Die Installation "House of Cards" der deutsch-israelischen Künstlergruppe "OGE Creative Group"

31.8.2018 | Von:
Sascha Lohmann

Sanktionen in den internationalen Beziehungen

Werdegang, Wirkung, Wirksamkeit und Wissensstand

Mithilfe des Sanktionsbegriffs lassen sich idealtypisch drei Phänomene in den internationalen Beziehungen ins Auge fassen. Erstens bezeichnet der Begriff traditionell die Verleihung von Gesetzeskraft durch legitimierte politische Autoritäten. Zweitens werden darunter solche Zwangsmaßnahmen verstanden, mit denen auf Verstöße gegen Rechtsnormen reagiert wird, zu denen sich Regierungen in bi- oder multilateralen Abkommen oder als Mitglieder supranationaler Organisationen wie den Vereinten Nationen verpflichtet haben.[1] Etymologisch geht dieses Verständnis auf die sanctio des römischen Staatsrechts zurück, die die Folgen von Gesetzesverstößen regelte und meist mit dem Verlust an immateriellen oder materiellen Gütern einherging. Drittens umfasst der Begriff willentlich vorgenommene oder unterlassene Handlungen, mit denen ein Sender einem Empfänger immaterielle oder materielle Nachteile zuzufügen versucht, ohne dabei physische Gewalt anzuwenden.[2] Das kann zeitlich begrenzt oder dauerhaft durch selektive oder umfängliche Einfuhr- (Boykott) oder Ausfuhrbeschränkungen (Embargo) vormals gewährter Handels- und Finanztransaktionen sowie Transport- und Kommunikationsströme erfolgen. Zusätzlich können auch diplomatische Beziehungen schrittweise eingeschränkt oder vollständig abgebrochen sowie der zivilgesellschaftliche Austausch in unterschiedlichen Bereichen wie etwa grenzüberschreitenden Adoptionen unterbunden werden. In der Praxis überlagern sich die beiden letztgenannten idealtypischen Bedeutungen der Rechtserhaltung und der politischen Steuerung.

Fußnoten

1.
Vgl. Margaret P. Doxey, International Sanctions in Contemporary Perspective, New York 1987, S. 13–69.
2.
Vgl. Olaf Poeschke, Politische Steuerung durch Sanktionen?, Wiesbaden 2003, S. 5, S. 22.
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Autor: Sascha Lohmann für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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