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22.7.2003 | Von:
Matthias Dembinski
Wolfgang Wagner

Europäische Kollateralschäden

Zur Zukunft der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach dem Irak-Krieg

Der Irak-Krieg hat das Projekt einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik einer erheblichen Belastung ausgesetzt. Stellen europäischen Sicherheitsstrukturen eine Stärkung der NATO und der USA dar oder bedeuten sie sogar eine Alternative?

Einleitung

Das amerikanische Vorgehen gegen den Irak hat die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union einer schmerzlichen Belastungsprobe ausgesetzt und tiefe Gräben hinterlassen. Seit über drei Jahrzehnten versuchen die EU-Mitgliedstaaten durch gemeinsame Positionen und Aktionen, ihr Gewicht in der internationalen Politik zu erhöhen.[1] Mit dem Maastrichter Vertrag von 1992 sowie der Ernennung Javier Solanas zum 'Hohen Repräsentanten' für die Außen- und Sicherheitspolitik gewann das Projekt einer europäischen Außenpolitik einige Dynamik. Nach dem Kosovo-Krieg 1999 untermauerte die EU ihren Anspruch auf eine führende Rolle im Bereich der Krisenprävention durch die geplante Aufstellung einer 60 000 Mann starken Eingreiftruppe. An dieser ambitionierten Rolle ließ die europäische Politik in der Irak-Krise gerade auch vor dem Hintergrund der anstehenden Erweiterung erhebliche Zweifel aufkommen. Gleichzeitig wirft sie ein abermaliges Schlaglicht auf den komplexen Zusammenhang zwischen den beiden Prozessen der europäischen Integration und der transatlantischen Beziehungen.










Fußnoten

1.
Vgl. für einen guten Überblick: Simon Nuttall, European Political Cooperation, Oxford 1992; ders., European Foreign Policy, Oxford 2000.

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