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22.5.2002 | Von:
Markus Mildenberger

Die Europadebatte in Politik und Öffentlichkeit der ostmitteleuropäischen EU-Kandidatenländer

Im Zuge der rund dreijährigen EU-Beitrittsverhandlungen mit Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei hat sich etwas verändert. Der Europa-Enthusiasmus der frühen neunziger Jahre ist verflogen.

Einleitung

Seit nunmehr über einem Jahrzehnt befinden sich die Staaten Ostmitteleuropas in einem andauernden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformationsprozess. Das Hauptmotiv, die damit verbundenen Anstrengungen auf sich zu nehmen, ist die Hoffnung, an das westliche Europa aufzuschließen. Der Enthusiasmus der frühen neunziger Jahre, der sich im Schlagwort von der "Rückkehr nach Europa" manifestierte, ist jedoch einer wachsenden Unzufriedenheit über die Dauer und die Folgen dieses Prozesses gewichen. Nachdem an die Stelle der Sonntagsreden zum "gemeinsamen Haus Europa" nun die konkreten Beitrittsverhandlungen getreten und die ersten Beitritte nur noch eine Frage weniger Jahre sind, ist in den Kandidatenländern der Konsens über den Beitritt zur Europäischen Union (EU) wenn auch nicht zerbrochen, so doch zumindest brüchig geworden. Mit einer EU-Mitgliedschaft verbindet man nun nicht mehr nur Hoffnungen, sondern zunehmend auch Ängste, wodurch der Prozess der Integration Ostmitteleuropas in die Europäische Union gefährdet wird.

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  • Im November 1998 nahm die EU zunächst mit Polen, Tschechien, Ungarn, Estland, Slowenien und Zypern Beitrittsverhandlungen auf. Demgegenüber mussten die Slowakei, Bulgarien, Lettland, Litauen, Rumänien und Malta noch ein Jahr warten, bis auf dem EU-Gipfel von Helsinki im Dezember 1999 beschlossen wurde, den Kreis der Beitrittskandidaten zu erweitern. Künftig sollte nach dem "Regatta-Prinzip" verfahren werden, wonach das Beitrittsdatum jedes Kandidatenlandes von seinen individuellen Fortschritten abhängig gemacht werden soll. Wahrscheinlich ist jedoch ein "Big Bang", bei dem bis zu zehn Kandidaten gleichzeitig aufgenommen werden. Auf der EU-Regierungskonferenz von Nizza wurde auf Drängen der Kandidatenländer eine erste Erweiterungsrunde noch vor den Europawahlen 2004 (wenn auch unverbindlich) in Aussicht gestellt. [1] Zu den Favoriten zählen (neben Malta, Zypern und Estland) Polen, Tschechien, Ungarn sowie die Slowakei. Damit würde das gesamte östliche Mitteleuropa beitreten, welches nicht nur historisch-kulturell miteinander verbunden ist, sondern auch einen vergleichbaren Weg der Transformation eingeschlagen hat. Auch die politische Debatte über die europäische Integration weist in diesen Ländern Gemeinsamkeiten auf, die nicht nur die Hoffnungen betreffen, sondern zunehmend auch die Ängste und Enttäuschungen.

    Fußnoten

    1.
    Vgl. Janis Emmanouilidis, Nizza aus der Beitrittsperspektive, in: Werner Weidenfeld (Hrsg.), Nizza in der Analyse. Strategien für Europa, Gütersloh 2001, S. 262-304.