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9.6.2002 | Von:
Frank Decker

Perspektiven des Rechtspopulismus in Deutschland am Beispiel der "Schill-Partei"

V. Schlussbemerkung

Über die künftigen Chancen der Schill-Partei lässt sich zur Zeit nur mutmaßen. Käme es zu einem Wiederholungserfolg bei einer der kommenden Landtagswahlen, wäre das sicher eine Initialzündung. Prominente Funktionsträger und komplette Ortsverbände aus dem bürgerlichen Lager würden dann womöglich zu Schill überlaufen und dessen Reputation vergrößern; dies könnte die Partei auch in organisatorischer Hinsicht voranbringen. Sollte Schill scheitern, dann wird es nicht an fehlenden politischen Gelegenheiten liegen, sondern an der Schwierigkeit, diese Gelegenheiten zu nutzen. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich der Neuling mit der angestrebten Ausweitung auf Bundesebene übernimmt, ist groß; allein schon die Regierungsbeteiligung in Hamburg dürfte intern für genügend Konfliktstoff sorgen und einen (Groß)teil des zuvor gewonnenen öffentlichen Kredites aufbrauchen.

Dennoch steht außer Frage, dass die Schill-Partei den bisher erfolgversprechendsten Versuch darstellt, eine rechtspopulistische Gruppierung im bundesdeutschen Parteiensystem zu verankern. Um Republikaner, Statt-Partei und Bund Freier Bürger brauchten sich die etablierten Parteien in der Vergangenheit nicht groß zu scheren; mit Schill könnte das zum ersten Male anders werden. Ein nüchterner Blick auf die Nachbarstaaten zeigt, dass der Rechtspopulismus längst zu einer normalen Begleiterscheinung der politischen Systeme geworden ist; in ihm offenbart der Parteienwettbewerb seine problematische Kehrseite. Eine rechtspopulistische Kraft auf der nationalen Ebene würde die Bundesrepublik also lediglich der europäischen Normallage anpassen. Selbst wenn einem diese Aussicht nicht behagt, sollte man sich rechtzeitig auf sie einstellen.