz im Besitz von Massenvernichtungswaffen liegt und die auf gefährliche Weise unberechenbar sind. In Europa sind Sie diesen Herausforderungen näher als die Vereinigten Staaten. Sie sehen den Blitz lange bevor wir den Donner hören." [4] Am 11. September wurde diese Einschätzung auf den Kopf gestellt. Aber dass prinzipiell Gefahr im Verzug war, erkannte George Bush am 1. Mai an der National Defense University in Washington: "Die heutige Welt verlangt eine neue Politik, eine breit angelegte Strategie der Gegen-Proliferation und der Verteidigung. Wir müssen mit gleichgesinnten Nationen zusammenarbeiten, um denjenigen den Zugang zu Waffen des Terrors zu verweigern, die sie erwerben wollen. Wir müssen mit Freunden und Verbündeten zusammenarbeiten, die sich mit uns gegen den Schaden verteidigen wollen, den sie anrichten können." [5] Seit dem 11. September stellte Bush die kontroversen Fragen der atlantischen Allianz in den Hintergrund und konzentrierte sich ganz auf die Gemeinsamkeiten, um die Europäer zu verlässlichen Verbündeten der Antiterror-Koalition zu machen.

Auch die Beziehungen zu Russland waren zunächst durch harte Kontroversen gekennzeichnet: Bushs Pläne zur Raketenabwehr und NATO-Osterweiterung wurden in Moskau kritisch aufgenommen. Vor allem sein Angebot, auch die Balten, die Georgier und die Ukrainer in die NATO aufzunehmen, irritierte Putin. Nach dem 11. September schwenkte Bush auch in der Russland-Politik vollständig um. Nun war nicht mehr anhaltende Schwächung der einstigen Großmacht, sondern die Einbeziehung Russlands in die Antiterror-Koalition das Ziel. Die Fortsetzung der NATO-Erweiterung vom Balkan bis zum Baltikum wurde vorerst ausgesetzt, wie auch die konkurrierenden wirtschaftlichen und energiepolitischen Interessen in Zentralasien und am Kaspischen Meer - also die Neuauflage des great game des 19. Jahrhunderts - zunächst zurückgestellt wurden. Auch die amerikanische Kritik an der russischen Tschetschenien-Politik, die Forderung nach der Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten, verstummte in Washington. Stattdessen wurde viel getan, um Russland als Partner der Antiterror-Koalition zu gewinnen.

Ebenso zeigte sich in der Nahost-Politik ein Wandel: Bis September 2001 vernachlässigte Bush im Gegensatz zu seinem Vorgänger den palästinensisch-israelischen Konflikt. Beim Amtsantritt des israelischen Ministerpräsidenten Sharon erklärte Bush, er werde im Nahost-Friedensprozess nur noch assistieren, nicht mehr insistieren. Das erwies sich als verhängnisvoll, weil ohne Vermittlung der USA der Konflikt weiter eskalierte und zudem die Regierung Bush das Irak-Problem als vorrangig erklärte und im Februar 2001 wieder mit Militärschlägen gegen den Irak begann, um die Strategie der doppelten Eindämmung gegenüber dem Irak und Iran zu forcieren. Während die Intifada durch Palästina und Israel wie eine sich immer wieder selbst entzündende Brandfackel raste, die niemand mehr löschen konnte, wuchs umso mehr die Kritik in den arabischen Staaten an Amerikas Desinteresse. Der Terrorangriff vom 11. September veränderte Bushs passive Einstellung zum Friedensprozess. Jetzt suchte er bei der iranischen Führung Kooperation, zumindest aber versuchte er deren Opposition gegen die Antiterror-Koalition zu verhindern; und mit Blick auf den Friedensprozess befürwortete Präsident Bush plötzlich die Notwendigkeit eines unabhängigen Palästinenserstaates.

Es wäre allerdings zu einfach, den Wandel der Politikansätze nur mit den neuen Gegebenheiten des Terroranschlags vom 11. September zu kontrastieren. Vorab hatte Bush ein zentrales innenpolitisches Schlüsselerlebnis, das ihn zu einer anderen Politik zwang: Schon der Verlust der republikanischen Mehrheit im Senat im Mai 2001 legte seiner Außenpolitik Zügel an, als der liberale republikanische Senator James Jeffords aus Vermont seine Partei verließ, um als unabhängiger Senator fortzuwirken. Jeffords tritt für Umweltschutz ein, befürwortet das Recht der Frauen auf Abtreibung, kritisiert Bushs Haltung zum Kyoto-Protokoll und die Pläne für ein Raketenabwehrsystem. Präsident Bush musste erfahren, dass er unter Verkennung der knappen Mehrheiten im Senat auch außenpolitisch zu weit nach "rechts" abgedriftet war. Die Demokraten gewannen im Senat mehrheitlich an Stimmen und stellten alle Ausschussvorsitzenden, die in der Außen- und Sicherheitspolitik großen Einfluss haben. Damit steigen die Chancen für eine überparteiliche Außenpolitik. Neue Prioritäten tauchten auf und weitreichende Kursänderungen werden zwingend, weil durch die Globalisierung der Terrorproblematik alte und neue politisch-strategische Fragen miteinander verkoppelt wurden. Die Folge ist: "Nie zuvor seit dem Korea-Krieg 1950 war im Herbst 2001 eine integrierte Globalstrategie der USA im Dienste einer realistischen Außenpolitik dringender gewesen." [6]

Ob die Antiterror-Koalition diese vielschichtige Komplexität der politischen Situation vom südlichen Krisenbogen zwischen dem indischen Subkontinent, dem Kaspischen Meer, dem Arabisch-Persischen Golf und dem Nahen Osten mit dem Mittelmeerraum bis nach Europa in den neuen Kausalzusammenhängen entsprechend erkennt, ist fraglich. Wird die Antiterror-Koalition im Angriff auf Afghanistan und danach in der Neugestaltung der dortigen Politik diesen komplex verschnürten gordischen Knoten auflösen?

Den Kern dieser Koalition bilden neben den Amerikanern die Briten. Diese angloamerikanische Kriegsallianz, schon im 20. Jahrhundert in zwei Weltkriegen, im Kalten Krieg und im Golfkrieg bewährt, findet ihre Fortsetzung in der engen militärischen Zusammenarbeit, d. h. beim Angriff auf das Terrornetz Al-Qaida und das Taliban-Regime in Afghanistan. Zum weiteren Kern gehören die NATO-Partner wie auch Amerikas wichtige Verbündete in Südostasien - Japan und Australien. Hätte aber Bush das Bündnis auf die nordatlantischen und demokratischen Verbündeten begrenzt, so wäre unweigerlich der Eindruck einer Frontstellung "west against the rest" entstanden. Für Washington ist es deshalb zentral, dass von Anfang an die arabischen bzw. muslimischen Staaten mit einbezogen werden. Aus grundsätzlichen Überlegungen wurden die beiden Mächte Russland und die VR China mit beteiligt, damit der Sicherheitsrat und insgesamt die Vereinten Nationen als handlungsfähiger Partner der weltweiten Koalition auftreten können. Aus militärischen Überlegungen wurden in Abstimmung mit Moskau die transkaukasischen Republiken und die direkten Nachbarn Afghanistans für die Antiterror-Koalition gewonnen, um das Taliban-Regime und Osama bin Laden in Afghanistan zu beseitigen.

Um diesen zweiten Kreis der Antiterror-Koalition wurde ein Ring von Staaten gelegt, der militärisches Vorgehen gegen die Terroristen in Afghanistan erleichtert - durch die Öffnung ihres Luftraumes, durch die logistische Unterstützung, durch Geheimdienstinformationen oder durch die Stationierung fremder, d. h. vor allem amerikanischer Truppen. Hierzu gehören Pakistan, Usbekistan, Tadschikistan, die Türkei, Saudi-Arabien sowie die Golfstaaten Kuwait, Bahrain und Katar.

Den äußersten Ring bilden die Länder, die wirtschaftliche und humanitäre Hilfe leisten, ihre Geheimdienstinformationen über das Netzwerk des internationalen Terrorismus weitergeben und die USA auf unterschiedliche Weise diplomatisch und politisch unterstützen wie z. B. Indien - aber auch Staaten, die sich wenigstens nicht Amerikas Strategie widersetzen wie Syrien und der Iran. Für weitere Mitglieder ist die Koalition offen, wenn sie die Resolution des Weltsicherheitsrates unterstützen.

Trotz amerikanischer Beteuerungen, die Antiterror-Koalition zeichne sich durch Gemeinsamkeit und Gleichberechtigung aus, ist sie im Kern ein Instrument der USA und Ausdruck von Amerikas Unilateralismus. Als der Irak Kuwait überfiel, war unilaterale Führung einfach und einsichtig, weil nur die USA die entscheidenden militärischen Mittel zur Verfügung stellen konnten, weil der Gegner und die Kriegsziele deutlich waren und diese Ziele letztlich weitgehend verwirklicht werden konnten. Die Zielsetzung der internationalen Antiterror-Koalition ist jedoch diffuser und wirft verschiedene Fragen auf: Kann Osama bin Laden überhaupt gefasst werden, wenn schon der amerikanische Verteidigungsminister Rumsfeld starke Zweifel anmeldet, wenn er erklärt, dass selbst erfolgreiche Militäraktionen am Ende vergeblich sein könnten? Die Koalitionspartner stellen vor allem die Frage, ob die Koalition nur Beistandsleistungen oder auch aktive Teilhabe an wichtigen Entscheidungen bedeutet. Behandeln die USA die anderen lediglich als Juniorpartner, die nur Mittel einbringen sollen, aber keine Mitsprache erhalten? Wer hat eigentlich Einfluss auf Amerikas Koalitionsstrategie und Kriegsführung? Immerhin hat diese Koalition durch die Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen internationale Legitimation erhalten. Anders als 1990 blicken vor allem Russland und China nicht diskret zur Seite, sondern sind Teil dieser Koalition und werden sich dies politisch und wirtschaftlich bezahlen lassen.

So wurde nach dem 11. September eine weltweite Antiterror-Koalition aufgebaut, in der Feinde zu Alliierten, Rivalen eingebunden und Freunde auf Treue überprüft werden. Sie kann als diplomatischer Triumph gewertet und in der Tradition von Präsident Bush sen. gesehen werden, als dieser 1989/90 eine weltweite Koalition gegen den Irak aufbaute. Doch während beim Golfkrieg die Koalition explizit im Auftrag der UNO handelte, kommen bei dieser neuen Koalition der UNO nur symbolische Funktionen zu. Die amerikanische Regierung hat die Unterstützung der UNO dankbar angenommen, will aber in ihren Aktionen politisch und militärisch unabhängig bleiben. Auch wünschten die USA kein Mandat des Sicherheitsrats für Militäraktionen, wie Verteidigungsminister Rumsfeld unmissverständlich klarmachte, weil sein Land in Selbstverteidigung handle. Eine ausdrückliche Ermächtigung wäre für die USA sogar hinderlich gewesen, denn diese hätte die Grenzen eines Einsatzes genau festgelegt und die Amerikaner politisch an künftige Entscheidungen des UNO-Gremiums gebunden.

Präsident Bush veränderte seine bisherige UNO-Politik grundlegend. Plötzlich billigte das Repräsentantenhaus die Zahlungen von etwa 1,2 Milliarden DM, nachdem die USA durch Zahlungsrückstände in Höhe von 2,33 Milliarden Dollar den Verlust der Handlungsfähigkeit der UNO bewusst in Kauf genommen hatten. Jahrelang hatten die USA, vor allem die Republikaner im Kongress, ihre Kräfte darauf konzentriert, um die Vereinten Nationen zu ignorieren und eher zu behindern. Doch nach dem 11. September wurde alles anders, weil Bush die UNO brauchte. Erst als sie wieder zum wichtigsten Instrument amerikanischer Weltpolitik wurde, veränderte Washington aus nationalem Interesse seine UNO-Politik. Angesichts des internationalen Terrors wurde die UNO wieder nützlich, um für Amerikas Sicherheit Dienst zu tun. Sofort wurde die mehr als acht Monate vakante Stelle des amerikanischen UN-Botschafters besetzt. Erst vor diesem veränderten Hintergrund stimmte die UNO der Bekämpfung des Terrorismus über eine neue internationale Konvention zu.

Washingtons zweiter "multinationaler Arm", die NATO, ließ für keinen Moment Zweifel aufkommen, dass die USA sich auf die Verbündeten verlassen können, aber der Bündnisfall nach Art. 5 des NATO-Vertrages wurde nur per Vorratsbeschluss konstatiert, denn die Amerikaner wollten sich nicht binden. Doch politisch hat die NATO demonstrativ ein Zeichen von Solidarität gesetzt, das in Washington begrüßt wurde. Seit November 2001 besinnen sich die USA wieder stärker auf ihre NATO-Verbündeten und greifen auf deren militärische Hilfsangebote zurück. Zehn Staaten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, haben ihre Hilfe konkretisiert und treffen Vorkehrungen, um ihre Streitkräfte in den Dienst amerikanischer Militärstrategie gegen den internationalen Terrorismus zu stellen.

Doch stößt die amerikanische Kriegsführung in Afghanistan auch bei den Bevölkerungen der NATO-Staaten auf mancherlei Zweifel. Deshalb geht die Antiterror-Koalition unter der Führung der USA in eine kritische Phase. Hier kündigen sich Entwicklungen an, die auf Parallelen zum Ende des Golfkrieges 1991 hindeuten, doch die Zielsetzung im Krieg gegen bin Laden und die Taliban ist komplexer und schwieriger. Das Dilemma der amerikanischen Politik und Strategie besteht darin, dass sie ihre Koalition gegen den Terror solange zusammenhalten muss, bis sich nicht nur militärische, sondern auch politische Erfolge einstellen. Ansehen und Prestige der USA stehen weiterhin auf dem Spiel. Soll der Krieg nur gegen diejenigen geführt werden, die bin Laden im Lande dulden oder ihm auch bei seinen Terrorakten geholfen haben? Im Verteidigungsministerium und bei der CIA, die bin Laden indirekt über Jahre mit Milliardenbeträgen im Kampf gegen die Sowjets in Afghanistan unterstützt hatte, scheint man eine Ausdehnung militärischer Präventivmaßnahmen auf den Irak, den Sudan und eventuell auf Somalia in Erwägung zu ziehen.

An dieser Ausweitung des Krieges könnte die Antiterror-Koalition zerbrechen, denn der Versuch, die Welt von allen Schurkenstaaten und Terroristen zu befreien, könnte als maßloser Imperialismus interpretiert werden. Wachsende Sorgen vor einem "Vietmalia" könnte auch die Stimmung in den USA erfassen. Doch die Konsequenzen einer Ausweitung und Eskalation des Krieges könnten noch weiter reichen: Weder der Vietcong noch die Nordvietnamesen haben jemals beabsichtigt, Amerika und den Westen im Gegenzug anzugreifen. Doch sollte der Krieg über Afghanistan hinaus territorial erweitert werden, ist nicht auszuschließen, dass selbst nach der Ergreifung oder nach dem Tod bin Ladens andere bzw. neue Organisationen Amerika und seine Verbündeten terrorisieren.

Fußnoten

4.
Rede von US-Präsident Bush an der Universität Warschau am 15. 6. 2001.
5.
Rede von US-Präsident Bush vor der National Defense University in Washington am 1. 5. 2001.
6.
Lothar Rühl, Strategischer Jahresausblick 2001 in: Österreichische Militärzeitschrift, (2002) 1.