Die Installation "House of Cards" der deutsch-israelischen Künstlergruppe "OGE Creative Group"

31.8.2018 | Von:
Tobias Bunde
Ali Wyne

Weltordnung vor dem Zerfall?

Zwei Perspektiven


Ende der Gewissheiten

Tobias Bunde

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten häufen sich die Warnungen vor einem bevorstehenden Zerfall der Weltordnung. So schrieb der Analyst Robert Kagan kurz nach Trumps Amtsantritt, "der Kollaps der Weltordnung, mit allem, was dazu gehört, könnte nicht so weit entfernt sein".[1] Jüngst ergänzte er in noch deutlicheren Worten: "Die demokratische Allianz, die das Fundament der liberalen Weltordnung unter US-amerikanischer Führung bildete, löst sich auf. Irgendwann, und wahrscheinlich früher, als wir es erwarten, wird sich auch der globale Frieden auflösen, den diese Allianz und diese Ordnung untermauerten."[2] Nach den turbulenten Wochen des Frühsommers 2018 sprach auch Bundeskanzlerin Merkel davon, "dass der bewährte oder uns gewohnte Ordnungsrahmen im Augenblick stark unter Druck steht".[3]

Trump ist jedoch nicht die Ursache, sondern zunächst einmal ein Ausdruck einer tiefer liegenden Krise – und gleichzeitig ihr Brandbeschleuniger. Denn er verkörpert einen geradezu plakativen Gegenentwurf zu jenem überparteilichen Konsens, der die US-Außenpolitik und die von ihr wesentlich gestaltete Ordnung seit 1945 prägte. Anders als häufig behauptet, ist Trumps außenpolitisches Weltbild nämlich keinesfalls erratisch, sondern verfügt über einige klare Überzeugungen. Dazu gehört eine grundlegende Skepsis gegenüber multilateralen Organisationen, wobei Trump immer wieder zum Ausdruck gebracht hat, dass die USA seiner Meinung nach von anderen Staaten, insbesondere von ihren Bündnispartnern, über den Tisch gezogen würden. Ähnlich konstant ist seine Ablehnung des Freihandels. Seit Jahrzehnten wettert Trump gegen angeblich unfaire Handelsabkommen. Und schließlich hat Trump seit langer Zeit eine große Sympathie für autoritäre Machthaber gezeigt.[4] All das macht ihn zum Exponenten der immer weiter verbreiteten illiberalen, nationalistischen Kritik an der bestehenden Ordnung.

Kernelemente der liberalen Weltordnung

Zwar ist das, was häufig mit dem Schlagwort "liberale Weltordnung" beschrieben wird, ein komplexes Geflecht von Normen und Institutionen, das weder übersichtlich in einem Dokument niedergelegt wurde noch jemals widerspruchsfrei war.[5] Aber schaut man auf ihren normativen Kern, lassen sich drei Grundprinzipien identifizieren, die aufgrund ihrer friedensfördernden Wirkung in der Politikwissenschaft auch als "Triangel des Friedens" bezeichnet werden: die liberale Demokratie als politisches Leitmodell, die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen offener Volkswirtschaften sowie der institutionalisierte Multilateralismus im Rahmen einer regelbasierten Ordnung.[6]

Die in der Mitte des 20. Jahrhunderts begründeten Institutionen wie die Vereinten Nationen, im wirtschaftlichen Bereich die durch das Bretton-Woods-Abkommen geschaffenen Institutionen und im Sicherheitsbereich die NATO, aber auch das Netz bilateraler Sicherheitsgarantien der USA bilden bis heute das Rückgrat dieser Ordnung, die in der Zeit des Ost-West-Konflikts noch im Wesentlichen auf die westliche Welt beschränkt war, nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Zerfall der Sowjetunion aber in gewisser Weise "globalisiert" wurde. Nie zuvor bestimmten liberale Vorstellungen in so tief greifender Weise die Weltpolitik. In fast allen Teilen der Welt verabschiedeten Regionalorganisationen Verträge zum Schutz der Demokratie. Die UN-Friedensmissionen folgten einem liberalen Skript und dienten als Transmissionsriemen für liberale Ordnungspolitik.[7] Nichtwestliche Großmächte wie China und Russland wurden verstärkt in die liberale Ordnung eingebunden, verknüpft mit der Hoffnung, sie würden zu "verantwortlichen Teilhabern" dieser Ordnung.[8] Weitere Freihandelsrunden beschleunigten den Austausch von Gütern, Kapital und Dienstleistungen. Gleichzeitig wurde das Netz aus internationalen Organisationen immer engmaschiger, und ihre Befugnisse nahmen zu.[9] Der europäische Integrationsprozess nahm in den 1990er Jahren neue Fahrt auf und führte sowohl zu einer Erweiterung als auch zu einer Vertiefung der EU. Und während diese zwar das mit Abstand weitreichendste Experiment supranationaler Zusammenarbeit blieb, folgten viele Regionalorganisationen dem europäischen Vorbild regionaler Integration. Auch die internationale Gerichtsbarkeit wurde weiterentwickelt, mit der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs als vorläufigem Höhepunkt. Die globale Schutzverantwortung wurde proklamiert, verschiedenste Maßnahmen an die Einhaltung der Menschenrechte geknüpft. Staatliche Souveränität wurde immer restriktiver definiert. Die Weltordnung wurde immer liberaler.

Fußnoten

1.
Robert Kagan, The Twilight of the Liberal World Order, 24.1.2017, http://www.brookings.edu/research/the-twilight-of-the-liberal-world-order«.
2.
Ders., The World Crisis Is Upon Us, in: The Washington Post, 15.7.2018, S. 17.
3.
Zit. nach Thomas Wiegold, Merkels Sommer-Pressekonferenz, 20.7.2018, https://augengeradeaus.net/2018/07/merkels-sommer-pressekonferenz-nato-beistandspflicht-fuer-alle-und-weiteres-zur-sicherheitspolitik«.
4.
Vgl. Thomas Wright, Trump’s 19th Century Foreign Policy, 20.1.2016, http://www.politico.com/magazine/story/2016/01/donald-trump-foreign-policy-213546«; Brendan Simms/Charlie Laderman, Wir hätten gewarnt sein können, Bonn 2018.
5.
Vgl. kritisch Patrick Porter, A World Imagined, CATO Institute, Policy Analysis 483/2018.
6.
Vgl. Bruce Russett/John O’Neal, Triangulating Peace, New York 2001.
7.
Vgl. Tobias Bunde, Das Völkerrecht der Demokratien, in: Christian Tomuschat (Hrsg.), Weltordnungsmodelle für das 21. Jahrhundert, Baden-Baden 2009, S. 99–162.
8.
Vgl. etwa G. John Ikenberry, The Rise of China and the Future of the West, in: Foreign Affairs 1/2018, S. 23–37.
9.
Vgl. Tobias Lenz, The Rising Authority of International Organisations, German Institute of Global and Area Studies, GIGA Focus Global 4/2017.
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Autoren: Tobias Bunde, Ali Wyne für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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