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27.8.2002 | Von:
Moshe Zuckermann

Eine Mauer wird errichtet

IV. Abschnitt

Zur Zeit sieht es düster im Nahen Osten aus. Der Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern, wie er sich seit Beginn der neunziger Jahre infolge der Oslo-Abkommen entfaltete, ist nun endgültig ad acta gelegt. Nach dem Scheitern der Camp-David- und Taba-Verhandlungen und der damit einhergehenden Gewalteskalation in der zweiten palästinensischen Intifada ist man nunmehr in eine Sackgasse geraten, von der niemand recht weiß, was sie noch in sich birgt, vor allem aber, wie man aus ihr herauskommt. Eine von den Schrecknissen der palästinensischen Selbstmordattentate gebeutelte israelische Gesellschaft hat einen merklichen (auch sozialpsychologischen) Rechtsdrall erfahren - viele, sehr viele "wollen den Krieg", fordern eine rigoros-konsequente Bekämpfung "der Palästinenser". Die brutale Rückeroberung der palästinensischen Städte in der Westbank unter dem Vorwand der "Zerschlagung des Terrors" hat de facto die Machtapparate der palästinensischen Autonomiebehörde, mithin Arafats politische Aktionsfähigkeit, nahezu vollends eliminiert, oder zumindest doch lahmgelegt.

Als einziger "Sieger" aus dieser Entwicklung geht Israels Premierminister Ariel Sharon hervor: Zum einen hat er sich gegenüber seinem Rivalen Benjamin Netanyahu, welcher ihm die politische Partei- und Regierungsführung streitig zu machen trachtet, brachial profiliert. Zum anderen hat er aber nun "endlich" das praktizieren dürfen, was schon seit Jahrzehnten sein eigentliches Anliegen ist (und das letzte Mal, freilich unter anderen Bedingungen, in die Katastrophe des Libanon-Krieges von 1982 mündete): die Palästinenser niederzukämpfen, ihre Führung zu zerschlagen und den Fortbestand des Okkupationregimes zu garantieren, notfalls unter Vollzug eines massiven Bevölkerungstransfers der Palästinenser. "Die Zerschlagung des Terrors" ist, so besehen, nichts als perfide Ideologie, solange die eigentlichen Ursachen des Terrors, mithin die nunmehr Jahrzehnte währende israelische Okkupation und die systematische Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung, nicht beseitigt werden. Genau daran ist es Sharon aber nicht gelegen. Der Terror wird, in der Logik seiner Gewaltpolitik, hingenommen, wenn nur die Westbank-Siedlungen unangetastet bleiben. Und diese müssen unangetastet bleiben, weil Sharon sonst seine politische Macht sofort verlöre. Das treueste politische Hinterland Sharons befindet sich ja in der Siedlerbewegung.

Wenn nun aber Sharon und große Teile seiner Koalitionsregierung ein eigenes politisches Interesse an der Fortsetzung der Gewalt haben, was bewegt den größten Teil der jüdisch-israelischen Bevölkerung dazu, ihn zu unterstützen? Wenn doch den allermeisten Israelis klar sein muss, dass es keine militärische Lösung für die Ausmerzung des Terrors geben kann, vielmehr davon ausgegangen werden muss, dass die Zerschlagung der palästinensischen Infrastruktur nur den Boden für gesteigerten Hass, größerer Verzweiflung und massiveren Terror auf palästinensischer Seite nährt: Wie kommt es dann, dass man Sharons Gewaltpolitik hinnimmt, sie gar - vielerorts mit Begeisterung - unterstützt? Die Antworten auf diese Fragen variieren. Von größerem Zusammenhalt angesichts äußerer Bedrohung ist die Rede, von deformiertem Bewusstsein infolge einer seit Jahrzehnten von Unterdrückung und Gewalt durchwirkten Alltagsrealität, von unüberwundenen historischen Traumata, von israelischer militaristischer Mentalität, von zunehmender regressiver Depolitisierung der Öffentlichkeit und dergleichen. Alle diese Faktoren haben zweifellos eine gewisse Wirkung auf das besagte Phänomen. Hier soll aber noch ein bislang unterbelichtet gebliebener, seinem Wesen nach freilich eher im Bereich von Vorbewusstem liegender Aspekt kurz angerissen werden.

Israel (bzw. die jüdisch-israelische Bevölkerung und mit dieser auch der Zionismus) ist an einem historischen Scheideweg angelangt, der es vor ein Dilemma stellt, das sich wie die Forderung einer Entscheidung zwischen Skylla und Charybdis ausnimmt:

Israel kann beschließen, im Rahmen einer endgültigen Friedensregelung die besetzten Gebiete zu räumen und die Siedlungen abzubauen. Man kann auch davon ausgehen, dass der allergrößte Teil der Siedler sich dem von der Regierung verordneten Räumungsbeschluss fügen würde. Es würde aber schon ausreichen, wenn sich eine Minderheit von mehreren Hunderten oder gar Tausenden Hardlinern der Räumung konsequent widersetzte, wodurch der Staat herausgefordert wäre, sein Gewaltmonopol gegenüber diesen radikalen Siedlern durchzusetzen; käme es bei dieser Aktion zu blutigen Auseinandersetzungen, bei der "Juden auf Juden" schießen (eine für viele in Israel kaum auszuhaltende Vorstellung), so könnte es zu einem möglichen Bürgerkrieg kommen.

Israel kann hingegen beschließen, die besetzten Gebiete unter keinen Umständen räumen zu wollen - sei es, weil eine Siedlungsinfrastruktur angelegt worden ist, die einen letztlich irreversiblen Zustand geschaffen habe, wie der linksliberale kritische Beobachter Meron Benvenisti seit Jahren schon behauptet, sei es, weil der Anspruch auf die Gebiete - unter militärisch-sicherheitspolitischen oder auch religiös-theologischen Aspekten erhoben - im letzten Fall gar als unumstößliches Postulat deklariert wird. Diese auf der politischen Linken diagnostizierte bzw. von rechts geforderte Beibehaltung des Okkupationszustandes impliziert letzlich mit der dauerhaften Präsenz von Israelis in der Westbank die objektive Schaffung einer binationalen Struktur. Sie kann von den Palästinensern als solche abgewiesen werden, wodurch der Dauerkonflikt zur Norm der Koexistenz erhoben würde (samt der damit einhergehenden Gefahr für die israelische Zivilgesellschaft). Sie kann von den Palästinensern, die langfristig auf eine absehbare Veränderung des demographischen Mehrheitsverhältnisses zu ihren Gunsten setzen, aber auch angenommen werden, gar unter der Bereitschaft, die israelische Staatsbürgerschaft anzunehmen.

Schließt man die extremste Variante eines massiven Bevölkerungstransfers aus - ein Szenario, das seiner inneren Logik nach zwangsläufig in einen regionalen Krieg mit unabsehbaren Folgen für alle beteiligten Parteien hinauslaufen müsste -, bedeuten die beiden hier aufgezeigten polaren Handlungsmöglichkeiten in letzter Konsequenz entweder die innere oder eine "von außen" bewirkte Auflösung des zionistischen Projekts. Es ist fraglich, ob viele Israelis dies deutlich vor Augen haben, wie es ebenso fraglich ist, ob sich der größte Teil der israelischen Bevölkerung jemals Rechenschaft darüber abgelegt hat, welchen Preis er für einen wahrhaften Frieden zu zahlen bereit ist. Ohne sich aber über diese geschichtliche Wende- und Entscheidungssituation klar geworden zu sein, verharrt man allenthalben in der Lähmung einer eher vorbewussten Ahnung - unfähig zur politisch mündigen Tat, psychisch dafür umso bereiter, sich den leeren Versprechungen eines "starken Mannes" hinzugeben. Es ist die Zeit der Lemminge.

Unter diesem Gesichtspunkt nimmt sich die Mauererrichtung in der Tat paradigmatisch aus. Denn sie verheißt nicht nur "Sicherheit", ohne ernsthaft zu meinen, dass man mit ihr im Kampf gegen den palästinensischen Terror wirkliche Sicherheit erlangen könne, sondern sie ermöglicht darüber hinaus auch die Aufrechterhaltung der Illusion, die Palästinenser losgeworden zu sein, ohne jedoch die Besetzung ihrer Gebiete aufgehoben zu haben. Mit "To eat the cake and have it" pflegen die Amerikaner eine solche mentale Disposition zu benennen, bei der sich Größenwahn und manifeste Entscheidungsunfähigkeit vermengen. Auch wenn dabei Gesinnungen und Einstellungen gegenüber diesem Bauwerk variieren mögen, kann das nicht darüber hinwegtäuschen, dass die allermeisten am Mauer-Diskurs beteiligten jüdischen Israelis real die "Trennung" von den Palästinensern herbeisehnen. Es handelt sich dabei freilich um eine infantil anmutende Wunschvorstellung, bei der die Verantwortung für die real mögliche Lösung des blutigen, tragischen Konflikts, mithin die praktische Schaffung von Strukturen künftiger Koexistenz an einen hoffnungsarmen Fatalismus ("Die Welt ist gegen uns", "Man wird das Schwert in aller Ewigkeit tragen müssen") bzw. eben an die materielle Verdinglichung der Hoffnung in der Form einer Mauer delegiert wird.

Die Journalistin Lilli Galili schreibt: "Die ‘Peace-Now‘-Bewegung hat sich vorläufig auf keine Position festgelegt. Ein Teil ihrer Mitglieder deutet die Errichtung des Zauns in der Nähe der Grünen Linie als einen Akt, der die 67er Grenze de facto bezeichnet, dabei aber auch zur Sicherheit beiträgt; andere sehen in der unilateralen Trennung die Forsetzung der Ignorierung des palästinensischen Partners und seiner Bedürfnisse. Und dennoch begreifen viele im Friedenslager die Errichtung des Zaunes als Erfolg im Kampf um das Bewusstsein der Grenzen von 1967, genau jenen Erfolg, vor dem man sich in der Nationalreligiösen Partei und beim Siedlerrat der Westbank fürchtet." Für diese Beschreibung spricht einiges. Bezeichnend bleibt aber vor allem die von Galili nebenbei thematisierte Entschlusslosigkeit der mächtigsten unter den israelischen Friedensbewegungen: Wohl wird viel und heterogen gedeutet, aber die Errichtung der Mauer wird als Realität hingenommen, ohne dass sie die (schon seit langem nur noch überwinternde) außerparlamentarische Opposition zur wirkmächtigen politischen Aktion anzutreiben vermöchte. Immerhin trage ja der Mauerbau "zur Sicherheit" bei. Eine bessere (außerparlamentarische) Opposition könnte sich Sharon kaum wünschen. Es gab indes Zeiten, in denen sich die Opposition eine ganz andere Regierung als die Sharons gewünscht hat. Nicht ganz ausgemacht ist, ob diese Zeiten mit dem untergegangenen Friedensprozess endgültig vergangen sind.