APUZ Dossier Bild

27.8.2002 | Von:
Moshe Zuckermann

Eine Mauer wird errichtet

II. Abschnitt

Der Mauer-Diskurs nimmt sich paradigmatisch aus. Denn zum einen zeichnet er sich in der Tat durch eine gewisse Heterogenität der Positionen gegenüber dem politisch bestimmten Sicherheitsproblem aus, für welches man im Bau der Steinbarriere eine Lösung gefunden zu haben meint. Zum anderen fällt aber auf, wie sehr die Vorstellung der Errichtung einer Mauer zwischen dem alten Kernland Israel und dem, wovon man sich abzuschotten trachtet - ohne freilich den Okkupationszustand aufheben zu wollen -, diesen Diskurs dominiert bzw. als selbstverständlich hingenommen wird. Natürlich ist auch eine strikte Ablehnung dieser archaisch anmutenden Separationsmaßnahme vor allem durch Erklärungen diverser außerparlamentarischer Oppositionsgruppen - "Gush Shalom" z. B. polemisiert gegen den "bösen Zaun" -, aber eben auch seitens der parlamentarischen Meretz-Partei zu vernehmen. Es scheint indes, als manifestiere sich in den Stimmen dieser eher ohnmächtigen Minderheit gerade die Vorherrschaft des Mauer-Diskurses mit umso größerer Eindringlichkeit.

Wie ist dieser latente öffentliche Konsens, trotz anscheinender politischer Heterogenität, zu erklären? Wie hat man die nunmehr eingetretene Stagnation im so genannten "Friedensprozess" zu verstehen, wenn auf israelischer Seite offenbar doch eine gewisse Vielstimmigkeit zu verzeichnen ist? Um dies beantworten zu können, ist es notwendig, auf einige Momente der Friedensbestrebungen der neunziger Jahren und deren nunmehrigen Zusammenbruch einzugehen.

Das Oslo-Abkommen war ohne Zweifel ein politisches Ereignis, in welchem sich neue Möglichkeiten für eine friedensorientierte Regelung des Nahostkonflikts objektiv boten. Ob diese realen Möglichkeiten auch schon verwirklichbar waren, darf nun aber nicht nur im Nachhinein bezweifelt werden. Zwar sprach man sowohl in Israel als auch in Palästina unentwegt vom Frieden, doch scheint man sich dabei "unterwegs" auf keiner Seite wirkliche Rechenschaft darüber abgelegt zu haben, mit welchem "Preis" ein solcher Frieden für beide beteiligten Seiten unweigerlich verbunden sein musste. Solange die künftig auszuhandelnden Dinge noch im Unbestimmten belassen wurden, konnte man sich mehr oder minder aufs "Zukünftige" verlegen. Aber schon die Ermordung Rabins indizierte, dass sich die künftige Friedenperspektive für viele Israelis keineswegs mit positiven Visionen, sondern eher mit dem ideologisch unterfütterten Trauma eines regelrechten "Verrats am Zionismus" oder doch zumindest mit (wie immer unbestimmten) Zukunftsängsten verband. Auf palästinensischer Seite hatte man mit der am 15. November 1988 erfolgten Anerkennung des Staates Israel letztlich ein gravierendes Erbteil des über Jahrzehnte aufrechterhaltenen Nationalmythos endgültig aufgegeben, erwartete dafür nun aber handfeste Kompensation im Bereich des Übriggebliebenen. Als man sich dann den zentralen Streitpunkten des Konfliktes zuwandte, und zwar in Camp David als Kulminationspunkt, wurde klar, dass die endgültige Regelung des Konflikts auf beiden Seiten an neuralgische Punkte rührte, über die man jahrelang stillschweigend hinweggegangen war. Dieser Tatsache ist es teilweise geschuldet, welche viele Israelis in die Regression und zahlreiche Palästinenser in den verzweifelten Gewaltkampf stürzte.

Dabei zeichneten sich die neunziger Jahre durch erkennbare Strukturen der Annährung in diversen Bereichen aktueller und künftiger Koexistenz aus. Zu fragen ist gleichwohl, inwieweit man dabei auch eine politische Praxis schuf, die darauf angelegt war, handfeste Probleme zu lösen und historisch entstandene Verzerrungen friedensorientiert regeln zu können. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, wie sehr die jüdische Besiedlung der Westbank gerade in den Jahren des Oslo-Prozesses (und zwar unter allen israelischen Regierungen) expandierte, um zu verstehen, dass das entstandene Vertrauen aus Sicht der Palästinenser objektiv missbraucht, ja regelrecht verraten wurde. Nicht von ungefähr gab es sowohl in Israel als auch in Palästina Stimmen, die von einer "Perpetuierung der Okkupation mit friedlichen Mitteln" sprachen. Das Machtverhältnis zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde ist asymmetrisch. Für viele Palästinenser war besagter Missbrauch des allmählich sich herausbildenden Vertrauens nicht nur ein handfester Vertrauensbruch, sondern die zynische Fortführung einer zu bekämpfenden Ausübung israelischer Herrschaft. Was da zu viel oder zu wenig erwartet worden sein mag, bemisst sich letztlich an den Absichten und der umgesetzten Praxis der jeweiligen Handlungsträger.

Viel wird dabei von der Diskrepanz zwischen dem "demokratischen" Israel und dem in "vordemokratischen" Strukturen verharrenden (bzw. "demokratieunfähigen") Palästina räsoniert. Was die Palästinenser anbelangt, können an sie im momentanen Zustand ihrer fortbestehenden, brutalen Unterdrückung keine oder doch eher nur beschränkte demokratische bzw. zivilgesellschaftliche Erwartungen gerichtet werden. Sie befinden sich in der historischen Phase ihres nationalen Befreiungskampfes; Probleme ihrer gesellschaftlichen Konsolidierung müssen (von ihrer Warte aus gesehen) entsprechend vertagt werden. Im Fall der nun schon seit Jahrzehnten sich herausbildenden israelischen Gesellschaft liegt das Demokratie-Problem indes ganz anders: Alle bereits in der Ideologie des klassischen Zionismus angelegten Widersprüche und Aporien haben sich mittlerweile zu deutlich erkennbaren sozialen und kulturellen Konfliktachsen verfestigt. Gleichwohl haben beide Kollektive das eine gemeinsam: Die Lösung der je eigentümlichen inneren Probleme ist durch die Erlangung eines dauerhaften äußeren Friedens bedingt. Das ist eine existenzielle Notwendigkeit für beide Seiten; entsprechend wird wohl der Frieden früher oder später kommen, wenn man keinen apokalyptischen Horrorvisionen anhängen will. Fraglich nur, wie viele Stationen der Gewalt und des Schreckens dabei noch durchquert werden müssen. Und über das "müssen" kann gegenwärtig nur spekuliert werden.