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Föderalismus

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    Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Seine Ordnung beruht auf vier Prinzipien: einer Bestandsgarantie von Bundesstaat und Bundesländern; der Eigenstaatlichkeit der Bundesländer; der Mitwirkung der Bundesländer an der Gesetzgebung sowie der finanziellen Selbstständigkeit von Bundesstaat und Bundesländern. Diese bundesstaatliche Ordnung wird auch Föderalismus genannt. Das föderative System sieht vor, dass sich der Gesamtstaat und die einzelnen Länder bei der Erfüllung ihrer Aufgaben gegenseitig kontrollieren. Darüber hinaus entscheiden die Bundesländer über solche Bundesgesetze mit, die ihre Interessen direkt betreffen. Das deutsche föderale System war von Beginn an nie am Ideal einer klaren Kompetenzabtrennung zwischen der Bundes- und der Länderebene interessiert. Die Geschichte des deutschen Föderalismus ist somit auch immer die Geschichte seiner Reform. Man könnte folglich das bundesdeutsche föderale System als größte Dauerbaustelle des Landes bezeichnen.

       
  • Ludwig Watzal

    Editorial

    Die fortschreitende Europäisierung des deutschen Föderalismus berührt zwei parallele Reformdiskussionen: zum einen den europäischen Verfassungsprozesses, zum anderen die laufenden Bund-Länder-Verhandlungen. Weiter...

    Thomas Fischer

    Deutscher Föderalismus vor der Herausforderung einer europäischen Verfassung

    Die fortschreitende Europäisierung des deutschen Föderalismus berührt zwei parallele Reformdiskussionen: zum einen den europäischen Verfassungsprozesses, zum anderen die laufenden Bund-Länder-Verhandlungen. Weiter...

    Udo Margedant

    Die Föderalismusdiskussion in Deutschland

    Ist der deutsche Föderalismus den Herausforderungen der Zukunft gewachsen? Dieser Beitrag behandelt die Reformdiskussion in Politik und Wissenschaft. Weiter...

    Uwe Thaysen

    Der deutsche Föderalismus zwischen zwei Konventen

    Der Beitrag beschreibt die Genese des ersten Länderverfassungskonventes im März 2003 in Lübeck und den Beitrag der einzelnen Landesregierungen zur Reform des Förderalismus in Deutschland. Weiter...

    Roland Sturm

    Zur Reform des Bundesrates

    Der deutsche Bundesrat ist im internationalen Vergleich eine besondere Institution. Ein Vergleich mit Zweiten Kammern soll ein mögliches Reformpotential für die deutsche Debatte ausloten. Weiter...

    Arthur Benz

    Reformpromotoren oder Reformblockierer? Die Rolle der Parteien im Bundesstaat

    Der kooperative Bundesstaat ist maßgeblich durch die Parteien geprägt. In diesem Beitrag wird die Frage nach der Rolle der Parteien als Reformförderer oder -verhinderer untersucht. Weiter...