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9.6.2002 | Von:
Dieter Weiss

Europa und die arabischen Länder Krisenpotenziale im südlichen Mittelmeerraum

Der Barcelona-Prozess

Zweieinhalb Monate nach den israelisch-palästinensischen Vereinbarungen von Oslo [11] kam es anlässlich der euro-mediterranen Konferenz der Außenminister in Barcelona im November 1995 zur Deklaration der euro-mediterranen Partnerschaft zwischen den 15 EU-Mitgliedstaaten einerseits und zwölf Ländern des südlichen Mittelmeerraums andererseits: Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten, Israel, Jordanien, die Palästinensischen Autonomiegebiete, Syrien, Libanon, die Türkei, Zypern und Malta (Libyen blieb ausgeschlossen, nimmt aber inzwischen als Gast der jeweiligen EU-Ratspräsidentschaft an den Treffen teil). Vereinbart wurde die Kooperation in drei Feldern: 1. Politische und Sicherheitsfragen, 2. wirtschaftliche, finanzielle und handelspolitische Zusammenarbeit, 3. soziale und kulturelle Kooperation. [12]

Es geht um eine großräumige Vision: die Schaffung einer euro-mediterranen Freihandelszone bis zum Jahr 2010 als einer "Zone des Friedens und der Stabilität" in Anerkennung fundamentaler Prinzipien wie Menschenrechte, Demokratie, Verständigung zwischen den Völkern und Entwicklung einer Zivilgesellschaft.

Fußnoten

11.
Vgl. Botschaft des Staates Israel, Das Interims-Abkommen zwischen Israel und der PLO, o.ÄO., September 1995.
12.
Vgl. European Commission, GD IB, External Relations, Euro-Mediterranean Partnership, Brüssel 1995, S. 4Äf.