Ein D-Mark Geldstück aus dem Jahr 1965

29.6.2018 | Von:
Ulrike Herrmann

Hüterin der D-Mark. Über die Bundesbank und ihre Unabhängigkeit - Essay

Deutschland ist eine Demokratie, doch eine staatliche Institution ist dem Zugriff des Parlaments entzogen: die Bundesbank. Sie ist "eine Art Staat im Staat", wie es der ehemalige Bundesbank-Chef Karl Otto Pöhl formulierte.[1]

Die Bundesbank hatte eine ungeheure Macht, bevor 1999 der Euro als Buchgeld eingeführt wurde: Ihre Zinsentscheidungen haben nicht nur die Wirtschaftskrisen in Deutschland verschärft, sondern auch Nachbarländer in die Krise getrieben – sei es Frankreich, England oder Italien. Der britische Finanzjournalist David Marsh urteilte 1992 provokant: "Die Bundesbank hat die Wehrmacht als Deutschlands bekannteste und gefürchtetste Institution ersetzt". Sie "kontrolliert einen größeren Teil Europas als je ein deutsches Reich in der Geschichte".[2]

Die Bundesbank entstand erst 1957, doch ihr Vorläufer, die Bank deutscher Länder, wurde bereits im März 1948 von den Alliierten gegründet. Die Briten hätten die neue Notenbank gern in Hamburg gesehen – also in ihrer Besatzungszone. Doch die USA setzten sich durch, und die Bank deutscher Länder wurde in Frankfurt angesiedelt, das in der amerikanischen Besatzungszone lag. Diese Entscheidung prägt Europa auch 70 Jahre später: In Frankfurt sitzt jetzt die Europäische Zentralbank.

Ein Ziel: Preisstabilität

Die Bank deutscher Länder war von Anfang an unabhängig. Die Alliierten übten zwar eine gewisse Kontrolle aus, aber die deutsche Politik hatte keinen Einfluss. Als 1957 die Bundesbank gegründet wurde, blieb es bei dieser politischen Unabhängigkeit. Der damalige Kanzler Konrad Adenauer konnte nur durchsetzen, dass seither die Bundesregierung den Präsidenten der Bundesbank sowie das Direktorium ernennt.[3]

In den meisten Industrieländern wäre völlig undenkbar, dass eine Zentralbank unabhängig ist. Das Federal Reserve System der USA muss regelmäßig im Kongress erscheinen und Auskunft über seine Geldpolitik geben; auch die Bank of England muss bei ihren Beschlüssen auf das Schatzamt hören. Dies war in Frankreich und Italien nicht anders, als die beiden Länder noch nicht der Eurozone angehörten. In Frankreich operierte die Banque de France faktisch als eine Abteilung des Pariser Finanzministeriums, und in Italien musste die Banca d'Italia die Vorgaben ihrer Regierung umsetzen.

Die Bank deutscher Länder und später die Bundesbank hingegen waren nicht nur unabhängig – sie hatten zudem nur einen einzigen gesetzlichen Auftrag: Sie sollten die Währungsstabilität sichern und Inflationen vermeiden. Denn die Deutschen waren traumatisiert, weil sie durch die beiden Weltkriege jeweils ihr gesamtes Finanzvermögen verloren hatten.

Diese ausschließliche Konzentration auf die Währungsstabilität war jedoch höchst ungewöhnlich für ein großes Industrieland. So ist es für das Federal Reserve System in den USA mindestens genauso wichtig, das Wachstum zu fördern und Vollbeschäftigung zu erreichen. Die Inflationsbekämpfung ist nur ein Ziel – und oft ein nachrangiges.

So mächtig die Bundesbank war – ihre obersten Repräsentanten waren in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Denn die Geschicke der Bundesbank lenkte nicht ein Einzelner; die wichtigen Beschlüsse fällte der Zentralbankrat per Mehrheitsentscheid. In diesem obersten Gremium versammelten sich die Präsidenten der elf Landeszentralbanken sowie das Direktorium der Bundesbank, das bis zu acht Mitglieder zählen konnte.

Die Politik hat stets versucht, ihr genehme Bundesbanker zu ernennen – doch selbst treue Parteisoldaten entfalteten sofort ein Eigenleben, sobald sie im Zentralbankrat Platz genommen hatten. Denn sie waren auf acht Jahre bestellt, faktisch unkündbar und erhielten lebenslang ihr stattliches Gehalt.

Bereits Adenauer musste erleben, dass die deutsche Notenbank seine Wirtschaftspolitik konterkarierte, indem sie die Leitzinsen hochsetzte und Kredite verteuerte. Im Juni 1956 hielt Adenauer daher eine wütende Rede, die als "Fallbeil-Rede" in die Geschichte der Notenbanken eingegangen ist. In Köln hatte sich der Bundesverband der deutschen Industrie versammelt, und Gastredner Adenauer ließ seiner Empörung über die Notenbank freien Lauf: "Es ist der deutschen Konjunktur ein schwerer Schlag versetzt worden; und auf der Strecke bleiben werden die Kleinen; und zwar gilt das sowohl für die kleineren Industrien wie für die kleineren Landwirte, wie für die kleineren Handwerker. Kurz und gut, das Fallbeil trifft die kleinen Leute und deswegen bin ich sehr betrübt."[4]

Der damalige Notenbankchef Wilhelm Vocke mokierte sich, dass der Kanzler "in Währungssachen ein Laie war".[5] Doch tatsächlich behielt Adenauer Recht: Es entpuppte sich als Fehler, dass die Notenbank zwischen 1955 und 1956 die Zinsen fast verdoppelt hatte. Kredite wurden zu teuer; das Wachstum halbierte sich.[6]

Fußnoten

1.
Zit. nach David Marsh, The Bank that Rules Europe, London 1992, S. 169.
2.
Vgl. ebd., S. 10.
3.
Vgl. Wilhelm Vocke, Memoiren. Die Erinnerungen des früheren Bundesbankpräsidenten, Stuttgart 1973, S. 151.
4.
Zit. nach Daniel Koerfer, Kampf ums Kanzleramt. Erhard und Adenauer, Stuttgart 1987, S. 117.
5.
Vgl. Vocke (Anm. 3), S. 155.
6.
Angaben zu Zinsen stammen aus: Deutsche Bundesbank, Zeitreihe BBK01.SU0112: Diskontsatz der Deutschen Bundesbank/Stand am Monatsende. Alle weiteren genannten statistischen Daten sind Angaben vom Statistischen Bundesamt.
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Autor: Ulrike Herrmann für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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