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Aktuelle Aspekte der EU-Entwicklungspolitik

Aufbruch zu neuen Ufern?


9.6.2002
Die Entwicklungszusammenarbeit zwischen der EG/EU und mittlerweile 77 Entwicklungsländern ist seit 1975 durch die Vertragswerke von Lomé institutionalisiert. Die Bilanz der bisherigen Anstrengungen fällt ernüchternd aus.

I. Einleitung



Die Europäische Union (EU) ist im internationalen Vergleich einer der bedeutendsten Geber von Entwicklungshilfe. Seit 1975 bestehen mit den Abkommen von Lomé zu einer wachsenden Zahl von Staaten der Dritten Welt Sonderbeziehungen, vor allem in den Bereichen Handel und Entwicklung. Während die Reichweite und finanzielle Ausstattung der Lomé-Abkommen beständig ausgebaut wurde, sank die wirtschaftliche Bedeutung dieser Staatengruppe als Handelspartner der Union: Der Anteil der Exporte der Afrikanisch-Karibisch und Pazifischen-Staaten (AKP-Staaten) an den Gesamtexporten in die EU verringerte sich von 6,7 Prozent (1976) bis auf 2,8 Prozent (1999). In politischer Hinsicht spielen die AKP-Staaten hingegen eine wichtige Rolle aufgrund ihres Stimmengewichts in der UNO. Mit der Unterzeichnung des Abkommens von Cotonou im Juni 2000 leitete die EU eine grundlegende Neuausrichtung ihrer Entwicklungszusammenarbeit ein. [1]

Das Ziel dieses Beitrages besteht darin, die wichtigsten Veränderungen in der EU-Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen des Cotonou-Abkommens darzustellen und zu analysieren. Neben diesem Abkommen, das zweifellos das Herzstück der entwicklungspolitischen Anstrengungen der EU darstellt, werden weitere aktuelle Aspekte der Entwicklungs-Zusammenarbeit (EZ) vorgestellt. Dazu gehören u. a. die sog. Everything-but-arms-Initiative sowie die Beziehungen zwischen der EU und der Republik Südafrika. Beide Bereiche beinhalten einerseits innovative und weitreichende Elemente, andererseits markieren sie ein grundlegendes Problem der EU-Entwicklungspolitik: ihre mangelnde Kohärenz mit der Handelspolitik.

Im Folgenden wird zunächst eine kritische Bilanz der Lomé-Abkommen vorgenommen. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt sodann auf den Bestimmungen des Cotonou-Abkommens. Die beiden letzten Abschnitte widmen sich der Everything-but-arms-Initiative und den Beziehungen zur Republik Südafrika.


Fußnoten

1.
Vgl. Fran,coise Moreau, The Cotonou Agreement - new orientations, in: The Courier (Special Issue), September 2000, Brüssel, S. 6-10, hier S. 6.