Mann hält eine EU-Flagge und eine polnischen Flagge, die miteinander verknotet sind.

2.3.2018 | Von:
Johannes Piepenbrink

Editorial

Polen befindet sich im Wandel, politisch wie kulturell. Mit der Wahl der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in die alleinige Regierungsverantwortung Ende 2015 schlägt sich dieser auch auf höchster staatlicher Ebene nieder und wird von dort als "guter Wandel" (Dobra zmiana) weiter forciert. Ausdruck findet er in einschneidenden Reformen wie der des Justizwesens, die Polen jüngst ein EU-Rechtsstaatlichkeitsverfahren eingebracht hat, aber auch in Gesten und symbolischer Politik, etwa zum Umgang mit Geschichte, Erinnerung und historischer Verantwortung.

In Deutschland und anderen EU-Ländern werden diese Entwicklungen meist mit Sorge beobachtet. Bei aller berechtigten Kritik wird dabei eines oft übersehen: "Für Polen ist 1989 das Jahr, in dem man nach dem Ende des Kommunismus die Souveränität zurückerkämpft hat. Es ist nicht das Jahr, in dem die europäische Integration begann." Dieser Hinweis des Politologen Ivan Krastev verdeutlicht die Prioritäten der gegenwärtigen polnischen Regierungspolitik, die einem weltweiten Trend entsprechen: dem verstärkten Rückbezug auf die eigene Nation als Rezept gegen die Unbilden der Globalisierung und anderer internationaler Herausforderungen.

Dass sich in Polen erheblicher zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen diese Politik regt, wird im Ausland weit weniger wahrgenommen als die PiS-Politik selbst. Aber auch für Europafreunde gibt es in Polen nach wie vor zahlreiche Ansprechpartner. Zum 100. Jahrestag seiner staatlichen Unabhängigkeit als Republik – die Zweite Polnische Republik wurde im November 1918 gegründet – ist die polnische Gesellschaft jedenfalls weit weniger einheitlich, als es von außen erscheint oder als teilweise behauptet wird.