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6.5.2003 | Von:
Tobias Debiel

Staatsversagen, Gewaltstrukturen und blockierte Entwicklung: Haben Krisenländer noch eine Chance?

Die wirtschaftliche Entwicklung armer Länder wird nicht nur durch Korruption, sondern auch durch organisierte Gewalt und Zerfall staatlicher Strukturen behindert. Was sind Ursachen für die Krise in der Dritten Welt?

Einleitung

Die Welt zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist durch ein anhaltend hohes Maß an organisierter Gewalt geprägt. Diese umfasst unterschiedlichste Formen, die in ihrer physischen und psychischen Zerstörungswirkung auch unterhalb der Kriegsschwelle verheerend sind: Der Alltag vieler Menschen ist bestimmt durch Bandenkriminalität, mafios organisierte Verbrechersyndikate (Schutzgelderpressung, Waffen- und Drogenhandel etc.), staatliche Repression, die Willkürherrschaft lokaler Machthaber und Warlords oder - in ländlichen Gebieten - die gewaltsame Auseinandersetzung um ungeklärte Eigentums- und Nutzungsrechte an Land, Weidegründen und Wasserstellen. Zurzeit werden darüber hinaus mehr als 40 Konflikte mit kriegerischen Mitteln ausgetragen, d.h. unter massiver und kontinuierlicher Gewaltanwendung durch militärisch organisierte Konfliktparteien. Länder, deren politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung durch die verschiedensten Ausprägungen kollektiver Gewalt blockiert oder die gar vom inneren Zerfall bedroht sind, sollen im Folgenden als Krisenländer bezeichnet werden. Sie finden sich in nahezu sämtlichen Regionen des Südens (Subsahara-Afrika, Arabischer Raum, Süd-, Südost- und Ostasien, Lateinamerika) und in einigen Subregionen des Ostens (hier: Balkan, Kaukasus, Zentralasien, Teile der Russischen Föderation).


Haben solche Krisenländer eine Chance auf tragfähigen Frieden? Lassen sich die häufig tief verwurzelten Gewaltstrukturen so transformieren, dass ein umfassender gesellschaftlicher Wandel und damit auch eine gedeihliche Entwicklung in Gang gebracht wird? Bildet die Konsolidierung von Staatlichkeit durch institution building, die Etablierung rechtsstaatlicher Strukturen und Dezentralisierung einen Ausweg? Dies sind die Leitfragen des vorliegenden Beitrages.[1] Zunächst gehe ich auf die Krise des Staates ein, die ein wichtiger Erklärungsfaktor für die alltägliche Präsenz von Gewalt und blockierter Entwicklung ist. Dann diskutiere ich Konzepte und Erfahrungen bei der Transformation von Krisenländern,[2] wobei ich die Kerninstitutionen des Staates (Sicherheitssektor, Justiz) und die Frage der vertikalen Machtteilung (Dezentralisierung) hervorhebe. Ich konzentriere mich auf solche Länder, in denen nach Jahren oder auch Jahrzehnten des Krieges Friedensschlüsse erzielt wurden, die aber zugleich durch fortbestehende Gewaltstrukturen gekennzeichnet sind. Abschließend fasse ich Fallstricke bei der Konsolidierung, Reform und Rekonstitution von Staaten zusammen und verdeutliche sie anhand eines aktuellen Beispiels: des Wiederaufbaus Afghanistans, eines kollabierten Staates.


Fußnoten

1.
Für eine ausführliche Behandlung der Thematik vgl. Tobias Debiel (Hrsg.), Der zerbrechliche Frieden. Krisenregionen zwischen Staatsversagen, Gewalt und Entwicklung, Bonn 2002. Der vorliegende Beitrag stützt sich maßgeblich auf die Ergebnisse dieses Sammelbandes.
2.
Der Transformationsbegriff wird hier im allgemeineren Sinne für einen grundlegenden politischen Systemwandel gebraucht und auf die spezifischen Herausforderungen von Krisenländern angewandt. Ich grenze mich damit gegen die in den neunziger Jahren gängige Identifizierung des Transformationsbegriffs mit dem Wandel in den sog. real-sozialistischen Staaten Mittel- und Osteuropas ab. Letztere Staaten sind nicht Gegenstand dieses Beitrages.