Mann hält eine EU-Flagge und eine polnischen Flagge, die miteinander verknotet sind.

2.3.2018 | Von:
Marta Bucholc

Anachronistische Wahrnehmungen. Zur Rolle der Erinnerung in der polnischen Politik - Essay

Nach dem Jahr 2015, als die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) sowohl bei den Präsidentschaftswahlen als auch bei den Parlamentswahlen siegte und damit die Regierungszeit der Liberalen von der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska, PO) beendete, hat die polnische Erinnerungspolitik an Fahrt aufgenommen. Die Ansichten der Politikerinnen und Politiker über die Vergangenheit – die weiter zurückliegende und die neueste – sind mitentscheidend dafür, was ihrer Meinung nach in der Gegenwart verändert werden muss und wie die Zukunft gestaltet werden sollte.

Es gibt keine Politik, die sich nicht auf eine Vision der Vergangenheit stützen würde: Die revolutionärsten Konstruktionen einer schönen neuen Welt können nicht ohne heuristische Staffage aus Erinnerungen auskommen. Wenn es jedoch so weit kommt, dass fast das gesamte Regierungsprogramm den Eindruck macht, als würde die Vergangenheit in die Gegenwart projiziert, ohne die verstrichene Zeit zu berücksichtigen, so kann man zu Recht befürchten, dass das Gleichgewicht der zeitlichen Dimensionen im politischen Handeln auf riskante Weise zerrüttet wird.

Stellen wir uns einen Menschen vor, der durch die Straßen einer Stadt geht und eine Brille trägt, die ihm seine Umgebung so zeigt, wie sie vor hundert oder vielleicht auch nur vor fünfzig Jahren aussah. Dieser anachronistische Blick müsste nicht zwangsläufig sofort in eine Katastrophe münden, obschon kaum vorstellbar ist, für wieviel Verwirrung ein solches Opfer des anachronistischen Erkennens sorgen würde. Dieses Opfer würde jedoch früher oder später unweigerlich über eine rote Ampel auf die Fahrbahn laufen, um in der Überzeugung zu sterben, dass es unter eine Pferdekutsche geraten ist.

Die PiS ist bestrebt, die polnische Gesellschaft einem Experiment auf dem Gebiet des anachronistischen Sehens zu unterziehen. Seit 2015 hat die polnische Regierung in einer komplizierten globalen und europäischen Lage Maßnahmen eingeleitet, die offensichtlich nicht zur heutigen Realität passen. Somit stellt sich die Frage, aufgrund welcher Sicht der Vergangenheit und welchen Verständnisses von kollektiver Erinnerung sich diese unbegreiflichen Manöver erklären lassen.

Renaissance der Erinnerung und der Herrschaft des Rechts

Ostmitteleuropa ist eine jener Regionen, in denen der vor einigen Jahrzehnten eingesetzte Erinnerungsboom weiterhin anhält,[1] zumal die Systemtransformation und die europäische Integration eine Renaissance der Erinnerung unterstützt haben – sowohl in öffentlichen Debatten als auch in wissenschaftlichen Forschungen. Die europäische Geschichte wird zwar weiterhin aus der Perspektive des Westens geschrieben, und das wissenschaftliche und nichtwissenschaftliche Nachdenken über Erinnerung orientiert sich vor allem an Vorbildern aus dem deutsch-französischen Kontext.[2] Doch nach 1989 haben die postkommunistischen Gesellschaften des östlichen Europas begonnen, über die europäische Vergangenheit mitzudiskutieren und ihre Stimmen in den Debatten um Erinnerung und Vergessen zu erheben.[3]

Die seit 2015 in Polen zu beobachtende Intensivierung verschiedener Erinnerungspraktiken kann als ein weiteres, vielleicht sogar spektakuläres Beispiel für die allgemeine Renaissance der Erinnerung gesehen werden. Von neuer Qualität ist allerdings die Anzahl der Fälle, die die Soziologen Joachim Savelsberg und Ryan D. King als "angewandtes Gedenken" (applied commemorations) bezeichnet haben, also als "implizites oder explizites Gedenken im Kontext von Entscheidungssituationen wie Parlamentssitzungen oder Gerichtsverfahren".[4]

Dieser Charakter der PiS-Erinnerungspolitik ist im gesamten Verlauf der seit 2015 anhaltenden Verfassungskrise deutlich zum Ausdruck gekommen. Der breit kommentierte Konflikt zwischen Regierung und Präsident auf der einen und dem Verfassungsgerichtshof auf der anderen Seite[5] und dann die Verwendung des Begriffs "Justizreform" für Maßnahmen, die darauf abzielen, Kontrolle über das Gerichtswesen zu erlangen, sind eindeutig auch Teile einer Geschichtspolitik: Die Regierenden präsentieren ihr Vorgehen als Kampf gegen Relikte der Vergangenheit im Bemühen um historische Gerechtigkeit. Es ließen sich noch weitere Beispiele für die Indienstnahme des Rechts zugunsten einer bestimmten Erinnerung finden, so wie es auch zahlreiche Beispiele dafür gibt, dass öffentliche Mittel und der Staatsapparat eingesetzt werden, um immerfort neue kollektive Gedenkanlässe zu organisieren.

Für die PiS hatte die Erinnerungspolitik von Beginn an Priorität. Dabei ist unklar, wie es ihr gelingen konnte, auf diesem Gebiet so erfolgreich zu sein.[6] Eine These lautet, dass die kollektive Erinnerung in Polen unter den Regierungen von Liberalen und postkommunistischen Sozialdemokraten ein brachliegendes Niemandsland gewesen sei,[7] das von den Nationalkonservativen in Besitz genommen werden konnte, da nur sie ein politisches Konzept hierfür hatten.[8] Demnach sei die polnische Erinnerung zunächst im Dienste des real existierenden Sozialismus und dann der Modernisierung erloschen und erst unter der PiS-Regierung wiederentstanden, die sie als einzige habe an sich ziehen wollen – mit dem Resultat, dass ihre Geschichtsinterpretation nun aufgezwungen wird.

Diese These ist nur zum Teil überzeugend. Zweifellos richtig ist jedoch, dass die PiS im Gegensatz zur inkonsequenten und undeutlichen Erinnerungspolitik der Vorgängerregierungen eine Vision entworfen hat, die gut geeignet ist, öffentlichkeitswirksam kommuniziert zu werden. Die geschichtspolitische Botschaft der PiS ist – auch für Rezipienten, die nicht mit ihr übereinstimmen – klar umrissen, sie ist konsequent und einfach.

Der enge Zusammenhang dieser Botschaft mit den verfassungspolitischen Aktivitäten der PiS wird allerdings selten erkannt. Das positive Recht ist ein historisches und paradoxes Gebilde. Die positivistische Fiktion, dass man keine außerhalb des Rechts stehenden Argumente verwenden dürfe, um über geltendes Recht zu entscheiden, hat – dem Soziologen Niklas Luhmann zufolge – zur Geburt des modernen Konstitutionalismus geführt, in dem die politische Genese des Rechts keinerlei Bedeutung für seine Gültigkeit besitzt.[9] Die Fiktion bleibt aber eine Fiktion, die unter bestimmten Bedingungen eine geringere Überzeugungskraft hat.

Polen kann sich keines Rechtsdenkmals rühmen, das eine Tradition besitzt, die mit dem deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch oder dem Grundgesetz vergleichbar wäre. Die polnische Verfassung von 1997, die den demokratischen Rechtsstaat als prinzipielles Staatssystem festlegte, ist vergleichsweise jung, auch wenn ihr Alter kaum von den neuen, postkommunistischen Verfassungen in anderen Ländern des ehemaligen Ostblocks abweicht (mit Ausnahme Ungarns mit seiner Verfassung von 2011). Sie ist daher nicht von Altehrwürdigkeit geschützt; ihre Entstehung spricht nicht für, sondern eher gegen sie. Sitten und Bräuche, die ihre Autorität sichern könnten, sind zwangsläufig erst später als sie selbst entstanden. Es handelt sich somit um eine Verfassung, die in der kollektiven Erinnerung der polnischen Gesellschaft nur kläglich präsent ist und keinerlei kohärente Vision einer nationalen Identität vermittelt.[10]

Die Genese der polnischen Verfassung in Verbindung mit ihrer kurzen Geschichte ist somit eine Schwäche, die leicht auszunutzen ist, indem man eine Vision der polnischen Geschichte bietet, die diese Verfassung delegitimiert. Dies bedeutet zugleich eine Delegitimierung der verfassungsmäßigen Grundlagen des Staatssystems, ganz zuoberst des Rechtsstaates. Die PiS, die auf politischer Ebene eine Systemveränderung anstrebt, kann also nicht nur über die Verfassung, sondern muss auch über die Vergangenheit sprechen, und zwar in einer Weise, dass die Verfassung zu einem Teil der abgelehnten und zu revidierenden Vergangenheit wird. Die Partei benötigt die Erinnerung als einen Motor, also beschleunigte sie die Produktion von Erinnerung in ungewöhnlichen Ausmaßen, wobei sie ein Repertoire an Mitteln verwendet, in dem Bricolage, Stilisierung und Retusche die wichtigsten Rollen spielen.

Fußnoten

1.
Vgl. Georges Mink, La Pologne au cœur de l’Europe. De 1914 à aujourd’hui, histoire politique et conflits de mémoire, Paris 2015; Małgorzata Pakier/Joanna Wawrzyniak (Hrsg.), Memory and Change in Europe. Eastern Perspectives, New York–Oxford 2015.
2.
Vgl. Maria Mälksoo, The Memory Politics of Becoming European: The East European Subalterns and the Collective Memory of Europe, in: European Journal of International Relations 4/2009, S. 653–680, hier S. 653; Jeffrey Olick, Foreword, in: Pakier/Wawrzyniak (Anm. 1), S. ix–xii, hier S.x.
3.
Vgl. zum Beispiel die monumentale fünfbändige Veröffentlichung Deutsch-Polnische Erinnerungsorte, hrsg. von Hans Henning Hahn, Robert Traba und Peter Oliver Loew, die zwischen 2012 und 2015 im Verlag Ferdinand Schöningh erschienen ist.
4.
Joachim Savelsberg/Ryan D. King, Law and Collective Memory, in: Annual Review of Law in Social Sciences 3/2007, S. 189–211, hier S. 191.
5.
Vgl. Marta Bucholc/Maciej Komornik, Die PiS und das Recht. Verfassungskrise und polnische Rechtskultur, in: Osteuropa 1–2/2016, S. 79–93. Siehe hierzu auch den Beitrag von Klaus Bachmann in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).
6.
Vgl. Katrin Stoll/Sabine Stach/Magdalena Saryusz-Wolska, Verordnete Geschichte? Zur Dominanz nationalistischer Narrative in Polen, Eine Einführung, 1.7.2016, http://www.zeitgeschichte-online.de/thema/verordnete-geschichte-zur-dominanz-nationalistischer-narrative-polen«.
7.
Vgl. Michael H. Bernhard/Jan Kubik (Hrsg.), Twenty Years After Communism: The Politics of Memory and Commemoration, Oxford 2014.
8.
Vgl. Michał Łuczewski, Kontrrewolucyjne pojęcie. "Polityka historyczna" w Polsce, in: Stan Rzeczy 10/2017, S. 221–257.
9.
Vgl. Niklas Luhmann, Verfassung als evolutionäre Errungenschaft, in: Rechtshistorisches Journal 9/1990, S. 177–220.
10.
Vgl. Elżbieta Hałas, Constructing the Identity of a Nation-State. Symbolic Conflict over the Preamble to the Constitution of the Third Republic of Poland, in: Polish Sociological Review 1/2005, S. 49–67; Daniel Witte/Marta Bucholc, Verfassungssoziologie als Rechtskulturvergleich. Zur Theorie und Empirie der Analyse von Verfassungskulturen am Beispiel der USA und Polens, in: Zeitschrift für Rechtssoziologie 2/2017, S. 266–312.
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Autor: Marta Bucholc für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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