Mann hält eine EU-Flagge und eine polnischen Flagge, die miteinander verknotet sind.
2.3.2018 | Von:
Kai-Olaf Lang

Den Osten rekonstruieren, den Westen konsolidieren. Polens strategische Rolle im internationalen Umfeld

Über Jahrhunderte lag Polen in einer prekären Mitte Europas: keineswegs an der Peripherie, jedoch auch nicht im politischen Zentrum des Kontinents. Vielmehr befand es sich in einer Zwischenlage, in der insbesondere das Zusammenspiel der großen Nachbarn im Westen und Osten eine existenzielle Gefahr bedeuteten. Es wundert daher nicht, dass Polen nach dem Ende des Kalten Krieges an einer Neuordnung Europas interessiert war, die seine geopolitische Exponiertheit überwinden würde. Polens "Rückkehr" in die Strukturen der europäischen Integration und seine Eingliederung in die transatlantische Gemeinschaft waren deswegen nicht nur kulturell-identitätsbasierte Generalziele aller Warschauer Regierungen seit 1989, sondern auch Ausdruck des Wunsches, die strategische Architektur Europas so zu verändern, dass diese Richtungs- und Zugehörigkeitsentscheidungen robust abgestützt werden würden gegen allfällige Revisionsbestrebungen aus dem Osten.

Blickt man auf Polens Außenhandeln des vergangenen Vierteljahrhunderts, so wird ersichtlich, dass sich die Erfahrungen der eigenen Geschichte und das Bewusstsein über die schwierige politisch-geografische Lage zu einer strategischen Identität verschmolzen haben, die sich in einen gefestigten außenpolitischen Konsens übersetzt hat, der sowohl vor als auch nach dem Beitritt zur Europäischen Union und zur Nordatlantischen Allianz Bestand hat. Vereinfachend ließe sich diese Disposition als versicherheitlichte Politik der euroatlantischen Westbindung mit einem Nahverhältnis zu den USA und einer spürbaren Fokussierung auf Entwicklungen im postsowjetischen Osten beschreiben. Im Einzelnen umfasst diese polnische strategische Konfiguration eine ganze Reihe von Kernelementen. Hierzu gehören ein hoher Stellenwert von Sicherheitspolitik, ein ausgeprägtes Risikoempfinden und ein Denken in geopolitischen Kategorien, eine starke Beschäftigung mit dem Verhalten Russlands und der Situation in der direkten östlichen Nachbarschaft Polens beziehungsweise der EU, die sicherheitspolitische Sensibilisierung von NATO und EU mit Blick auf Europas Osten, die Forderung effektiver und solidarischer Partnerschaften in den Strukturen des Westens, die Wahrnehmung der USA als entscheidender Sicherheitsanker, die langfristige Überwindung der polnischen Randlage in EU und NATO durch eine Verwestlichung von Nachbarländern wie der Ukraine sowie der Abbau von Verwundbarkeiten durch Russland.

Quer zu diesen außen- und sicherheitspolitischen Grundherausforderungen liegt die Frage nach der geostrategischen "Rolle" Polens. Denn dass Polen eine solche Rolle – und noch dazu eine eigenständige – spielen kann, ist in historischem Maßstab keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Immerhin gab es tragische Phasen, in denen Polen als außenpolitischer Akteur überhaupt nicht vorkam. Und selbst wenn es einen polnischen Staat gab, war die Autonomie oftmals gering. Polen konnte sich seine Rolle auf Europas geostrategischem Schachbrett nicht selbstbestimmt auswählen, sondern sie wurde dem Land zugewiesen. Der Zusammenbruch der Sowjetunion Ende 1991 sowie Polens Beitritt zur NATO 1999 und der EU 2004 markierten denn auch den Eintritt in eine Phase völlig neuer Qualität. Polen kann als gewichtiger Bestandteil dieser Verbünde deren innere Verfasstheit sowie deren außenpolitisches Wirken mitgestalten. Mit anderen Worten: Polen verwandelte sich endlich vom Spielball der Mächte zum autonomen Spieler, kam aus seiner historischen Zwangs- und Zwischensituation heraus und ist nun statt eines policy takers ein policy maker.

Polen und der Osten

Besonders deutlich wird dieser Übergang am Beispiel der polnischen Ostpolitik. Nach vier Jahrzehnten erzwungener Zugehörigkeit zum sowjetischen Osten setzte Polen nach 1989 alles daran, in den politischen Westen zu gelangen. Dennoch blieb der Osten für die polnische Außen- und Sicherheitspolitik von überragender Relevanz; Russland ist für Polen nach wie vor eine Quelle der Ungewissheit, ja der Bedrohung. Die Fragilität der neu entstandenen Staatsgebilde jenseits der polnischen Ostgrenzen und die offenen Flanken für russische Einflussnahme verstärkten derlei Sorgen. Polen geht es darum, von Russland ausgehende neoexpansive Tendenzen im postsowjetischen Raum abzuwehren und geopolitische Pluralität abzusichern. Die eigenen außenpolitischen Bemühungen zielen daher primär darauf ab, die Staaten zwischen Polen beziehungsweise dem Westen einerseits und Russland andererseits in ihrer Staatlichkeit zu stärken und perspektivisch zu europäisieren. Ein Großteil des polnischen Engagements richtet sich dabei auf die Ukraine, die ein Grundpfeiler des geopolitischen Arrangements in Osteuropa ist. Polen agiert dabei nach dem Motto, dass Russland ohne die Ukraine kein eurasisches Imperium sei.[1]

Insgesamt hat Polen stets daran gearbeitet, eine Ostpolitik umzusetzen, die der russischen Herausforderung durch Kooperationsvertiefung mit Partnern aus der Region begegnet. Dieser in Anlehnung an die multinationale polnisch-litauische Adelsrepublik (1569–1795), die Rzeczpospolita, auch als "jagiellonisch" bezeichnete Ansatz setzt auf das Zusammenwirken mit Ländern wie der Ukraine oder Belarus: jetzt aber partnerschaftlich und nicht im gemeinsamen Staatsverbund – und natürlich weit über die Grenzen der alten Republik hinausgreifend.[2]

Polen sucht daher langfristig eine Neuordnung des strategischen Tableaus im Ostteil des Kontinents. Nach den Erweiterungsrunden von EU und NATO nach Mittel- und Südosteuropa möchte es eine veritable Rekonstruktion des Ostens. Der Beitritt zur EU öffnete Polen hierbei neue Möglichkeiten, denn der alte polnische Missionismus etwa gegenüber der Ukraine konnte nun auf die Unionsebene "hochgeladen" werden: Nicht von ungefähr war es Polen, das (zusammen mit Schweden) 2009 die Östliche Partnerschaft (ÖP) lancierte, ein Kooperationskonzept zur Dynamisierung der Beziehungen zu den östlichen Nachbarn der EU innerhalb der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Auch wenn sich Polen nicht in allen Punkten durchsetzen konnte und in der Kompromissmaschine EU Vorschläge aus Warschau – wie etwa der einer langfristigen Beitrittsperspektive für Länder wie die Ukraine – keinen Widerhall fanden, trug Polens Eintreten für Osteuropa und den Südkaukasus dazu bei, diese Regionen auf der mentalen und politischen Landkarte der EU-Außenpolitik zu platzieren.[3]

Die Ukraine-Krise ab 2014 und die Annexion der Krim durch Russland bekräftigten Polen in seinem pessimistischen Urteil. Polnische Politiker und Fachleute hatten immer wieder vor russischer Destabilisierung im ehemals sowjetischen Herrschaftsbereich gewarnt. Sie sahen sich nun bestätigt und forderten neben mehr Anstrengungen der NATO auch eine härtere Gangart der EU gegenüber Russland. Dass gerade Deutschland, dem man immer naives Russlandverstehertum unterstellt hatte, eine konsequente Sanktionspolitik in der EU durchsetzte und kein russisches Mitspracherecht über die außenpolitische Orientierung der Ukraine akzeptierte, war für viele polnische Beobachter eine positive Überraschung. Gleichwohl blieben Zweifel. Nachdem Polen auf dem Höhepunkt der Maidan-Proteste zusammen mit Frankreich und Deutschland eine wichtige Vermittlungsleistung erbracht hatte, fiel es aus den weiteren Gesprächen über die Regulierung des Konfliktes heraus: "Normandie statt Weimar" löste in Warschau vielfach Enttäuschung aus, fühlte man sich nun von Berlin ignoriert.

Auch das geplante Gaspipelinesystem "Nord Stream 2" durch die Ostsee, das von westlichen, darunter auch deutschen Firmen mit der russischen Gazprom verwirklicht werden soll, erweckt Misstrauen in Polen. Viele polnische Beobachter sehen in diesem Vorhaben ein Leuchtturmprojekt, das nicht nur der Ukraine schade – da diese als Transitland überflüssig werden könnte –, sondern auch Polen, weil es neue Wechselseitigkeit zwischen Deutschland und Russland mit sich bringe.

Fußnoten

1.
Diese Einschätzung des in Polen allseits respektierten ehemaligen US-Sicherheitsberaters Zbigniew Brzeziński verwendete sinngemäß auch der damalige polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski nach der Orangen Revolution 2004 in der Ukraine.
2.
Inspiriert wurde diese "jagiellonische" Ostpolitik nach 1989 insbesondere durch die Ideen von Denkern um die Exilzeitschrift "Kultura" und deren Spiritus Rector Jerzy Giedroyc. Das entsprechende politische Konzept (auch ULB genannt – Ukraine, Litauen, Belarus) basiert unter anderem auf der Annahme, dass es ohne eine unabhängige Ukraine kein freies Polen geben könne. Zum Kontext vgl. Michał Urbańczyk, Idea ULB (Ukraina-Litwa-Białoruś) w myśli Jerzego Giedroycia i Juliusza Mieroszewskiego, in: Paweł Fiktus/Henryk Malewski/Maciej Marszał (Hrsg.), "Rodzinna Europa". Europejska myśl polityczno-prawna u progu XXI wieku, Wrocław 2015, S. 309–322.
3.
Auch in der NATO setzte sich Polen grundsätzlich für eine "Politik der offenen Tür" für die Ukraine und Georgien ein. Mittlerweile werden derlei Forderungen aber nicht mehr offensiv formuliert.
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Autor: Kai-Olaf Lang für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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